klamme Kommunen

Parken kostet! Nicht nur Nerven, um nach langem Kurven endlich einen Platz fürs Gefährt zu finden. Sondern auch Kohle. Vor allem, wenn der Wagen falsch oder länger als vorher gelöhnt geparkt wird. In Sachen Knöllchen-Politik scheint nach Angaben des unabhängigen und gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv keine der von ihr befragten Kommunen im Ruhrgebiet "so konsequent und effektiv zu arbeiten wie Duisburg", heißt es. In der Stadt an Rhein und Ruhr habe man im vergangenen Jahr...

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes reagiert auf eine Stellungnahme von Stadtkämmerer Willi Loeven zur Erhöhung der Grundsteuer (WAZ Bottrop vom 13. November). Die Grundlagen dafür seien in Bund und Land gelegt worden, so Loeven. Michael Gerdes: „Wir müssen sicherstellen, dass unsere Städte und Gemeinden so gut aufgestellt sind, dass sie nicht mehr vor der Situation stehen, zwischen einer Erhöhung der Gemeindesteuern und Kürzungen im sozialen Bereich abwägen zu müssen. Da...

Teuer und mies: So lautet das Urteil über den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Duisburg. Ergebnis eines bundesweiten ÖPNV-Vergleichs, den die Wochenzeitung "Die Zeit" und "Zeit online" jetzt veröffentlicht haben. Dafür hat das Beratungsunternehmen Civity in mehr als 50 großen deutschen Städten die Abfahrten aller Busse und Bahnen von allen Haltestellen zusammengezählt und durch die jeweilige Einwohnerzahl geteilt. Das soll die Dichte des Nahverkehrsnetz zeigen. Bonn, Würzburg und...

Am Mittwoch wird von der Duisburger Stadtspitze ein vierter städtischer Messwagen zur Geschwindigkeitskontrolle vorgestellt. Der soll - so heißt es von offizieller Seite - dabei helfen, die Zahl der Verkehrsunfälle in Duisburg weiter zu senken. Hintergrund: Das Innenministerium NRW hat die Kontrollmöglichkeiten für Städte erweitert. Nicht nur wie bisher an Unfallschwerpunkten, sondern überall dort, wo schwächere Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Senioren und Radfahrer gefährdet sind, können Städte...

Not macht erfinderisch. Wer wüsste das besser als die klammen Kommunen, die zur Aufbesserung ihrer Finanzen bereits kreativ wurden und zur Abgabe von Vergnügungssteuer oder Bettensteuer bitten. Gut, eine geplante Bräunungssteuer für Solarien in der Nachbarstadt Essen scheiterte am Votum des Landes. Zu „braun“ wohl dieser versuchte Griff in die Kasse. Wie aber wär’s mit einer Katzensteuer? 20 „Mäuse“ pro Stubentiger im Jahr? Doch, doch. Porta Westfalica könnte da beispielhaft vorangehen....