Kita-Beiträge

Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule Die kommunalen Spitzenverbände und die Koalitionsfraktionen haben Mitte der Woche eine Einigung über die Erstattung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen und die Offene Ganztagsschule für die Monate Februar bis Mai 2021 erzielt. Die Gespräche hatten sich in den vergangenen Wochen zunehmend als schwierig entwickelt. Eine Einigung mit Familienminister Dr. Joachim Stamp konnte nicht erreicht werden. Zuletzt haben die...

 Die Verwaltungsspitze befasste sich mit der Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule für zwei Monate. Die Stadt gibt das Angebot des Landes NRW für Mai und Juni aufgrund der durch die Pandemie verursachten reduzierten Betreuungsangebote keine Elternbeiträge zu erheben, an die Eltern weiter. Wie genau die Aussetzung der Beiträge abgewickelt werde, stehe noch nicht fest. „Uns ist es wichtig, den Eltern jetzt ein positives Signal zu...

In Goch werden für den laufenden Monat keine Elternbeiträge für Kitas und die Tagespflege sowie für Betreuungsangebote an den Schulen fällig. Das haben die Vorsitzenden der im Rat der Stadt Goch vertretenen Fraktionen und Bürgermeister Ulrich Knickrehm per Dringlichkeitsentscheidung vereinbart. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beiträge erfolgt nicht, sie werden mit dem Folgemonat verrechnet. Die Landesregierung hatte die Aussetzung der Gebühren aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie...

Monika Kutzborski: Gerade für Alleinerziehende ist der Lockdown eine große Herausforderung „Wir als CDU freuen uns, dass die Landesregierung während der Pandemie die Eltern nicht im Stich lässt und im Januar 2020 die Elternbeiträge erstattet. Der eingeschränkte Betrieb in den Kindertagesstätten ist für Eltern und insbesondere für alleinerziehende Erwerbstätige eine enorme Belastung. Darum ist es richtig und wichtig, dass hier mit der Erstattung der Elternbeiträge zumindest eine finanzielle...

Bei der Sitzung des Rates in der Stadthalle erhoben sich alle von den Plätzen. Ihr Beifall galt Jacques Marx, der einstimmig zum Ehrenbürger der Stadt Mülheim gewählt wurde. Marx ist Jahrgang 1936 und hat unbeirrbar an seinem Ziel festgehalten: dem Aufbau einer jüdischen Gemeinde innerhalb Deutschlands, obwohl dies nach seinen eigenen Erfahrungen mit dem Naziterror und nach der Shoa eher ein Wunder als eine Selbstverständlichkeit war. Er stand immer für eine Aussöhnung, und zwar trotz...

Alles, was heute, 28. April, für Bochum wichtig ist, kurz zusammengefasst. Maskenpflicht auf dem Gelände des Ruhrparks. Heiraten ist unter Beachtung der Empfehlungen zur Eindämmung des Coronavirus möglich. Und zum Schluss noch der Verlauf der Infektionen in Bochum.   Die aktuelle Coronalage zwingt auch die Besucher des Ruhrparks, nicht nur in den Geschäften eine Maske zu tragen, sondern auch auf dem gesamten Gelände.  Die Schutzmasken müssen auch im Ruhrpark getragen werden. Nicht nur in den...

Kindertageseinrichtungen und Betreuungsangebote der Grundschulen sind weiterhin aufgrund der Corona-Lage nur für Kinder in der Notbetreuung geöffnet. Für den Monat April hat die Stadt Herdecke die Beiträge für Eltern bereits erlassen. Das Land NRW hat sich bereit erklärt, die Hälfte der Ertragsausfälle der Kommunen für April zu übernehmen. „Wir erwarten in Kürze eine Entscheidung der Landesregierung über die Aussetzung der KiTa-Gebühren für die Folgemonate“, erläutert Dr. Lars Heismann als...

