Justizministerium

Am Mittwoch, 11. Januar 2023, eröffnete Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach im Justizzentrum Bochum zusammen mit Vizepräsidentin des Landgerichts Christiane Kroll und der Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak eine interaktive Ausstellung zu Fritz Bauers Kampf um Menschenrechte. „Auch heute ist unsere Gesellschaft und jede und jeder einzelne aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten, die Verletzung von Freiheits- und Gleichbehandlungsgrundsätzen aufzuzeigen und zu benennen....

Das Projekt "Staatsanwälte vor Ort" soll die Clankriminalität in Essen bekämpfen. Die enge Kooperation von Staatsanwaltschaft, Polizei, Zollfahndung und der Stadtverwaltung soll neue Möglichkeiten bieten, Einblicke in die Strukturen der organisierten Kriminalität zu bekommen. Gerade in den letzten Jahren hat sich das Thema Clankriminalität in Essen immer weiter zu einem Hauptthema entwickelt. Und das nicht ohne Grund, da Essen NRW-weit die Statistik im Bereich der Clankriminalität anführt. Vor...

Drei Bäume weniger – so lautet das Fazit der Änderungspläne der Ratsfraktionen von CDU und FDP an den ursprünglichen Verwaltungsplänen zur Baumfällung, die bei der Erweiterung der Tiefgarage der Schadow-Arkaden notwendig ist. Statt 16 werden 13 Bäume gefällt. Der Baumbestand wird allerdings durch neue Bäume ersetzt. Die Erweiterung der Tiefgarage fällt in die Großbaustelle Kö-Bogen. Es geht um eine Fläche, die sich quasi vom Hofgarten bis zum Justizministrium erstreckt. Am Platz vor dem...

Es kann ganz schnell passieren: der Unfall, die plötzlich auftretende schwere Erkrankungen, das Ereignis, das mich von einem Moment auf den anderen weitgehend hilflos macht. Mal von allen anderen Problemen abgesehen stellt sich dann die Frage: Wer kümmert sich um die rechtlichen Dinge wie Mietvertrag, Konto­vollmacht, Vertragsangelegenheiten? So lange es uns gut geht, schieben wir den Gedanken an eine Vorsorgevollmacht lieber weit von uns. Warum sie aber so wichtig ist, erklären Experten des...

Der Jüngste im Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist er nicht. Dennoch trägt Justizminister Thomas Kutschaty (42) einiges dazu bei, den Altersdurchschnitt zu senken. Knapp 100 Tage ist der Borbecker nun im Amt. „Und es macht mir richtig Spaß“, so der studierte Jurist beim Gespräch mit dem Borbeck Kurier in Düsseldorf. Seit seiner Ernennung zum Justizminister hat sich im Leben des Borbeckers einiges verändert. „Das hat natürlich mit der Aufgabe zu tun, die eine sehr reizvolle ist...