keine Mehrheit

Beiträge zum Thema keine Mehrheit

LK-Gemeinschaft
Markus Töns, Mitglied des Deutschen Bundestags, | Foto: Heinz Kolb

Keine Impfpflicht
Der Deutsche Bundestag hat gegen eine Impfpflicht ab 60 gestimmt

Markus Töns, Mitglied des Deutschen Bundestags, bedauert die  Entscheidung gegen die Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren:„Am Donnerstag. 07. April. 2022 ist der Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren im Deutschen Bundestag gescheitert. Er hatte sich stets für eine Impfpflicht ab 18 Jahren ausge-sprochen und hält sie auch jetzt noch für das beste Mittel, um die Pandemie zu bewältigen. Der Vorschlag eine Impfpflicht ab 60 einzuführen, stellte bereits einen Kompromiss dar. Markus...

  • Gelsenkirchen
  • 08.04.22
Politik
Die Banner-Aktion "Radwege statt Schnellstraßen" des Grünen-Ortsverbandes Brackel im Vorfeld der Bezirksvertretungssitzung im Asselner Immanuel-Kant-Gymnasium. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Bezirksvertretung Brackel
OWIIIa-Weiterbau: Planungsanträge von SPD und CDU ohne Mehrheit

Nicht nur bei einer Banner-Aktion im unmittelbaren Vorfeld der jüngsten Brackeler Bezirksvertretungs-Sitzung im Asselner Immanuel-Kant-Gymnasium zeigten die Grünen deutlich Flagge (siehe Foto). Strikt gegen einen Weiterbau der Brackeler Straße (L663n/OWIIIa) über Asseln hinaus in den Kreis Unna sprach sich in der Sitzung neben der Grünen-Fraktion auch die Fraktion Linke/Partei aus. Und weder der SPD-Antrag, angelehnt an die Beschlusslage in den Räten der beteiligten Städte Dortmund, Unna und...

  • Dortmund-Ost
  • 10.02.21
Politik
Tanja und Andreas Grunenberg Interessengemeinschaft
5 Bilder

Hallenbad Bedburg-Hau: Keine Mehrheit für Bürgerbegehren

Im Gemeinderat Bedburg-Hau gab es keine Mehrheit für das Bürgerbegehren zum Erhalt und Weiterbetrieb des Hallenbades. Mit den Stimmen der CDU und FDP wurde das Begehren mehrheitlich abgelehnt. Zuvor, in der Fragestunde, lud Ralf Wolniewicz im Namen der Interessengemeinschaft die CDU und FDP ein, konstruktiv an die Erhaltung des Bades mitzuarbeiten und dem klaren Auftrag der Bevölkerung zu folgen. Der Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens Andreas Grunenberg nutzte sein Rederecht vor dem...

  • Bedburg-Hau
  • 22.03.12
  • 7
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