Jochen Hartmann

Beiträge zum Thema Jochen Hartmann

Politik

BAMH fordert Verkauf der Wenderfeldschule

Als einen kleinen Beitrag zur Sanierung des Haushalts fordert die BAMH Fraktion jetzt die sofortige Schließung der ehemaligen Schule am Wenderfeld. Das Grundstück nebst Hausmeisterwohnung soll verkauft und eine Wohnbebauung nebst KITA ermöglicht werden. Eine überdimensionierte „Eiserne Reserve“ für Flüchtlingsunterkünfte sei nicht erforderlich. Die dann noch vorhandenen Flüchtlingsdörfer hätte, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nach Auskunft der Verwaltung derzeit eine Belegung von 10...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.16
Politik

BAMH :Verwaltung handelte richtig – Versäumnisse gab es vorher

„Jetzt muß man aber doch einmal die Möbel geraderücken und für Klarheit sorgen, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem MEDL-Vertrag. Beide Seiten hätten in der Vergangenheit schwere Fehler und Versäumnisse begangen. „ Die Stadt hat keine Rückstellungen getroffen, um sich die nötige Handlungs- und Entscheidungsfreiheit zu verschaffen und die Bürgerinitiative hat wertvolle Zeit im Vorfeld verstreichen lassen.“ Bei der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.11.16
Politik

Gedenken an die Reichspogromnacht - Das darf sich nie wiederholen

Gedenken an die Reichspogromnacht. Vertreter des BAMH ( Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ) nahmen an der zentralen Veranstaltung der Stadt Mülheim teilteil . "Die Misshandlung und Ermordung unserer jüdischen Mitbürger .Eine dauerhaft klaffende Wunde in der Geschichte des großartigen deutschen Volkes. Heute müssen wir unsere Mitbürger jüdischen Glaubens gegen rechtsextreme und islamische Übergriffe verteidigen. Es darf sich nie wiederholen, dass jüdische Mitbürger aus Angst darauf verzichten, etwa...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.11.16
Politik

Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen

„Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen“, unter dieser Überschrift hat jetzt die BAMH-Fraktion einen Antrag für den Planungsausschuß eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann:“ Bereits in unserem Arbeitsprogramm `sechs Richtige für Mülheim` hatten wir dieses Problem angesprochen. Wir wollen mehr Sicherheit für die Mülheimer Bürgerschaft.“ Oftmals werden bei öffentlichen Bauvorhaben die sich in der Folgezeit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.11.16
Politik

BAMH fordert Novellierung der Gemeindeordnung im Bürgerinteresse

„Versprechen gehalten“, so kommentierte der Fraktionsvorsitzende des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim(BAMH ) , Jochen Hartmann, die Veröffentlichung des neuesten Antrags der Fraktion für den Rat im Dezember. Gemeint war die Forderung nach einer Novellierung der Gemeindeordnung. Hartmann : „ Der Fall Rinas und die Zinswetten, um nur zwei Beispiele zu nennen, haben gezeigt, daß eine politische Aufarbeitung kommunaler Skandale durch den allzuständigen Rat nicht bzw. nur unzureichend erfolgen kann....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.16
Politik

BAMH fordert Reformationsgedenken

In einem Schreiben an den Oberbürgermeister fordert die BAMH-Ratsfraktion ein angemessenes Eingehen auf den sich im nächsten Jahr zum 500. Male jährenden Beginn der Reformation. „Nach der hundertjährigen Wiederkehr des ersten Weltkrieges 2014, der Urkatastrophe unseres Kontinents, wird es – neben dem hundertjährigen Kriegsende 2018 - für lange Zeit das letzte wirklich bedeutsame Gedenken begründen. Luther und die Reformation symbolisieren den Beginn der europäischen Neuzeit – mit allen Höhen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.10.16
Politik

