Jochen Hartmann

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: VHS was nun ? „Mit der (vorläufigen) Eintragung in die Denkmalliste dürfte das Thema des Umzugs der VHS in das sogenannte Stadtquartier wohl vom Tisch sein. Und das ist gut so“, meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann nachdem diese Information bekannt wurde. Hartmann: “Ich bin ganz emotionslos in der Frage der Verlagerung der VHS. Aber klar dürfte jedem verantwortungsbewussten Politiker sein : Einerseits das bestehende Gebäude denkmalgerecht...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholten, den örtlichen Medien war zu entnehmen, daß durch die Verwaltungsspitze erneut eine Vorab-Information nur für Fraktionen bzw. Fraktionsvorsitzende stattgefunden hat – diesmal einen möglichen Umzug der VHS in das Stadtquartier betreffend. Zuvor hatte zumindest eine weitere Vorab-Information der Fraktionen durch den Beigeordneten Ernst im Zusammenhang mit künftigen Flüchtlingsdorf-Standorten und – im vergangenen Jahr – zum Thema Sparkassenakademie...

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: „Wir müssen alle Möglichkeiten suchen, die Mülheimer Innenstadt interessanter zu machen. Dazu können auch einzelne Veranstaltungen zählen, die im Trend liegen – beispielsweise ein Streetfood-Festival“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann hatte in einer Sendung des WDR von dieser neuen Form des „Fastfood“ erfahren und war sehr angetan. Die Bandbreite der kulinarischen Angebote sei, so Hartmann, groß.“ Von Burgern bis Veggie und...

Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung ? 1. Hat die Verwaltung intern bzw. extern durch beauftragte Gutachter /Rechtsanwälte geprüft, ob und ggf. welche Regressansprüche die Stadt gegen die verwaltungsseitigen Verantwortlichen des Zinswetten-Deals, insbesondere den damaligen Kämmerer bzw. die damalige Oberbürgermeisterin , für den Fall der rechtskräftigen Klageabweisung im Zivilverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf geltend gemacht werden können? 2. Falls...

Zu den Anwürfen der Grünen-Frau Krumwiede erklärt der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann Folgendes: „Ich werde heute zum ersten Male die SPD Geschäftsstelle aufsuchen, um mich in das Kondolenzbuch für Helmut Schmidt einzutragen“. Daran wird auch Frau Krumwiede mit ihrer neben der Sache liegenden Polemik nichts ändern können. Eine Reaktion auf die Anwürfe der Grünen-Frontfrau verbiete sich eigentlich im Moment der Trauer. Aber man kann grünen Unsinn nicht immer unwidersprochen lassen :...

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: Warum dürfen Flüctlinge nicht in den Bundestagssporthallen wohnen - Sind manche Tiere gleicher als andere ? Schreiben an die beiden Mülheimer Bundestagsabgeordneten Klare und Timmermann -Fechter: Freigabe der Bundestagssporthalle in Berlin Sehr geehrter Frau Timmermann-Fechter, mit Entsetzen habe ich in vorbezeichneter Angelegenheit die Berichte in den auch seriösen Medien verfolgt. Demnach soll der Bundestag über eine eigene Sporthalle verfügen. Diese...

„Ich werde Frank Wagner im Rat in vollem Umfang unterstützen und begrüße seine klaren und notwendigen Worte, “meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu den sorgenvollen Aussagen in Sachen „Asylbewerber“ des Saarner CDU-Chefs. Hartmann: “Berlin und Düsseldorf sitzen in ihren Raumschiffen und verlieren den Zugang zu den Menschen vor Ort. Merkel bricht erneut das Recht.“ Was Wagner für den Mülheimer Süden in der Zukunft befürchte, gelte auch für Styrum und Dümpten. „ Wir brauchen...

„So schafft bzw. erhält man kein Vertrauen“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu einem Bericht in den Lokalzeitungen und einer Antwort auf seine Anfrage durch die Verwaltung in Sachen „ Asylantenunterkunft Wenderfeldschule“ Demnach soll in der Schule am Wenderfeld 133 Asylanten untergebracht werden. Nach einer Auskunft durch einen Mitarbeiter der Verwaltung soll es sich dabei ausschließlich um Männer handeln. Anläßlich der Info-Veranstaltung der Stadt in der Schule am...

„ Damit wird wieder einmal ein Stück unverwechselbarer Mülheimer Geschichte zu Grabe getragen. Ich muß an Wolf Jobst Siedler und sein Buch `Die gemordete Stadt` denken“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Der Publizist Siedler hatte in seinem gleichnamigen Buch bereits in den 60 – ger Jahren davor gewarnt, die steinerne Geschichte der deutschen Städte der Abrißbirne anheimfallen zu lassen. Hartmann:“ Diesmal ist es das alte Herrenhaus an der Essener-Straße, das zwar nicht in...

„Das Hurra-Geschrei der Grünen wegen der Einführung einer Gesundheitskarte für Asylanten in Mülheim vermag ich nicht zu unterstützen“, meinte der parteilose Stadtverordneten Jochen Hartmann. Eine Stadt, die die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden kritisch überprüfe und als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung selbst zweistellige Beträge einsparen wolle, werde sich mit der Gesundheitskartei finanziell übernehmen. Hartmann: „Das Land hat schlecht verhandelt. Während andere Bundesländer...

