Jochen Hartmann

„ Das ist wirklich keine beeindruckende Leistung der MST“, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, zum diesjährigen Weihnachtstreff in der City. Es sei eher ein „Weihnachtstreff zum Weinen“. Offenbar habe sich die Anzahl der Geschäfte verringert. Zudem hielten sich einzelne Händler schon am zweiten Tag nicht an die Öffnungszeiten. „ Wenn der Reibekuchenstand schon um 19.00 Uhr alles fein säuberlich gereinigt hat, dann läuft da was falsch“, so Hartmann. Seiner Auffassung nach...

Volle Unterstützung erhält der Jugendstadtrat von der BAMH – Fraktion für seine Vorschläge. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende des BAMH nach einer Sitzung seiner Fraktion mit. Der Hintergrund : der Jugendstadtrat will künftig bei allen Ausschüssen ein „Wörtlichen mitreden“ können. Hartmann: „Wir begrüßen dies ausdrücklich. Der Jugendstadtrat ist ein wichtiges Bindeglied zwischen den Jugendlichen und Heranwachsenden in dieser Stadt einerseits und dem Rat andererseits. Auch in einer älter...

„Nach den Bürgern und den Medien hat es nun auch die Stadt erkannt: Ramona Bassfeld, Frank Blum, Jochen Hartmann, Hans Georg Hötger und Frank Wagner bilden eine Fraktion“, so meldet sich der BAMH jetzt zu Wort. „ Die Verwaltung hat die Anerkennung unserer Fraktion auf den Weg gebracht“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. „Wir freuen uns darauf, endlich gemeinsam als Fraktion in den Ausschüssen Präsenz zeigen zu können“. Die fünf Stadtverordneten werden in den bewährten 18-er...

Einen weiteren Erfolg konnte der BAMH in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) am 3.6.2016 erzielen. Die Stadt befürwortet die Einrichtung von Elternhaltestellen an Grundschulen. Das jedenfalls teilte der Leiter des Mülheimer Ordnungsamtes in der Sitzung mit. Im vergangenen Jahr hatte sich der heutige Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, dafür eingesetzt. Damals erbat sich die Verwaltung eine Prüfzeit. Zwischenzeitlich hatte auch der...

„Wenn es nicht so traurig wäre, dann könnte man darüber lachen“, meinte der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, vor dem Hintergrund über die Berichterstattung, wonach Mülheim zu den grünsten Großstädten des Ruhrgebiets zählt. Denn wenige Tage zuvor habe der Rat der Stadt mit den Stimmen der Mülheimer GroKo aus CDU und SPD entschieden, in einem sensiblen landschaftschutzlichen Bereich ein Grundstück zu Bebauung freizugeben. „ Holzauktion am Aubergweg“, so laute offenbar das Motto der...

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: „ Es war der SPD Vorsitzende Gabriel, der erklärt hatte, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die deutsche Bevölkerung werde benachteiligt. In diesem Sinne ist mein Antrag zu verstehen,“ meinte der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann, der in einem Antrag forderte, Flüchtlingscontainer an der Oberheidstraße wieder abzubauen, um sie dem Gymnasium Broich als Ersatz für die maroden Schulcontainer zur Verfügung zu stellen. „Endlich scheint auch die...

Der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann hat die Nachricht von der landesweiten Einführung des Einbruchsradars mit Genugtuung aufgenommen. Bereits im vergangenen Jahre hatte er dieses bürgerfreundliche Informationsinstrument für Mülheim gefordert. Damals hatte der Polizeipräsident sich noch zurückhaltend geäußert. „ Nun muß er ran. Und das ist gut so“, meinte Hartmann. Die Bürgerinnen und Bürger hätten einen Anspruch auf Informationen durch die Polizei. Zudem geht der Stadtverordnete...

Den Medien war zu entnehmen, daß zahlreiche Städte für Flüchtlinge die Taxikosten übernehmen, wenn diese beispielsweise Ämter oder Ärzte aufsuchen. So sollen in Düsseldorf bisher Kosten in Höhe von rund 37.000,00 Euro angefallen sein. (http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/fakt/videosextern/fragwuerdige-praxis-bei-taxifahrten-100.html ) Vor diesem Hintergrund frage ich die Mülheimer Verwaltung nach der hiesigen Praxis ( bitte genau darstellen, welche Fahrten ab welchem KM...