BAMH fordert Belebung des Rathausplatzes durch Nele-Brunnen

„Die bisherigen Überlegungen, den Rathausplatz zu einem Forum der Kommunikation und des Handels aufzuwerten, sind krachend gescheitert. Der Platz ist öde und tot, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Deshalb fordere der BAMH die Prüfung, ob und unter welchen Voraussetzungen „der schönste Brunnen Mülheims“ an zentraler Stelle auf dem Rathausplatz errichtet werden könne. Der Brunnen könne aber Leben auf den Platz bringen. Brunnenanlagen seien seit jeher Orte der Begegnung. Es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.10.16
Politik
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BAMH :„Dranbleiben statt Schlußstrich-Debatte“

Mit „großer Empörung“ nahm die BAMH – Fraktion die aktuelle Presseveröffentlichung zum Fortgang der Zinswetten zur Kenntnis. „ Im Rat und im Finanzausschuß wurde seitens der Verwaltung und der informellen GrOKo aus CDU und SPD eine Schlußstrich-Debatte geführt. Jetzt zeige sich : alles falsch und beide Gremien wurden nicht bzw. unzureichend informiert,“ so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Wagner. Hier werde das Geld der Bürgerinnen und Bürger wieder einmal verbrannt – und den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.09.16
Politik

BAMH : Zweimal „Ja“ dem Jugendstadtrat

Volle Unterstützung erhält der Jugendstadtrat von der BAMH – Fraktion für seine Vorschläge. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende des BAMH nach einer Sitzung seiner Fraktion mit. Der Hintergrund : der Jugendstadtrat will künftig bei allen Ausschüssen ein „Wörtlichen mitreden“ können. Hartmann: „Wir begrüßen dies ausdrücklich. Der Jugendstadtrat ist ein wichtiges Bindeglied zwischen den Jugendlichen und Heranwachsenden in dieser Stadt einerseits und dem Rat andererseits. Auch in einer älter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.09.16
Politik

BAMH: Endlich Überschreitungshilfe auf der Oberheidstraße

Hocherfreut zeigten sich die beiden Dümptener BAMH-Stadtverordneten Hans Georg Hötger und Jochen Hartmann jetzt. Der Grund: eine langjährige Forderung der Dümptener wurde jetzt erfüllt. Eine Überschreitungshilfe auf der vielbefahrenen Oberheidstraße wurde jetzt im Zuge des Deckenüberzugs auf der Straße eingerichtet. " Insbesondere die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger werden dies als eine wertvolle Verbesserung ansehen", so der Stadtverordnete Hötger.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.16
Politik
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BAMH : "Schöne Aussichten"

„Schöne Aussichten“ „Schöne Aussichten“, mit diesen ironischen Worten kommentierte der BAMH – Fraktionsvorsitzende die Planung und Durchführung des sogenannten Stadtbalkons am Rathausplatz. Der Hintergrund: ein großer Baum, der zentral steht, versperrt den Blick auf den „lebendigen Platz mit italienischem Flair“, wie Hartmann den SPD Fraktionsvorsitzenden Wiechering zitierte. Der Platz sei aber weder lebendig noch voll italienischem Flair und der Stadtbalkon sei teuer und unnütz. Von dort aus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.16
Politik

BAMH gedenkt der Opfer der Mauer

Am 13. August jährt sich zum 55. Male der Tag des Mauerbaus in Berlin. Aus diesem Anlaß gedenkt die BAMH Fraktion der Opfer der sozialistischen Diktatur in der ehemaligen DDR und lädt hierzu alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich ein für 11.00 Uhr am Mauerteil im MÜGA-Park. Der BAMH-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann: „ Wir wollen an diesem Tage für einen kurzen Moment innehalten und der Menschen gedenken, die von einem Teil ihres Vaterlandes in den anderen fliehen wollten, um der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.16
Politik

BAMH : Wiecherings Rohrkrepierer_Desaströser Start des Marktes auf dem Rathausplatz

