Jean-Claude Juncker

Bei den Millionärsfreunden von der SPD, die plötzlich keine Vermögensteuer mehr wollen, geht der für zu leicht befundene Matrose Gabriel von Bord. Als Außenminister kann Gabriel, der ehemalige Pop-Beauftragte der SPD, sicherlich ausgiebig genau das Elend begutachten, dass er als Wirtschaftsminister mit seinen Waffenexportrekorden angerichtet hat. Derweil hält der mutmaßliche SPD-Vizekanzlerkandidat Schulz, der es stets gut mit dem konservativen EU-Kommissionspräsidenten Juncker, einem...

Ein einziger Satz in der Rede des Kommissionspräsidenten Juncker beschäftigte die Öffentlichkeit sehr stark, nämlich die Feststellung, dass Europa in einer existenziellen Krise sei. Man glaubt es kaum, dass man so etwas überhaupt öffentlich sagen darf. Die deutschen Medien versuchen doch permanent das Projekt Europa schön zu reden, mit dem Hinweis Deutschland gehe es gut und alle sollen genau so werden wie wir. Bei den Freunden der EU herrscht Entsetzen, weil dieses schlichte und einfache...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

BETEILIGT EUCH AN DER EUROPÄISCHEN BÜRGERINITIATIVE ZU TTIP ! - HAU TTIP IN DIE TONNE! - Dies als Ergebnis der 1. Zusammenkunft einer neu zu gründenden ATTAC-Gruppe Oberhausen nach dem Vortrag von Harald Klimenta aus seiner Buchvorstellung: "Die Freihandelsfalle" in der Distel Sterkrade am 6.10.14. Bei der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker ist offen, ob sie die konzernfreundliche Linie fortführt oder eine kritische Haltung einnimmt. So sprach sich die designierte EU-Handelskommissarin...

Erstmals treffen im Europawahlkampf die Spitzenkandidaten im deutschen Fernsehen direkt aufeinander. 08. Mai im ZDF, 15. Mai 21:00 h Phoenix, 20. Mai ARD, 22. Mai ZDF Wahlarena Politische Fakten schaffen Formell wird der EU-Kommissions-Präsident vom EU-Parlament gewählt, doch politisch vergeben wurde der Posten bisher stets nach Geheimabsprachen zwischen den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten. Auch nach der Europawahl von Ende Mai haben die Regierungschefs das Recht, dem Parlament...