Islamischer Staat

Beiträge zum Thema Islamischer Staat

Politik
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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Politik
Im September 1983 beschlossen 20 Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr bei ihrem ersten Treffen im Darmstadt einen friedenspolitischen Aufruf: “Das DARMSTÄDTER SIGNAL”. Sie wandten sich nicht nur gegen die “Nach”-Rüstung mit Atomraketen in West- und Ost-Europa, sondern forderten eine kleinere, nicht angriffsfähige Bundeswehr und den Abbau aller Massenvernichtungsmittel von deutschem Boden und weltweit. Für Soldaten der Bw sollte das “Leitbild vom Staatsbürger in Uniform” endlich verwirklicht werden.

Kritische Soldaten zum Syrienmandat: "Militärisch sinnlos – ein sicherheitspolitischer Irrweg! - Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht mit militärischem Aktionismus zu gewinnen"

Die kritischen Soldaten des "Darmstädter Signal" fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal forderte vor der Abstimmung im Bundestag weiter, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen. Folgende Bewertung nimmt das Darmstädter Signal in einer aktuellen Pressemitteilung bezüglich des Syrien-Mandates vor: "Der geplante...

  • Dortmund-Ost
  • 05.12.15
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Politik

Die Stadt gegen den Salafismus - Welche Strategie hat die Dortmunder Polizei und Staatsanwaltschaft?

Politik und Ordnungskräfte sehen die Bekämpfung des Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe und präsentiere ihre Strategie sowie erste Ergebnisse. Dortmund ist nach Einschätzung von Polizei und Staatsanwaltschaft keine Hochburg des Salafismus in Deutschland. Aktuelle Situation Bislang finden in regelmäßigen Abständen Einzelaktionen statt. Dazu zählen - laut Stadt - salafistische Kundgebungen, Verteilungen des Korans und Spendensammlungen. In zwei Fällen führte die Stadt sogenannte Pass...

  • Dortmund-City
  • 28.01.15
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