Jochen Hartmann

„Das ist das Grundübel in Mülheim. Die höheren Etagen der Verwaltung sehen immer nur die Probleme, nie die Möglichkeiten und Chancen“. So kommentiert der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, das Gezerre um die Bio-Freilandhaltung von Schweinen an der Zeppelinstraße. „Hinhalten statt zupacken“ so offenbar das Motto. Wir alle redeten über gesunde und nachhaltige Lebensmittel. Aber wenn es zum Schwur komme, dann knicke man ein, so Hartmann weiter. Die BAMH – Fraktion werde jedenfalls...

Der Rat der Stadt möge beschließen: Aus Anlaß des 30. Jahrestages des welthistorischen Ereignisses „Mauerfall in Berlin“ findet eine Feierstunde des Rates der Stadt statt. Dabei gilt es Folgendes zu beachten: Rechtzeitige Einladung an die Repräsentanten der Stadtgesellschaft sowie Schulen und Presse; Musikalische Untermalung durch Mitglieder der Jugendmusikschule, für die ein Präsent als Dank bereitgehalten werden sollte; Blumenschmuck am Rednerpult. Redneranfrage bei Herrn Richard Schröder,...

Jochen Hartmann: „Wer die Gründungsversammlung der IG Friedhöfe statt Streithöfe miterlebt hat, der muß eine sachgerechte Antwort auf die Sorgen der Betroffenen finden. Jetzt gibt es auch einen institutionalisierten Ansprecherpartner durch den Sprecher der Interessensgemeinschaft, Dr. Rohde.Das FEK geht selbst davon aus, daß in den nächsten Jahren noch keine durchgreifenden Sparerfolge zu erzielen sein werden. Deshalb schadet auch ein halbjähriges Moratorium nicht. Es ermöglicht aber, eine...

„ Die Mülheimer Bürgerschaft hat einen Anspruch auf umfassende Aufklärung in Sachen Geldverschwendung durch zumindest nachlässiges Verwaltungshandeln. Das kann nicht allein hinter verschlossenen Türen im Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen, zumal Informationen bereits an die Öffentlichkeit gelangt sind. Wer seinen Bürhgerinnen und Bürgern eine unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung auferlegt, der muß Cent für Cent Rechenschaft darüber abgeben, wie er mit den öffentlichen Mitteln in der...

Am 3.5.2019 fand im Ratssaal eine Bürgerinformationsversammlung zum umstrittenen Friedhofsentwicklungskonzept statt, zu dem ca. 100 Bürgerinnen und Bürger trotz mangelhafter Veröffentlichung und trotz eines Brückentages erschienen waren. Zahlreiche Betroffene trugen ihre Bedenken gegen das beschlossene Konzept und ihre zum Teil emotional anpackenden Fälle vor. „Unabhängig von der grundsätzlichen Ablehnung des Konzepts durch die Bürgerinnen und Bürger führte die kaltschnäuzige Art, mit der der...

In der Ratssitzung am Donnerstag gab es zwei „Klatschen“ für den Oberbürgermeister und den Planungsdezernenten. Zudem leistete sich der Oberbürgermeister zwei Peinlichkeiten – in der Sitzung und danach in seinem Erklärungsvideo. Aber der Reihe nach: Nachdem der Oberbürgermeister in einer Nacht – und – Nebel-Aktion versucht hatte, den Kämmerer als Gesellschaftsvertreter aus der BHM zu drängen ( wir berichteten letzte Woche ), folgte nun die eindeutige Antwort des Rates. BAMH, CDU, FDP und Grüne...

„ Als bürgerliche Kraft ist die BAMH-Fraktion immer bereit, Verantwortung für unser Gemeinwesen zu übernehmen. Wir haben das auch mit vielen Vorschlägen bereits unter Beweis gestellt“, so der Chef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, als Reaktion auf die „weinerlichen Äußerungen des SPD Fraktionschefs Spliethoff“. Hartmann: “Voraussetzung wäre natürlich, daß die anderen Fraktionen bereit sind, unsere Vorschläge offen zu diskutieren. Das vermissen wir insbesondere bei der SPD.“ Die SPD sei noch...

