Koalitionskrach

Beiträge zum Thema Koalitionskrach

Politik

FDP-Ratsfraktion befürchtet weitere, fruchtlose Streitinszenierungen.
Haltt: „Rot-Grün inszeniert aus Befindlichkeiten den nächsten Krach.“

Thomas Eiskirch hat einen Wahlaufruf im Rahmen der Kampagne „Wir Kommunalen für Olaf Scholz“ unterzeichnet. "Ein Oberbürgermeister ist ein Amtsträger, der zur parteipolitischen Neutralität und zur Zurückhaltung in Wahlkampfzeiten angehalten ist. Daran hat der NRW-Innenminister die kommunalen Hauptverwaltungsbeamten vor dem Bundestagswahlkampf ausdrücklich mit einem Rundschreiben erinnert. Aber es ist schon bezeichnend, dass die Grünen in Bochum jetzt wegen des Wahlaufrufes von...

  • Bochum
  • 24.09.21
Politik

FDP-Ratsfraktion warnt aber vor Fortsetzung bei der Einzelbetrachtung der Flächen.
Haltt: "Koalitionskrach war reines Sommergewitter."

"Der rot-grüne Koalitionskrach war offenbar ein reines Sommergewitter: kurz, heftig und die Feuchtigkeit verdunstet sofort wieder. Die Auseinandersetzung hat in der Sache letztlich nichts gebracht, es bleibt bei den Bestimmungen des Koalitionsvertrages", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Ausgang des Streits zwischen Grünen und SPD. "Die Grünen sind mit ihrem Nein zu neuen Flächenausweisungen als Tiger gesprungen, aber dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Bei...

  • Bochum
  • 07.07.21
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