Justitia

Seit vielen Monaten fordert die in die Obdachlosigkeit Zwangsgeräumte Unterlagen und Auszüge aus Ihren Sozialdaten vom Jobcenter Herten, um ihre Rechtsansprüche endlich auch durchsetzen zu können.  Selbst das Sozialgericht Recklinghausen wird vom Jobcenter Herten selbstherrlich ignoriert und wie am Nasenring durch die Manege getrieben. Zwar hat das Sozialgericht der inzwischen Totkranken mitgeteilt, dass sie zur Akteneinsicht ins Sozialgericht Recklinghausen kommen könnte. Allerdings wurde die...

Meine Fachaufsichtsbeschwerde zum Umgang mit Unterkunftskosten im SGB II & XII im Märkischen Kreis an das MAGS NRW Referat für Recht, Finanzierung, Aufsicht, Eingaben und Petitionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zeigte leider nicht die beabsichtigte Wirkung. Die abschließende Bewertung der Überprüfung durch das MAGS (Aktenzeichen II B 4 - 91.03.11.06-000034) vom 25.10.2023 wies niemanden namentlich als verantwortlich aus. NoName schreibt: "Zunächst sei folgender Hinweis...

Wer Frauen für Freiwild hält, Menschen totprügelt oder anzündet, der hat kein Problem mit seinem Herkunftsland, der ist ein Straftäter. Wer Bomben-Bastelanleitungen studiert, Anschläge plant und sich zu menschenverachtenden Wirrköpfen hingezogen fühlt, den beobachte ich nicht als möglichen Gefährder, den schalte ich als Gefahr von vornherein aus. Gefährder beobachten? Wer Hassprediger oder Rechtspopulisten unterstützt, der sagt nicht frei seine Meinung, der tritt die Meinungsfreiheit mit Füßen....

Gusseiserne Kaminplatte auf der Terrasse am Grillkamin. Die Originalkokille ist von 1686.

Ruhr in Flammen fällt aus!“ - dieser Artikel im KURIER schlug im Februar hohe Wellen. Der entsprechende Beitrag im Internet zählt zu den meistgelesensten auf „lokalkompass.de/essen-steele“. Doch die privaten Prozesse, die Organisator Willi Nowack führen musste, sorgen für Unruhe unter den Feuerwerk-Fans. Viele KURIER-Leser erinnern sich in diesen Tagen an ein traditionelles Volksfest am Steeler Ruhrufer: „Ruhr in Flammen“. Die Anfragen in der Redaktion häufen sich: Kommt das Fest im nächsten...

Die Neuregelung der Hartz-Bezüge ist da und wirft viele Fragen auf. Die „Fünf Euro mehr“ sind hier im Lokalkompass auch schon hinlänglich diskutiert worden, für mich klingt das immer noch so wie „Eine Mark für Charly...“. Die Reform muss noch den Bundesrat passieren und mindestens bis dahin sind die Befürworter dafür und die Widersacher dagegen. Das ist nichts Neues in der Politik. Was die Arbeit des Bundessozialministeriums unter Ministerin Ursula von der Leyen aber in ein ganz schlechtes...