Joachim Erwin

„In der Presse ist heute zu lesen, dass das kurz vor der Landtagswahl im Mai begonnene Projekt 'Sicherheit in der Innenstadt' verlängert wird,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Welche Sicherheit in der Innenstadt? Weche an der Rheinuferpromenade, rund um den Schloßturm oder in Alt- und Carlstadt meint hier OB Keller? Hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten los wahr? Hat er nicht mitbekommen, dass immer mehr Täter...

„Vier Wochen der NRW Sommerferien 2022 sind nun rum. Die Beschwerden von Anwohnern rund um den Flughafen und auch von Reisenden nehmen dramatisch zu,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Warum wurden in diesen Wochen über 70 Starts (nach 22 Uhr) und Landungen (nach 24 Uhr) genehmigt? Gilt für die rund um den Flughafen Wohnenden das Recht auf Gesundheit, körperliche Unversehrtheit und Schlaf nichts? Warum werden Reisende,...

Die in den letzten Wochen stark gestiegenen Benzin-und Dieselpreise wirken sich auch auf die Ausgaben bei der AWISTA, der Rheinbahn, dem OSD, den städtischen Fuhrpark und bei allen anderen städtischen Aufgaben/Töchtern (Flughafen, Messe, IDR, etc.) aus. Ein Beispiel: Ein LKW, der 120.000 km im Jahr fährt und durchschnittlich 30 Liter Disel/100 km verbraucht, hat bisher für Diesel rund 47.000,-Euro/Jahr bezahlt; nun sind es rund 70.000,-Euro/Jahr, also fast 50% mehr. Auch die stark gestiegenen...

„Heute hat die Kämmerei der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für 2023 Klartext gesprochen," erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und zitiert: „Sobald zur Deckung des Jahresergebnisses keine Ausgleichsrücklage mehr herangezogen werden kann [spätestens 2024], ist die allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen. Mit dieser Inanspruchnahme würde der Düsseldorfer Haushalt erstmalig seit 1999 wieder...

„Seit zu vielen Monaten wird über das Deutsche Fotoinstitut gestritten“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Düsseldorf, Essen, Berlin und dann jetzt noch ein sehr kurzfristig abgesagter Termin, der nun erst nach der Bundestagswahl stattfinden soll – Was ist hier eigentlich los? Das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik Deutschland haben Steuergelder für den Standort Düsseldorf beschlossen; gebaut wird trotzdem...

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die Kämmerin Dorothée Schneider den Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage zum 30.04.2021 vorgestellt. Das für 2021 erwartetes Jahresergebnis verschlechtert sich um 29,9 Mio. Euro auf -103,9 Mio. Euro. Die coronabedingten ausgegrenzten Beträge erhöhen sich um 48,5 Mio. Euro auf nunmehr 384,0 Mio. Euro. Die für 2021 erwartete Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 778,5 Mio. Euro bewegen sich auf dem erwarteten...

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Am 16. Januar 2020 war Oberbürgermeister Thomas Geisel in der deutschen Botschaft in London bei der offiziellen Bekanntgabe des Austragungsorts der Invictus Games im Juni 2022 – Düsseldorf – persönlich anwesend. Im Anschluss war er von Prinz Harry, dem Gründer der Invictus Games, noch zu einem privaten Empfang im Buckingham Palace eingeladen. Am Abend war Oberbürgermeister Geisel zum Festakt „ 50 Jahre Schauspielhaus“ wieder in Düsseldorf. Aufgrund des engen...

Düsseldorf, 15. Februar 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER mahnt Politik und Verwaltung schon seit Jahren, nicht ständig mehr Wünsche haben zu wollen und demzufolge ständig mehr Geld ausgeben zu müssen. Der Brandbrief der Kämmerin spricht für sich. Die mittelfristige Ergebnisplanung der Stadtverwaltung Düsseldorf weist ohne die kommende Lohnerhöhung für die Beschäftigten und ohne die Auswirkungen des Familienentlastungsgesetzes für 2021 schon jetzt ein Minus von rund 17,4 Mio. EUR...

Defizit korrekt vorhergesagt Ratsfrau Chomicha El Fassi und die FREIEN WÄHLER haben bereits in ihrer Präsentation zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 und 2013 darauf hingewiesen, dass der Liquiditätsbedarf 2014 wahrscheinlich die vom Kämmerer geplante Summe um rund 100 Mio. übersteigen könnte und der Liquiditätsbedarf dann viele Mio. betragen würde. Der Ratsherr a. D. und jetzige Vertreter der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER, Dr. Klaus Kirchner hat dabei sehr klar gemacht, dass die Planung...

JA zu U81 – Tunnellösung Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER waren selbstverständlich an der Seite der Bürger, die teilweise vor dem Rathaus demonstrierten, für die in einem Änderungsantrag von der CDU geforderten „Tunnellösung“ für den 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz. Leider fand diese bürgerfreundliche Lösung keine Mehrheit. „Mit großem Unverständnis haben wir den Ausführungen der 4 Lichter Ampel und der Linkspartei zur Kenntnis genommen, folgen konnten wir den dort genannten...

Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/Freie Wähler wird einer Platzbenennung nach Joachim Erwin nur dann zustimmen, wenn ein solcher Platz zwischen der Verwaltung und der Familie Erwin abgestimmt worden ist. Glaubt man den Aussagen der Familie, zuletzt durch die Pressemitteilung von Markus Erwin, ist dies derzeit keineswegs der Fall. Die Ratsgruppe unterstützt weiterhin die zwischen OB Geisel und der Familie des verstorbenen ehemaligen Oberbürgermeisters vereinbarte Variante eines...

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER schlägt vor, dass bis nächste Woche...

Der von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Plan zur Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin findet unsere volle Unterstützung. Die Vorsitzende der Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER im Rathaus, Ratsfrau Chomicha El Fassi erklärt: „Hier wird ein Punkt unseres Wahlprogramms in Gänze umgesetzt, dass ist gut so. Wir werden in diesem Anliegen OB Geisel unsere Stimmen im Rat geben.“ Schon in der vorangegangenen Legislaturperiode forderte Ratsfrau El Fassi: "Der Rat der Stadt...

Neuerdings möchte der eine oder andere Politiker die Schuldenuhr am Rathaus abbauen. Das Argument: Eine echte Schuldenfreiheit gebe es so gar nicht mehr, und außerdem könne man jetzt ruhig Kredite aufnehmen, da sie ja gerade so günstig seien, dass Schuldenmachen geradezu geboten sei, um notwendige Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Jedenfalls sei dies besser, als Investitionen aus den Steuereinnahmen der Stadt zu bezahlen. FW-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Wer darauf besteht, städtische...

Für 2014 ist ein "Grand Opening" aller Händler und Gastronomen in den Libeskind-Bauten am Köbogen geplant. Damit steht auch die Frage der Ehrung von Joachim Erwin durch die Benennung des Platzes am Köbogen wieder auf der Tagesordnung. FREIE-WÄHLER-Ratsherr Dr. Klaus Kirchner: „Dieses „Grand Opening“ könnte man doch in wunderbarer Weise mit der Ehrung von Joachim Erwin verbinden. Der zentrale Platz am Kö-Bogen wäre ein idealer Ort für die Ehrung dieses großen Oberbürgermeisters. Und der Tag des...