Kämmerei

Die Bochumer Kämmerin hat am 24.04.2024 die Eckwerte für den Haushalt 2025/2026 im Haupt- und Finanzausschuss vorstellt. Die Zahlen sind mehr als ernüchternd. Für die Jahre 2025/2026 droht eine Haushaltslücke von ca. 154 Millionen Euro. Laut der Kämmerin wird der Doppelhaushalt nur mit einer beträchtlichen Neuverschuldung zu stemmen sein. Spötter würden jetzt sagen, es ist 1x das „Haus des Wissen“ und man hätte dann sicherlich noch ein paar Millionen übrig. Die Ratsfraktion von Bündnis...

Die Kämmerei informiert über die Kreditaufnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf im 4. Quartal 2022. Es wurde ein Kredit über 10.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,835 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 5.000.000 Euro. Es wurde ein weiterer Kredit über 30.000.000 Euro für Investitionen aufgenommen; Kredit-Laufzeit 40 Jahre; 2,790 Zins für die ersten 20 Jahre; Restschuld nach 20 Jahren = 15.000.000 Euro. Es wurde ein Schuldscheindarlehn...

Das Auswahlverfahren zur Bestellung einer neuen Kämmerin für Monheim am Rhein steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Die nach dem Ausscheiden von Roland Liebermann frei gewordene Stelle soll nach Wunsch des Bürgermeisters mit einer in den eigenen Reihen bereits bestens bekannten Monheimer Finanzexpertin besetzt werden: Nina Richter. Reichlich Erfahrungen gesammeltDie studierte Betriebswirtin arbeitet derzeit als kaufmännische Geschäftsführerin der MVZ Gesundheitscampus Monheim GmbH und...

Über Licht und Schatten in ihrem Dezernat weiß Dr. Eva Maria Hubbert, Dezernentin für Finanzen, Beteiligung und Bürgerservice, zu berichten. Während sie mit der Arbeit des Bürgerbüros und des Büros für Kfz-Angelegenheiten zufrieden ist, kämpfen Ausländerbüro und Einbürgerungsstelle weiterhin mit Problemen. Sorgen bereitet der Kämmerin zudem die finanzielle Situation der Stadt. Von Vera Demuth Als schwierig bezeichnet Hubbert die Ausgangslage im Ausländerbüro, da es wegen der Coronapandemie...

Die in den letzten Wochen stark gestiegenen Benzin-und Dieselpreise wirken sich auch auf die Ausgaben bei der AWISTA, der Rheinbahn, dem OSD, den städtischen Fuhrpark und bei allen anderen städtischen Aufgaben/Töchtern (Flughafen, Messe, IDR, etc.) aus. Ein Beispiel: Ein LKW, der 120.000 km im Jahr fährt und durchschnittlich 30 Liter Disel/100 km verbraucht, hat bisher für Diesel rund 47.000,-Euro/Jahr bezahlt; nun sind es rund 70.000,-Euro/Jahr, also fast 50% mehr. Auch die stark gestiegenen...

„Heute hat die Kämmerei der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für 2023 Klartext gesprochen," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und zitiert: „Sobald zur Deckung des Jahresergebnisses keine Ausgleichsrücklage mehr herangezogen werden kann [spätestens 2024], ist die allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen. Mit dieser Inanspruchnahme würde der Düsseldorfer Haushalt erstmalig seit 1999 wieder...

„Der Sachstandsbericht zur Ergebnisrechnung und den coronabedingten Haushaltsauswirkungen der Stadt Duisburg für den Zeitraum Januar bis März 2021 weist aus, dass sich das prognostizierte Gesamtergebnis für 2021 aufgrund der Realitäten der ersten drei Monate sich um 1,49 Mio. Euro auf 6,31 Mio. Euro verschlechtern wird,“ erklärt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL und fährt fort: „Wir befürchten, dass auch die Monate April fortfolgende dieses Minus noch...

In der Stadtratssitzung am 2. Juni hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER sechs Anfragen an die Stadtverwaltung zu folgenden Themen gestellt: Problematiken in und um den Hofgartenlebens- und liebenswerte Rheinuferpromenade an 24 Stunden, 7 Tagen in der WocheSARS-COV-2, Krankenhausbehandlungen und ImpfungenVerabschieden Sterbender in Krankenhäusern bzw. AltenheimenBrandereignis in der Nacht zum 1. April 2021 im Rheinbahndepot HeerdtHundefreilaufflächen und Hundeschulen Torsten Lemmer,...