„Maßlose Selbstüberschätzung“, wirft der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, dem Oberbürgermeister Ulrich Scholten vor, nachdem dieser schon jetzt seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit über die Medien angekündigt hat. Eine solche Erklärung sei auch völlig unverständlich vor dem Hintergrund der noch laufenden staatsanwaltlichen und disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen ihn. „Während möglicherweise eine große Mülheimer Firma bereits auf gepackten Koffern sitzt, um nach...

„ Warum erst jetzt?“, diese Frage stellt sich der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nachdem sich der Mülheimer Wohnungsbau und Haus und Grund kritisch zu der von SPD, CDU und Grünen durchgesetzten Erhöhung der Grundsteuer gemeldet haben. Seit Wochen habe die geplante Steuererhöhung schon durch Mülheim gewabert. „ Da wäre es sinnvoll gewesen, schon vorher den Mund aufzumachen, um die Kamikaze-Aktion noch in einer Koalition der Vernunft zu verhindern“, so Hartmann weiter. Zugleich...

„Nichts läuft gut in Mülheim“. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt der Fraktionschef der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. „Wir stecken im Nothaushalt, haben zu wenig Gewerbeflächen, die Innenstadt verdreckt zusehends, wir haben erhebliche Leerstände und im Bereich der Planungsverwaltung geht nichts“, so Hartmann weiter. Mit Entsetzen habe er vernommen, daß der Ortsteil Styrum „mindestens zwei Monate“ offline sein werde. Offenbar meine die Verwaltung, mit den Styrumern könne man es machen. Dass...

Antrag der BAMH-Fraktion für den Hauptausschuss Die Verwaltung möge einen Erfahrungsbericht vorlegen, der sich mit den Folgen der extremen Hitzewelle und den Auswirkungen für die Stadt Mülheim beschäftigt. Zugleich möge die Verwaltung aufgrund dieser Erkenntnisse einen Handlungsplan entwickeln bzw. Vorschläge amterübergreifend vorlegen, um künftig besser mit extremen Wetterereignissen umgehen zu können. Sachverhalt: Der Sommer 2018 ist aufgrund der extremen Temperaturen eine Herausforderung für...

Die BAMH-Fraktion schlägt vor, einen TOP "OB-Affäre" in die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 28.6.2018 aufzunehmen ,um einen aktuellen Sachstandsbericht insbesondere von Kämmerei und Rechtsamt zu erhalten, der sich auch zu den nachfolgenden Themen verhält. Seit Wochen beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer die von den beiden Dezernenten Ernst und Mendack im Zusammenwirken mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Spliethoff, angestrengte Affäre um den...

„Beim Projekt Thyssenbrücke bahnt sich ein Desaster an“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion und planungspolitische Sprecher seiner Fraktion, Jochen Hartmann. Bereits in der letzten Ratssitzung am 17.5.2018 habe seine Fraktion die Ingangsetzung eines gerichtlichen selbständigen Beweissicherungsverfahrens gefordert. Bis heute sei das nicht geschehen. „ Jetzt sehen wir, daß all die Gespräche mit Planungsbüro und Bauunternehmer nur Zeitverschwendung waren. Zeit ist aber das Letzte, das...

Die BAMH-Fraktion verteilt ihrem Infostand vor der Geschäftsstelle am Löhberg neben Tepel am sonntäglichen Stadtfest Notfalldosen. „ Wir verfolgen damit einen doppelten guten Zweck“, so der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann. Zum einen könne diese Dose auch nach Auffassung des Feuerwehrchefs von Mülheim den Rettungskräften wertvolle Hilfe leisten und u.U. Menschenleben retten. Zum anderen erhoffe sich die BAMH-Fraktion von den Bürgerinnen und Bürgern bei Abgabe eine Spende, die komplett dem...