Jochen Hartmann

„Wir wünschen` The O` natürlich viel Erfolg. Dennoch sind wir von der Entwicklung sehr enttäuscht, denn der erforderliche Aufbruch für die Innenstadt ist mit einem weiteren Ärztehaus nicht zu erreichen“, meint der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach dem Bekanntwerden der Pläne für das denkmalgeschützte Gebäude am Ende der Schloßstraße. Hartmann: „ Viel schlimmer ist aber, daß der Stellenwert Mülheims bei potentiellen Mietern aus Gastronomie und Handel offenbar sehr...

Die BAMH-Fraktion wird am Vorabend des 30. Jahrestages des Mauerfalls den an der innerdeutschen Grenze und an der Berliner Mauer ermordeten Opfern der SED Herrschaft gedenken und lädt alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zur Teilnahme ein. Treffpunkt ist am 8.11.2019 um 17.00 Uhr auf dem Parkplatz am Ringlokschuppen. Gemeinsam wird man dann zum Mauerteil in der Müga gehen und einen Kranz niederlegen. Der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, erinnerte an die vielen...

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert?“ Diese Fragen stellt sich der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans Georg Hötger, nachdem die neuerlichen Planungen für eine mögliche Olympiabewerbung bekannt geworden sind. 14 Städte hätten bereits ihr...

„Recht wird zu Unrecht, wenn es nicht der Gerechtigkeit dient“, mit diesen Worten kritisiert der Fraktionsvorsitzende der BAMH Fraktion, Jochen Hartmann, den Umgang mit der Mutter, die eine Steineinfassung am Grab ihres verstorbenen Babys wünscht. Hier zeige sich wieder einmal die gnadenlose und unsensible Seite des Dezernenten Peter Vermeulen, die sich bereits im Zusammenhang mit dem Friedhofskonzept offenbart habe. Die Friedhofssatzung müsse sowieso überarbeitet und ergänzt werden. Da könne...

„ Natürlich tritt die BAMH – Fraktion für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz ein. Viele Bundesländer sind diesen Weg bereits gegangen“, so der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Aber: was die Ex Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich in diesem Zusammenhang erlaubt habe, sei die „pure Heuchelei und blanker Populismus“. Hartmann erinnerte daran, daß die SPD mit Rau, Clement, Steinbrück und Kraft über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten des...

„Die Polizeibeamten in Mülheim leisten eine großartige Arbeit für die Sicherheit der Menschen in dieser Stadt. Allerdings arbeiten sie bei wachsenden Aufgaben seit langem am Limit. Das ist unverantwortlich“, sagte der Fraktionsvorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, nach der öffentlichen Schelte der GdP-Gewerkschaft. „ Das geht dauerhaft auf die Knochen der Beamtinnen und Beamten. „Da hilft auch kein Schönreden durch die Führungsspitze“, so Hartmann weiter. Die BAMH Fraktion sei die...

„Das ist das Grundübel in Mülheim. Die höheren Etagen der Verwaltung sehen immer nur die Probleme, nie die Möglichkeiten und Chancen“. So kommentiert der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, das Gezerre um die Bio-Freilandhaltung von Schweinen an der Zeppelinstraße. „Hinhalten statt zupacken“ so offenbar das Motto. Wir alle redeten über gesunde und nachhaltige Lebensmittel. Aber wenn es zum Schwur komme, dann knicke man ein, so Hartmann weiter. Die BAMH – Fraktion werde jedenfalls...

„ Die BAMH-Fraktion dankt dem Leiter des Ordnungsamtes, Bernd Otto, für die klaren Worte zur Situation in der Mülheimer Innenstadt. Seit Jahren beklagen die Bürgerinnen, Bürger und die BAMH-Fraktion den Verfall der City“, so der Fraktionsvorsitzende und Sprecher der BAMH im BSO, Jochen Hartmann. Man werde den Leiter des Ordnungsamtes beim notwendigen harten Durchgreifen politisch zur Seite stehen. „Innere Sicherheit ist ein soziales Grundrecht“, so Hartmann weiter. Die BAMH-Fraktion habe sich...

Der Rat der Stadt möge beschließen: Aus Anlaß des 30. Jahrestages des welthistorischen Ereignisses „Mauerfall in Berlin“ findet eine Feierstunde des Rates der Stadt statt. Dabei gilt es Folgendes zu beachten: Rechtzeitige Einladung an die Repräsentanten der Stadtgesellschaft sowie Schulen und Presse; Musikalische Untermalung durch Mitglieder der Jugendmusikschule, für die ein Präsent als Dank bereitgehalten werden sollte; Blumenschmuck am Rednerpult. Redneranfrage bei Herrn Richard Schröder,...

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresende eine Alternativplanung für die Baufelder drei und vier von Ruhrbania vorzulegen mit dem Ziel, dort eine landschaftsgärtnerische Lösung zu schaffen. Begründung: Die ursprüngliche Konzeption von Ruhrbania, die Stadt an den Fluß zu bringen, ist völlig mißlungen. Betonabriegelungen versperren den direkten Zugang zum Wasser. Eine einfallslose Architektur verhindert den Blick auf die Ruhr. Für die Baufelder 3 und 4 von Ruhrbania dürfen sich diese...

Jochen Hartmann: „Wer die Gründungsversammlung der IG Friedhöfe statt Streithöfe miterlebt hat, der muß eine sachgerechte Antwort auf die Sorgen der Betroffenen finden. Jetzt gibt es auch einen institutionalisierten Ansprecherpartner durch den Sprecher der Interessensgemeinschaft, Dr. Rohde.Das FEK geht selbst davon aus, daß in den nächsten Jahren noch keine durchgreifenden Sparerfolge zu erzielen sein werden. Deshalb schadet auch ein halbjähriges Moratorium nicht. Es ermöglicht aber, eine...

„ Die Mülheimer Bürgerschaft hat einen Anspruch auf umfassende Aufklärung in Sachen Geldverschwendung durch zumindest nachlässiges Verwaltungshandeln. Das kann nicht allein hinter verschlossenen Türen im Rechnungsprüfungsausschuss erfolgen, zumal Informationen bereits an die Öffentlichkeit gelangt sind. Wer seinen Bürhgerinnen und Bürgern eine unverhältnismäßige Grundsteuererhöhung auferlegt, der muß Cent für Cent Rechenschaft darüber abgeben, wie er mit den öffentlichen Mitteln in der...

Am 3.5.2019 fand im Ratssaal eine Bürgerinformationsversammlung zum umstrittenen Friedhofsentwicklungskonzept statt, zu dem ca. 100 Bürgerinnen und Bürger trotz mangelhafter Veröffentlichung und trotz eines Brückentages erschienen waren. Zahlreiche Betroffene trugen ihre Bedenken gegen das beschlossene Konzept und ihre zum Teil emotional anpackenden Fälle vor. „Unabhängig von der grundsätzlichen Ablehnung des Konzepts durch die Bürgerinnen und Bürger führte die kaltschnäuzige Art, mit der der...

In der Ratssitzung am Donnerstag gab es zwei „Klatschen“ für den Oberbürgermeister und den Planungsdezernenten. Zudem leistete sich der Oberbürgermeister zwei Peinlichkeiten – in der Sitzung und danach in seinem Erklärungsvideo. Aber der Reihe nach: Nachdem der Oberbürgermeister in einer Nacht – und – Nebel-Aktion versucht hatte, den Kämmerer als Gesellschaftsvertreter aus der BHM zu drängen ( wir berichteten letzte Woche ), folgte nun die eindeutige Antwort des Rates. BAMH, CDU, FDP und Grüne...