Die Kämmerei hat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Entwurf des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf für 2020 vorgestellt. Mathematisch ergibt sich ein Überschuss von 17,5 Millionen Euro. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Schön, schön, schön, aber schaut man mal genauer hin, dann liest man, dass die pandemiebedingten Ausgaben in Höhe von 156,8 Millionen Euro durch eine Bilanzierungshilfe separiert...

Am 8. März tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA). Die 22 Tagesordnungspunkte wurden in 20 Minuten diskutiert und abgestimmt, darunter auch die Informationsvorlage der Verwaltung, der „Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen“ (RAT/026/2021). „Gemäß diesem Gesetz hat die Stadtkämmerin dem Stadtrat alle drei Monate über die finanzielle Lage zu berichten. Da sich die Mehrheit der Düsseldorfer Ratsleute dafür aussprach, diese...

Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für die Weiterführung notwendige Ausgaben dürfen natürlich nicht gesperrt...

Zustimmung, aber auch Kritik von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gibt es für eine millionenschwere Anleihe der Stadt Dortmund. „Die Mitarbeiter der Kämmerei haben mit der 120 Millionen-Euro-Anleihe die Finanzierungsbasis der Stadt Dortmund erweitert und somit die Liquiditätszugänge in Zeiten verbessert, in denen sich zahlreiche Marktteilnehmer wegen des niedrigen Zinsniveaus aus der Kommunalfinanzierung verabschieden“, sagt Ratsmitglied und Bankkaufmann Carsten Klink, der finanzpolitische...

Politisch interessierten Bürgern müssen die städtischen Rechenkünstler der Kämmereien in Iserlohn und Hemer wie Houdinis oder Copperfields vorkommen. Grenzt es doch an Zauberei, wie sie seit Jahren die Zahlen der Haushalte trotz aller Rückschläge am Ende doch noch so „hinbiegen“, dass die Aufsichtsbehörde schließlich grünes Licht gibt. Doch spätestens jetzt mehren sich die SOS-Signale der scheinbaren Rathaus-Zauberer. Iserlohn verweist auf Millionen-Mehrbelastungen und in Hemers Stadtsäckl hat...

Bei durchschnittlich 6,4 Prozent liegt die bundesweite Ausbildungsquote in ausbildenden Betrieben. Nicht so bei der Stadtverwaltung Dortmund. Diese erreichte in den Jahren 2012 und 2013 laut eigenem Personalbericht nur eine traurige Ausbildungsquote von 3,9 bzw. 5,1 Prozent. "Das ist viel zu wenig" meint die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und forderte den Rat auf, die Ausbildungsquote auf den Bundesdurchschnitt anzupassen – also zu erhöhen. Das Pikante: Erst durch eigene intensive Recherche kamen...

„Der Haushaltsentwurf ist nicht unbedingt für Jubelstürme geeignet, aber er ist auf alle Fälle genehmigungsfähig“, stellte Kämmerer Günter Freck das Sisyphuswerk vor. Das größte Problem bleiben die sinkenden Schlüsselzuweisungen. Denn die liegen im kommenden Jahr bei 6,7 Millionen Euro. „Dies ist gerade mal das Niveau von 2005“, erläutert der Experte. Auch deshalb fährt die Stadt diesmal wieder ein Defizit von 2,47 Millionen Euro ein. Vorausschauend geht Freck sogar davon aus, das diese...

Aufbauend auf den ersten Bürgerhaushalt zum Thema Bildungsstandort Wesel wird das Verfahren in diesem Jahr nach Abstimmung zwischen Politik und Verwaltung um den Themenbereich „städtische Gebäude“ erweitert. Die Themenbereiche werden von Jahr zu Jahr ergänzt. Die Aktion startet mit der Auftaktveranstaltung am 10. November. Bis zum 5. Dezember können die Bürgerinnen und Bürger per Internet (oder auch per Post an die Verwaltung) sich mit ihren Ideen zu den ausgewählten Themen einbringen. Die...

Im Internet bin ich auf eine interessante Seite gestoßen. Dort geht es um den "Erfindungsreichtum" der klammen Städte bzw. deren beschäftigter Kämmerer. So ist die "Sexsteuer" in Menden kein Einzelfall. Sie gibt es z.B. auch in Köln. Erfunden hat man auch die Bettensteuer (im Amtsdeutsch: Kulturförderabgabe), sie besteht in einigen Städten (Köln, Weimar, Darmstadt) bereits. Man denkt auch über "Luftsteuer", "Windradsteuer" öder ähnliches nach. Aber es gibt auch Steuern, die im Laufe der Jahre...