„ Die desaströse Entwicklung des Donnerstags-Marktes auf dem Rathausplatz war vorhersehbar“, so der Fraktionsvorsitzendes des BAMH, Jochen Hartmann. SPD - Wiechering und CDU-Dezernent Vermeulen wollten gegen alle Vernunft dort einen Markt etablieren, den die Bürgerschaft so nicht annehme. „Wenn man den Markt erfolgreich hätte platzieren wollen, dann nicht zu Beginn der Sommerferien und auch nicht donnerstags nachmittags.“ In einem solchen Falle müsse man klotzen und nicht kleckern. „Samstags...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.08.16
Politik

BAMH :Planungsausschuß soll mitreden

Eine der letzten und ökologisch wertvollen Ruhrwiesen darf nicht der Profitgier zum Opfer fallen“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, in Bezug auf das Bauvorhaben an der Mendenerstraße 102. Deshalb müsse der Planungsausschuß die Möglichkeit bekommen, genau hinzuschauen, wenn es letztlich um die Erteilung einer Baugenehmigung gehe. Hartmann: „Wir fordern, daß das Schallschutz - und Artenschutzgutachten den Stadtverordneten frühzeitig zur Verfügung und das angestrebte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.08.16
Politik

BAMH : Einheitlicher Elektrobusstandard nur erster Schritt für einheitliche Verkehrsgesellschaft

„Dem Elektrobus, der allerdings derzeit technisch noch nicht ausgereift ist, gehört grundsätzlich die Zukunft“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zu den Überlegungen des MVG Mitgeschäftsführers Uwe Bonan. Der BAMH spreche sich ja klar für den langfristigen StrExit, also den Straßenbahnausstieg, aus. Daher sei das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. „ Der Teufel liegt aber wie immer im Detail. Offensichtlich will man wieder nur knapp über den Kirchturm bis nach Essen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.16
Politik

BAMH fordert Mängel – App für Mülheim

Eine Mängel-App für Mülheim fordert die BAMH – Fraktion in einem Antrag für den Hauptusschuß. Fraktionschef Jochen Hartmann: „Viele Gemeinden in Deutschland nutzen diese bürgerfreundliche Möglichkeit , um schnell auf Mißstände in der Stadt hingewiesen zu werden. Dabei, so Hartmann, könne es sich um Umweltsünden handeln, die etwa im Wald abgelagert worden seien, um defekte Straßenlaternen oder um Straßenschäden. Alle kleinen und großen Probleme und Mängel können die Bürger auf diese Weise...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.08.16
Politik

BAMH fordert: Bachstraße fußläufig und Nelebrunnen zum Kohlenkamp

„Fußläufige Bachstraße und Nelebrunnen am Kohlenkamp, das wäre ein echtes Highlight für die City und würde zur Attraktivitätssteigerung in erheblichem Maße beitragen“, meinten die beiden Stadtverordneten der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann und Hans-Georg Hötger, anläßlich einer Begehung der Innenstadt. Deshalb wolle die BAMH-Fraktion jetzt einen erneuten Vorstoß wagen. Es mache einen Unterschied, ob die Straße, wenn auch nur mit 10km/h grundsätzlich befahrbar sei oder eben nicht. Durch eine...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.07.16
Politik

BAMH spricht mit Polizeistiftung - ehrenamtliches Engagement wichtig

BAMH für Opferfond „Ohne das ehrenamtliche Engagement der Menschen ist weder Staat noch Stadt zu machen“, meinte der Vorsitzende der BAMH – Fraktion nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Polizeistiftung David und Goliath. Im Rahmen der Sommergespräche der Fraktion dankte er Weise für seine Arbeit, die im Jahre 2003 mit der Gründung der Stiftung hier in Mülheim begann. „Schnell und unbürokratisch leistet die Stiftung Hilfe bei Notfällen – ob Unglücke oder Verbrechen“, so Thomas Weise. Der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.07.16
Politik

