Koalition

Seit Sonntag beherrscht eine Frage das Land: Welche Koalition wird Deutschland regieren?  Rein rechnerisch sind drei Zusammenschlüsse möglich: 1. Ampel Eine Koalition aus SPD ("rot"), FDP ("gelb") und Bündnis 90/Die Grünen ("grün") scheint machbar. SPD und Grüne sind sich in vielen Punkten einig, etwa den Mindestlohn betreffend. Es gibt allerdings auch Differenzen, zum Beispiel über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs. Weitaus schwieriger wird es, die FDP mit ins Boot zu holen. So schließen die...

Essener AWO fordert konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Wie schon in der AWO Essen-Broschüre „Wir machen Druck“ deutlich gemacht wurde, spaltet die immer weiter auseinander gehende Schere zwischen armen und reichen Menschen die Gesellschaft (wir berichteten). „Diese Tendenz bringt unsere Demokratie in Gefahr und stärkt die radikalen politischen Ränder!“ Vor diesem Hintergrund sehen AWO Essen-Vorsitzender Klaus Johannknecht und sein Geschäftsführer Oliver Kern die (ver)handelnden...

Gibt es eine Große Koalition oder nicht? Die Skepsis in den Reihen der Sozialdemokraten ist groß. Um ihre Partei von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu überzeugen, sind SPD-Vorsitzender Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek derzeit auf "Werbetour". Dabei wird das Votum der NRW-SPD entscheidend sein, denn der nordrhein-westfälische Landesverband stellt beim Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) fast ein Viertel der Delegierten. Der Stadtanzeiger wollte von Castrop-Rauxeler...

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU im Kreis Unna (MIT) sieht im Ergebnis der Sondierungen von Union und SPD eine ordentliche Grundlage für Koalitionsverhandlungen: „Das wichtige Signal lautet: Die unionsgeführte Bundesregierung entlastet Familien mit Kindern sowie untere und mittlere Einkommen“, so Frank Murmann, Kreisvorsitzender der MIT Kreis Unna. Erfreut zeigt sich Murmann, selbst Vater von drei erwachsenen Kindern, vor allem über die Übernahme der MIT-Forderung, den...