justizminister

Beiträge zum Thema justizminister

Politik

Covid-19 Südkorea
COVID-19-PANDEMIE UND DIE FEHLER DER SÜDKOREANISCHEN JUSTIZMINISTERIN CHOO MI-AE

Die Befugnisse, die Einreisen zu verbieten, liegen allein bei der Justizministerin. Die World Health Organization (WHO) kann zwar Empfehlungen aussprechen, dass Ein- und Ausreisen unterbunden werden sollten, ist aber nicht in der Lage, solch Reisebeschränkungen durchzusetzen. Der Generalsekretär der WHO hatte zuvor, um keine Schuld an vermehrt ungewollten Einreisen mitverantworten zu müssen, strengere Richtlinien angeordnet. Anfang dieses Jahres verbreitete sich das COVID-19-Virus in China mit...

  • Essen
  • 26.07.20
  • 2
Politik

Online Einkaufen, Soziale Medien und Ärger? Landespolitik braucht Ihre Erfahrungswerte!

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

  • Düsseldorf
  • 08.02.16
  • 1
Überregionales
„Wir haben praktisch 365 Tage, 24 Stunden lang darauf gewartet, dass ein Bewohner eventuell stürzt. Das steht in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Vorfällen“, weiß Pflegedienstleiterin Sabine Hoffmann. Die Bettgurte sind längst aus der Praxis des Bethesda Altenheims verschwunden. Nur im Keller findet sich noch ein altes Exemplar. Ab damit in die Tonne!
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Essener Altenheim verzichtet auf Fixierungen

Tief in den Kellerräumen vergraben findet sich noch einer der alten Bauchgurte. „Die waren über Jahrzehnte Standard!“, weiß Pflegedienstleiterin Sabine Hoffmann, „Strangulationsverletzungen nur eine der Folgen“. Im Altenheim Bethesda in Essen-Borbeck ist die Ära der Fixierungen jedoch vorbei. Zur Freude von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty. „Glücklicherweise“, erinnert sich auch die Pflegefachkraft nur ungern zurück an Zeiten, als Patienten mithilfe von Gurten, Gittern, Vorstecktischen und...

  • Essen-Borbeck
  • 22.07.15
  • 1
Politik
Thomas Kutschaty | Foto: SPD-NRW

Justizminister legt Strafverfolgungsstatistik 2011 vor: Rückläufiger Trend im Bereich der Jugendkriminalität erkennbar

Im Jahr 2011 sind in Nordrhein-Westfalen 177.782 Personen wegen Verbrechen oder Vergehen verurteilt worden. Das ist im Vergleich zum Jahr 2010 ein leichter Anstieg um 1,8 Prozent, aber längerfristig betrachtet noch der zweitniedrigste Stand seit 2003. Insoweit gibt es auch keine wesentlichen Abweichungen zu den Ergebnissen der kürzlich veröffentlichten Bundesstatistik, die einen Rückgang der Verurteiltenzahl um knapp 1 Prozent verzeichnet. Bei den Jugendlichen ist die Zahl der Verurteilungen...

  • Gelsenkirchen
  • 18.01.13
  • 1
Überregionales
Justizminister Thomas Kutschaty empfing die Schönebecker Musiker in Düsseldorf. | Foto: SJB

Nachwuchsmusiker im Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten und Justizministers des Landes Nordrhein Westfalen Thomas Kutschaty erhielt eine Abordnung des Schönecker Jugend-Blasorchesters jetzt die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen des Landtags zu werfen. Hierbei wurden den Jugendlichen die Abläufe des Parlaments erläutert. Aufmerksam verfolgten sie dann die Sitzung des Landtags. In einem abschließenden einstündigen Gespräch mit dem Justizminister konnte die jungen Menschen ihre Sorgen und Fragen...

  • Essen-Borbeck
  • 17.07.12
Politik
Stand den Realschülern Rede und Antwort: NRW Justizminister Thomas Kutschaty. | Foto: Winkler
3 Bilder

Minister macht Unterricht

Wie sich der Landtag zusammensetzt, welche Aufgaben die Parlamentarier in Düsseldorf zu erledigen haben und welche Entscheidungen sie treffen können - sicherlich sind das Fragen, mit denen sich Schüler im Laufe ihrer Schulzeit auseinandersetzen sollten. Doch wirklich spannend sind diese Themen für die meisten nicht. Dass Poltikunterricht auch anders funktionieren kann, erlebten die Schüler der Realschule am Schloss in Borbeck. Poltik hautnah und aus erster Hand lautete das Motto beim Besuch von...

  • Essen-Borbeck
  • 06.07.12
Politik
Thomas Kutschaty (SPD), gewählt im Wahlkreis 65 (Essen-Nordwest) Foto: Borbeck Kurier Archiv

Drei Fragen an: Thomas Kutschaty zur NRW-Wahl 2012

1. Sie haben die erste Hochrechnung in Düsseldorf verfolgt. Wem haben Sie nach Bekanntgabe zuerst freudig in den Armen gelegen? Ich habe die ersten Hochrechnungen gemeinsam mit meiner Frau im Düsseldorfer Landtag verfolgt. Natürlich war sie die erste, der ich in den Armen gelegen habe. 2. Was ist aus Ihrer Sicht das Erfolgsrezept und welchen Anteil am Wahlsieg trägt Hannelore Kraft? Dieser Wahlsieg war ein gemeinsamer Erfolg aller. Insbesondere der vielen Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die...

  • Essen-Borbeck
  • 15.05.12
Kultur
Die Bauarbeiten am Steeler Ruhrufer sollen im Frühjahr beendet sein. Foto: Lew

Willi Nowack: „Ruhr in Flammen 2012 soll im Juli stattfinden"

Nachgefragt: Aufgrund von Stauraum-Kanalarbeiten ist „Ruhr in Flammen 2011“ ausgefallen. Gibt‘s eine Auflage in diesem Jahr? Ja. Die Arbeiten am Steeler Ruhrufer, dem Veranstaltungsort, werden vom Ruhrverband durchgeführt. Von den Verantwortlichen haben wir bereits im vergangenen Jahr die Info erhalten, dass die Arbeiten im Frühjahr 2012 beendet sein werden. Von einer Verzögerung ist mir nichts bekannt, so dass wir vom 6. bis 8. Juli drei Tage lang mit Musik und Schaustellerattraktionen sowie...

  • Essen-Steele
  • 31.01.12
  • 8
Vereine + Ehrenamt
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty war Gastredner des Abends.
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Ein schöner Abend

„Mit Stolz und Freude“ begrüßte der BBVV-Vorsitzende Tobias Degener die vielen Gäste zur 27. Maienmahlzeit. „Denn wir haben einen Justizminister, der aus Borbeck kommt.“ Der war flugs aus Düsseldorf in seine Heimatstadt gekommen, um an diesem Abend als Gastredner über die Wahrung der Rechtssicherheit zu sprechen. „Meine Damen und Herren, ich habe es noch keinen Tag bereut, dieses Amt übernommen zu haben. Und bei der letzten Maienmahlzeit dachte ich nicht im Traum daran, einmal Justizminister zu...

  • Essen-Borbeck
  • 06.05.11
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