Erstes Bürgergespräch am 13.7.2016

Zu "Bürgergesprächen" lädt die BAMH Fraktion jetzt in ihre neue Fraktionsgeschäftsstelle Am Löhberg 68/70 ( neben Tepel ). Den Auftakt macht der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann, der am 13.7.2016 von 16.00 - 17.00 Uhr bereitsteht, um die kleinen und großen Probleme der Mülheimerinnen und Mülheimer zu erfahren, Anregungen und Kritik aufzunehmen. "Bürgersprechstunde klang zu klinisch und nach einem Über- und Unterordnungsverhältnis.Deshalb haben wir unsere Veranstaltung "Bürgergespräch"...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.16
Politik

BAMH:SPD Handlanger der CDU-Rache. CDU wird politischen Lohn zahlen müssen

Pressemitteilung 23.6.2016 Mit großer Empörung hat der Fraktionsvorsitzende der BAMH – Fraktion, Jochen Hartmann, auf die von CDU und SPD durchgesetzte Entscheidung, bei einer Neukonstituierung des Rates die Ausschüsse um einen Platz auf 17 verkleinern zu wollen, reagiert. Damit würde die BAMH Fraktion in den Ausschüssen nur mit jeweils einem Stadtverordneten vertreten sein. “ Hier macht sich die SPD zum Helfershelfer und Handlanger der CDU – Rache an den übergewechselten Stadtverordneten. Der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.06.16
Politik

BAMH: Wir sind Fraktion

„Nach den Bürgern und den Medien hat es nun auch die Stadt erkannt: Ramona Bassfeld, Frank Blum, Jochen Hartmann, Hans Georg Hötger und Frank Wagner bilden eine Fraktion“, so meldet sich der BAMH jetzt zu Wort. „ Die Verwaltung hat die Anerkennung unserer Fraktion auf den Weg gebracht“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. „Wir freuen uns darauf, endlich gemeinsam als Fraktion in den Ausschüssen Präsenz zeigen zu können“. Die fünf Stadtverordneten werden in den bewährten 18-er...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.06.16
Politik

BAMH wirkt: Mehr Elternhaltestellen für Mülheim

Einen weiteren Erfolg konnte der BAMH in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) am 3.6.2016 erzielen. Die Stadt befürwortet die Einrichtung von Elternhaltestellen an Grundschulen. Das jedenfalls teilte der Leiter des Mülheimer Ordnungsamtes in der Sitzung mit. Im vergangenen Jahr hatte sich der heutige Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, dafür eingesetzt. Damals erbat sich die Verwaltung eine Prüfzeit. Zwischenzeitlich hatte auch der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.06.16
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Politik

BAMH : Autofreie Innenstadt ist Unsinn

„Autofreie Innenstadt ist Unsinn“, meint die BAMH – Fraktion, nachdem sie von dem Vorschlag des Planungsdezernenten Vermeulen erfahren hatte. Nach Auffassung der fünf Stadtverordneten komme es darauf an, den Individualautoverkehr mit dem ÖPNV und den Interessen der Geschäftsleute und Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt in intelligenter Weise zu verknüpfen. „Das Auto wird eines der beliebtesten Fortbewegungsmittel bleiben und gerade bei größeren Einkäufen ist es auch zwingend erforderlich. Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.06.16
  • 2
Politik

Einbruchsradar der Polizei auf Mülheimer Homepage verlinken

„Das Einbruchsradar ist schon jetzt eine wichtige Informationsquelle für die Mülheimer Bevölkerung“, meinte der Vorsitzende der BAMH-Fraktion im Stadtrat, Jochen Hartmann, im Zusammenhang mit dem aktuellen Antrag seiner Fraktion für den Ausschuß für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung. In diesem Zusammenhang erinnerte der Stadtverordnete daran, daß bereits im vergangenen Jahr ein solches Einbruchsradar für Mülheim gefordert hatte. Zwischenzeitlich hat der MIK im Erlaßwege für alle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.05.16
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