Die traditionsreiche Saarner Kirmes wird jedenfalls in diesem Jahr nicht an ihrem gewohnten Standort stattfinden können. Die Gründe hierfür sind bekannt. Als Ausweichstandort war der Stadthallenparkplatz angedacht. Am 13.1.2016 sollte dem Vernehmen nach eine abschließende Überprüfung der Realisierbarkeit des Standortes stattfinden. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: 1. Hat die abschließende Überprüfung stattgefunden und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Halten demnach...

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: „Wir müssen alle Möglichkeiten suchen, die Mülheimer Innenstadt interessanter zu machen. Dazu können auch einzelne Veranstaltungen zählen, die im Trend liegen – beispielsweise ein Streetfood-Festival“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann hatte in einer Sendung des WDR von dieser neuen Form des „Fastfood“ erfahren und war sehr angetan. Die Bandbreite der kulinarischen Angebote sei, so Hartmann, groß.“ Von Burgern bis Veggie und...

Regressansprüche gegen die Verantwortlichen der Zinswetten-Vereinbarung ? 1. Hat die Verwaltung intern bzw. extern durch beauftragte Gutachter /Rechtsanwälte geprüft, ob und ggf. welche Regressansprüche die Stadt gegen die verwaltungsseitigen Verantwortlichen des Zinswetten-Deals, insbesondere den damaligen Kämmerer bzw. die damalige Oberbürgermeisterin , für den Fall der rechtskräftigen Klageabweisung im Zivilverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf geltend gemacht werden können? 2. Falls...

„Ich werde Frank Wagner im Rat in vollem Umfang unterstützen und begrüße seine klaren und notwendigen Worte, “meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu den sorgenvollen Aussagen in Sachen „Asylbewerber“ des Saarner CDU-Chefs. Hartmann: “Berlin und Düsseldorf sitzen in ihren Raumschiffen und verlieren den Zugang zu den Menschen vor Ort. Merkel bricht erneut das Recht.“ Was Wagner für den Mülheimer Süden in der Zukunft befürchte, gelte auch für Styrum und Dümpten. „ Wir brauchen...

„ Damit wird wieder einmal ein Stück unverwechselbarer Mülheimer Geschichte zu Grabe getragen. Ich muß an Wolf Jobst Siedler und sein Buch `Die gemordete Stadt` denken“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Der Publizist Siedler hatte in seinem gleichnamigen Buch bereits in den 60 – ger Jahren davor gewarnt, die steinerne Geschichte der deutschen Städte der Abrißbirne anheimfallen zu lassen. Hartmann:“ Diesmal ist es das alte Herrenhaus an der Essener-Straße, das zwar nicht in...

„Das Hurra-Geschrei der Grünen wegen der Einführung einer Gesundheitskarte für Asylanten in Mülheim vermag ich nicht zu unterstützen“, meinte der parteilose Stadtverordneten Jochen Hartmann. Eine Stadt, die die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden kritisch überprüfe und als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung selbst zweistellige Beträge einsparen wolle, werde sich mit der Gesundheitskartei finanziell übernehmen. Hartmann: „Das Land hat schlecht verhandelt. Während andere Bundesländer...

„ Die Ansiedlung eines Hotels auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal wird ein Gewinn sein für die „Tagungsstadt Mülheim““, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Er begrüßte die Ansiedlung ausdrücklich. „ Wir hatten beispielsweise in der Vergangenheit vom Landesverband des Richterbundes wegen der Durchführung einer Landestagung Nachfrage bei der MST gehalten. Die konnte uns aber damals die erforderliche Übernachtungsgelegenheiten in EINEM Hotel nicht zur Verfügung stellen. Ein...

„ Schon dem Baubeschluß hatte ich im April als einziger Stadtverordneter widersprochen, denn die angedachte hochwertige Nutzung des Rathausplatzes vermag ich nicht zu erkennen. Deshalb unterstütze ich – auch im Interesse der im Umfeld des Rathausplatzes ansässigen Geschäftsleute – den aktuellen Vorschlag der MBI - Fraktion“, meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann erinnerte daran, daß seiner Auffassung nach der Platz für Bürgerinnen und Bürger keine besondere...