Kleinstparteien

Beiträge zum Thema Kleinstparteien

Politik

Forum Demokratische Vielfalt
Erste Online-Hauptversammlung am 11. März 2023 abgehalten

Das Forum demokratische Vielfalt hat am 11. März 2023 die erste Online -Hauptversammlung abgehalten. Das Forum gilt als Dachorganisation der Kleinstparteien in Deutschland und Europa. Es mussten die ersten politischen Entscheidungen auf höchster Ebene entschieden werden. Die Leitung der Sitzung hatten die Vorsitzenden des Vereins, Bianca Schubert und Victor Schmidt. Die Sitzung dauerte über 3,5 Stunden. Es wurden die Femistische Partei DIE FRAUEN und die Europäische Partei LIEBE im Forum...

Lünen
24.03.23

Dieter God

Politik

Gemeinsam setzen sich die Gladbecker Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU für die Einführung einer (moderaten) Drei-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen ein.

SPD, GRÜNE und CDU sind sich einig: Die Drei-Prozent-Hürde muss her!

Ungewohnte Einmütigkeit demonstrieren jetzt die Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in Gladbeck: In einem gemeinsamen Schreiben beantragen die drei Parteien die Aufnahme des Punktes „Appell an den Landesgesetzgeber - Schaffung einer moderaten Drei-Prozent-Sperrklausel“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. November. Die Meinungsvielfalt in der heutigen Gesellschaft sei für sie ein hohes Gut, versichern die drei Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner (SPD), Mario...