Koalition

Hendrik Wüst (CDU) bleibt Ministerpräsident: Am Dienstag wählte der Landtag den 46-jährigen Juristen mit deutlicher Mehrheit zum ersten Regierungschef einer schwarz-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen. Wüst erhielt am Mittag 106 von möglichen 181 Stimmen, es gab 74 Gegenstimmen und eine Enthaltung. 14 Abgeordnete fehlten bei der geheimen Wahl, darunter fünf aus dem schwarz-grünen Lager. 98 Stimmen hätten zur Mehrheit gereicht. Sechs Wochen nach der Landtagswahl ist Hendrik Wüst damit 13....

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU in Schwerte hat FDP und Grüne überrascht. Mit so einem Bündnis für Schwerte hatten sie offenbar nicht gerechnet – dass die beiden großen Parteien die parteipolitischen Ränkekämpfe der letzten Jahre satt sein könnten und stattdessen sachorientiert zusammenarbeiten wollen! Das ist eine sehr gute NachrichtSPD und CDU haben vereinbart, gemeinsam die Zukunft der Stadt zu gestalten – im Dialog mit den anderen Parteien. Das ist eine sehr gute Nachricht....

Die Fraktionen von SPD und CDU in Schwerte haben eine Kooperation in dieser Ratsperiode verabredet. „Angesichts der Herausforderungen, die durch die Corona-Pandemie weiter verschärft worden sind, freut es uns sehr, dass die Schwerter Politik jetzt von beiden großen Parteien getragen wird“, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Schröder. Und CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Kordt betont: „Wir sind froh darüber, dass es in den letzten Monaten gelungen ist, ein neues Vertrauensverhältnis...