Im April werden keine Beiträge eingezogen Dortmund. Die Stadt verzichtet für den April auf die Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule. Die Verwaltungsspitze befasste sich in ihrer Sitzung am Dienstag, 31. März, mit dem Thema. Zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat die Landesregierung für den Zeitraum vom 16. März bis 19. April generelle Schließungszeiten für Schulen, Kindertageseinrichtungen und die...

Das Coronavirus hat in ganz Deutschland zu Schul- und Kindergartenschließungen geführt. Im sogenannten Stab für außergewöhnliche Ereignisse des Herdecker Rathauses wurde angesichts der ohnehin schon enormen Belastung für Familien in diesen Krisenzeiten, die Aussetzung der Elternbeiträge als wichtiges Zeichen für eine familienfreundliche Stadt angesehen. „Wir haben telefonisch die Fraktionsvorsitzenden um Zustimmung für diese besondere Maßnahme in dieser besonderen Situation gebeten“, berichtet...

In Sachen „Coronavirus“ lässt sich für Dortmund folgendes Update geben:Oberste Ziele des städtischen Handelns bleiben die Unterbrechung von Infektionsketten sowie die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. In diesem Sinne gelten ab morgen verschiedene weitere Maßnahmen. Diese enthält die städtische Allgemeinverfügung, die heute Nacht ab 0.00 Uhr gelten wird. Die Allgemeinverfügung basiert auf der „Fortschreibung der Erlasse am 15. Und 17. März zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen...

Der Aktionstag "Nah am Bürger 2019" der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) war am Samstag ein voller Erfolg. Die BGE konnte außerhalb von Wahlkampfzeiten 49 weitere Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen" sammeln. Der politische Kurs der BGE bei der Gesamtschule und den KITA-Beiträgen wird begrüßt. Die Entwicklung in der Innenstadt um den Neumarkt herum wird auch von der Emmericher Bürgerschaft kritisch gesehen. Die BGE hat einige neue Anregungen für...

„Der Kitabesuch sollte kostenlos sein“, fordert der Castrop-Rauxeler Benjamin Musielak. Er hat sich der Online-Petition „Abschaffung der Kita-Gebühren in NRW“ des Duisburgers Michael Fleuren angeschlossen. Gemeinsam versuchen sie, viel Aufmerksamkeit und viele Unterschriften zu erhalten. 283 Euro zahlen Musielak und seine Frau jeden Monat für ihren knapp einjährigen Sohn Jamie, der den katholischen Kindergarten St. Marien besucht. „Ich habe eine Freundin in Hamburg, die gar nichts für die...

Nachdem der Rat der Stadt Marl beschlossen hat, die Eltern für die Streiktage in den städtischen Kindertageseinrichtungen finanziell zu entlasten und für Juli keine Elternbeiträge zu erheben, hat das Jugendamt an alle betroffenen Eltern entsprechende Bescheide verschickt. Das Jugendamt weist darauf hin, dass bei Einzugsermächtigungen (SEPA-Lastschriftmandat) für den Juli automatisch keine Abbuchung erfolgt. Eltern mit Dauerauftrag oder Direktzahler können die Zahlung für den Monat Juli...

Nicht so viele Eltern, wie erwartet, waren am Donnerstagnachmittag dem Aufruf des Stadtelternrates gefolgt, um vor der Ratssitzung gegen die Erhöhnung der Kita-Beiträge zu demonstrieren. Und eine Überraschung gab es auch im Ratssaal: Nicht wie vom Ausschuss vorgeschlagen um 14 prozent, sondern nur um 4 Prozent sollen ab August 2014 die Kosten für Familien für einen Kita-Platz steigen. Während draußen die Eltern dagegen wetterten, dass der städtische Haushalt auf ihre Kosten saniert werde,...

"Die SPD hält Wort. Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält die Stadt Essen jetzt monatlich 343.009 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kinder-gartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung rund 4,12 Millionen Euro zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen an die Stadt. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zur gebührenfreien Bildung, damit...