Jutta Eckenbach

In der Nacht von Montag auf Dienstag ist es zu einem verheerenden Unwetter gekommen. Auch Essen wurde nicht verschont. So ist es leider auch ein Todesopfer in Essen-Kray zu beklagen. Jutta Eckenbach MdB: „Mit Erschrecken mussten wir auch sieben Jahre nach Kyrill wieder erfahren, welch unglaubliche Kraft von der Natur ausgehen kann. Ich trauere mit den Angehörigen der Opfer dieses Unwetters und spreche Ihnen mein zutiefst empfundenes Beileid aus. Gleichzeitig appelliere ich an die Versicherungen...

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen ist auch in diesem Monat weiter gestiegen. Mit nunmehr 42 Millionen liegt die Beschäftigung gegenüber dem Vorjahr um 472.000 im Plus. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (SGB III) erhielten 16.000 Menschen weniger Arbeitslosengeld als im Vorjahr. Auch die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II in der Grundsicherung (SGB II) waren 13.000 Bezieher weniger gemeldet als noch im Vorjahr. Insgesamt liegt die Zahl der Arbeitslosen in...

Am Mittwoch legte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes vor. Wesentlicher Inhalt ist die Einstufung der Westbalkanstaaten als sog. „sichere Herkunftsstaaten“. Bezweckt werden soll vorwiegend eine Beschleunigung des Asylverfahrens. Grund ist die große Flut von Asylanträgen aus diesen Staaten. Bereits im 1. Quartal 2014 sind so viele Anträge gestellt worden wie im gesamten Jahr 2011. Aufgrund der vielen Anträge, die...

Die Bundesländer, so auch NRW, erhalten jeden Monat vom Bund umfangreiche Finanzmittel, die in den Kommunen für die Ausgaben beim Bildungs-und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche benötigt werden. Allerdings weigert sich die Landesregierung NRW, die entsprechenden Nachweise für die Ausgaben vorzulegen. NRW hat zum Beispiel für das Jahr 2012 über 69 Mio. Euro mehr vom Bund erhalten, als die Kommunen benötigt bzw. tatsächlich ausgegeben haben. Diese Mittel – Steuergelder – sind natürlich...

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales nahmen Sachverständige zu den Plänen der Bundesregierung zur Festschreibung der Beitragssätze Stellung. Jutta Eckenbach (CDU-Bundestagabgeordnete aus Essen) nahm als Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales an der Anhörung teil. Nahezu einhellig wurde von den Experten die Festschreibung und der damit verbundene Verzicht einer Absenkung der Rentenbeiträge begrüßt. Lediglich die Arbeitgeber hätten stattdessen eine Absenkung...

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) wählte die Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach eine Schülerin aus ihrem Wahlkreis (WK Essen II) für das Stipendium aus. Die Gymnasiastin wird das nächste Schuljahr in den USA verbringen, dort eine High School besuchen und in einer Gastfamilie leben. Jedes Jahr vergeben Abgeordnete des deutschen Bundestages im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms Stipendien an rund 360 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige aus...

Der Deutsche Bundestag debattierte in dieser Woche ausführlich über die Ergebnisse der OECD-PISA Studie 2012, die im Dezember 2013 vorgestellt wurde. Die aktuelle Studie bescheinigt Deutschland einen enormen Aufholprozess. Erfreulicherweise hat sich Deutschland seit dem ersten PISA-Schock inzwischen immerhin bis ins Mittelfeld der OECD-Staaten verbessert. Dieses erfreuliche Ergebnis werde allerdings getrübt durch das schlechte Abschneiden von NRW im Vergleich der Bundesländer, so Jutta...

Nach harten Wochen des Wahlkampfs und einem nervenaufreibenden Wahlkrimi am Sonntag ist Essen nun nicht nur mit einem sondern gleich mit drei CDU Abgeordneten in Berlin vertreten. Matthias Hauer, Jutta Eckenbach und Astrid Timmermann-Fechter werden sich zukünftig für die Interessen der Essener in Berlin stark machen. Dies ist ein fulminantes Ergebnis für die CDU in Essen, wozu die Junge Union Essen allen herzlich gratuliert. So konnte Matthias Hauer mit einem hauchdünnen Vorsprung von drei...