„ Die Ansiedlung eines Hotels auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal wird ein Gewinn sein für die „Tagungsstadt Mülheim““, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Er begrüßte die Ansiedlung ausdrücklich. „ Wir hatten beispielsweise in der Vergangenheit vom Landesverband des Richterbundes wegen der Durchführung einer Landestagung Nachfrage bei der MST gehalten. Die konnte uns aber damals die erforderliche Übernachtungsgelegenheiten in EINEM Hotel nicht zur Verfügung stellen. Ein...

„ Die Forderung der SPD und Grünen sowie der Piraten im Landtag nach einem unbeschränkten und unregistrierten WLAN-Zugang für alle Asylantenheime in NRW begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken“. Diese Auffassung vertritt der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann: „Ein unregistrierter Zugang würde illegale Downloads von Musik, Filmen und Kinderpornographie ermöglichen und die Strafverfolgungsbehörden ‚blind‘ machen. Dabei müssen die Straftaten noch nicht einmal von den...

Sehr geehrter Herr Professor Vermeulen, ich schreibe Sie heute im Rahmen Ihrer örtlichen Zuständigkeit an. Hintergrund ist ein Artikel in der örtlichen Zeitung, der sich mit einem Verkauf und möglichen Abriß einer Fabrikantenvilla an der Essener Straße 60/62 in Mülheim an der Ruhr beschäftigt. Ich hatte Sie darauf bereits in der letzten Ratssitzung angesprochen. Nun liegen mir Informationen vor, wonach die Sache an Dringlichkeit gewinnt. Es soll nämlich bereits eine Bauvoranfrage zu dem...

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld, sehr geehrter Herr Dr. Steinfort, im Nachgang zu der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt, der Beschlussfassung zur Klage des Landes und den mündlichen Ausführungen von Frau Döbbe sowie dem Vorschlag des Herrn Hendricks rege ich an, daß den Fraktionen, Gruppen und den fraktionslosen Stadtverordneten je eine Print-Kopie des von Frau Döbbe angesprochenen Leitzordners mit den Anlagen der Klageschrift zur Verfügung gestellt wird. Nur so ist...

An die NRZ Redaktion Mülheim : ich lese immer gern die informativen historischen Rückblicke Ihres Redakteurs Dr. Emons. In seinem Artikel zu den Feierlichkeiten am 3.10.1990 ist ihm allerdings ein nicht unerheblicher Fehler unterlaufen, der der Korrektur bedarf. Es war eben nicht das Sinfonieorchester, welches die deutsche Nationalhymne anstimmte. Weite Teile der SPD waren damals auf dem einheitsfeindlichen Trip ihres damaligen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Lafontaine. Wohl auch in...

„ Schon dem Baubeschluß hatte ich im April als einziger Stadtverordneter widersprochen, denn die angedachte hochwertige Nutzung des Rathausplatzes vermag ich nicht zu erkennen. Deshalb unterstütze ich – auch im Interesse der im Umfeld des Rathausplatzes ansässigen Geschäftsleute – den aktuellen Vorschlag der MBI - Fraktion“, meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann erinnerte daran, daß seiner Auffassung nach der Platz für Bürgerinnen und Bürger keine besondere...

Der Planungsauschuß möge beschließen: 1/3 der auf der Schloßstraße aufgestellten großformatigen halbschaligen Blumenkübel wird zur Ruhrpromenade verbracht und dort aufgestellt. Begründung: Die Ruhrpromenade ist kalt und ungemütlich. Um die dortige Betonwüste attraktiver zu gestalten, soll ein Teil der auf der Schloßstraße aufgestellten Blumenkübel zur Ruhrpromenade verbracht und dort aufgestellt werden. Die Anzahl der auf der Schloßstraße aufgestellten Blumenkübel ist nach Auffassung des...

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld, leider muß ich noch einmal auf meine gestrige Frage im Hauptausschuß zurückkommen. Es ging dabei ja darum, ob und in welcher Höhe ggf. Schadenersatz durch Ausfallzahlungen an die Schausteller wegen eines möglichen Ausfalls oder einer nur verkleinerten Durchführung der Saarner Kirmes geleistet werden müßte. Die Verwaltung antwortete darauf, daß die MST mit dem Schaustellerverband derzeit nach einer adäquaten Lösung suche. Meine eigentliche Frage...

„Wenn jetzt Kriminalität an der Ruhrpromenade beklagt wird, dann hat man bei der Planung versagt“, meint der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann ist der Auffassung, daß alle –jedenfalls aber größere – städtischen Planungen vor Beschlussfassung auch dem Polizeipräsidenten in Essen vorgelegt werden sollen, um mögliche „viktimogene Strukturen“ frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig bei der Planung berücksichtigen zu können. Aufgrund ihrer Erfahrungen könne die Polizei...

„ Die Idee der SPD, einen Kreisverkehr im Bereich des Kaiserplatzes zu etablieren, ist ausdrücklich zu begrüßen“, meint der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Der Bereich habe eine deutliche Aufwertung verdient. Wichtig sei dann alerdings auch eine angemessene Gestaltung der Mittelinsel. Wenn die SPD aber von einem Zusammenwachsen der City mit der Altstadt spreche, dann müsse man fragen, weshalb der Vorschlag, die Bachstraße zumindest testweise zur Fußgängerzone zu erheben, kürzlich...