Islamischer Staat

Beiträge zum Thema Islamischer Staat

Politik
Freie Wähler Politiker Torsten Ilg kritisiert Kölner Dialog mit der radikal-islamischen DITIB. Der Auftritt eines Taliban-Anhängers in Räumen der DITIB muss Konsequenzen haben. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Taliban Auftritt bei DITIB
Freie Wähler fordern ein Ende des Kölner Dialogs

(Köln/NRW) Die FREIEN WÄHLER in NRW und Köln sind zutiefst besorgt über die jüngsten Äußerungen des Auswärtigen Amtes in Bezug auf den Auftritt des Taliban-Vertreters Abdul Bari Omar in einer Kölner Moschee. Nachdem der NRW-Landesvorsitzende Ralf Krings bereits kritisch geäußert hat, kommt nun auch scharfe Kritik aus Köln. Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein kritisiert auch die Kölner Kommunalpolitik im Umgang mit der DITIB „Kölns Oberbürgermeisterin Reker...

  • Dortmund
  • 18.11.23
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Politik
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
  • 61
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Politik
Ein Streitpunkt unter vielen: Kameras an öffentlichen Orten. | Foto: Lokalkompass / Claus Palm

Frage der Woche: Wie viel Sicherheit verträgt unsere Gesellschaft?

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

  • 31.03.16
  • 24
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Politik
Im September 1983 beschlossen 20 Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr bei ihrem ersten Treffen im Darmstadt einen friedenspolitischen Aufruf: “Das DARMSTÄDTER SIGNAL”. Sie wandten sich nicht nur gegen die “Nach”-Rüstung mit Atomraketen in West- und Ost-Europa, sondern forderten eine kleinere, nicht angriffsfähige Bundeswehr und den Abbau aller Massenvernichtungsmittel von deutschem Boden und weltweit. Für Soldaten der Bw sollte das “Leitbild vom Staatsbürger in Uniform” endlich verwirklicht werden.

Kritische Soldaten zum Syrienmandat: "Militärisch sinnlos – ein sicherheitspolitischer Irrweg! - Der Kampf gegen den Terrorismus ist nicht mit militärischem Aktionismus zu gewinnen"

Die kritischen Soldaten des "Darmstädter Signal" fordern die Regierungskoalition auf, die bekannten Fehler vergangener Militärinterventionen nicht zu wiederholen. Der Arbeitskreis Darmstädter Signal forderte vor der Abstimmung im Bundestag weiter, dass die Mitglieder des Bundestages gegen das geplante Mandat zum Bundeswehreinsatz in Syrien stimmen. Folgende Bewertung nimmt das Darmstädter Signal in einer aktuellen Pressemitteilung bezüglich des Syrien-Mandates vor: "Der geplante...

  • Dortmund-Ost
  • 05.12.15
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Politik
Sahra Wagenknecht: "Bomben schaffen keinen Frieden, egal ob sie von Russland, egal ob sie von den USA, egal ob sie von Frankreich abgeworfen werden. - Es ging doch bei all diesen Kriegen nie um etwas anderes als um Gas, um Öl und um Einflusssphären. -  Es ist doch ungeheuerlich, dass der Ölschmuggel über die türkische Grenze bis heute nicht unterbunden ist. - Ein Krieg mit völlig unkalkulierbaren Eskalationsgefahren, ein Krieg, für den es kein Mandat der Vereinten Nationen gibt, der völkerrechtswidrig ist."

Nein zum Kampfeinsatz in Syrien - Sahra Wagenknecht: "Es ist eine Lüge, dass dieser Kriegseinsatz den IS schwächen wird"

Am Freitag hat der Bundestag den Syrien-Einsatz von 1200 Bundeswehrsoldaten im sogenannten Krieg gegen den Terror beschlossen. Dieser Einsatz ist völkerrechtswidrig und wird den Terror nicht beenden. Deutschland wird in Syrien Krieg führen. Der Beschluss des Kampfeinsatzes ist außenpolitischer Wahnsinn und wird den fürchterlich leidenden Menschen in Syrien keinen Frieden bringen. Auch wird ein solcher Einsatz keine Anschläge wie die in Paris verhindern. Wer heute zustimmt, der führt Deutschland...

  • Dortmund-Ost
  • 04.12.15
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Politik

Die Stadt gegen den Salafismus - Welche Strategie hat die Dortmunder Polizei und Staatsanwaltschaft?

Politik und Ordnungskräfte sehen die Bekämpfung des Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe und präsentiere ihre Strategie sowie erste Ergebnisse. Dortmund ist nach Einschätzung von Polizei und Staatsanwaltschaft keine Hochburg des Salafismus in Deutschland. Aktuelle Situation Bislang finden in regelmäßigen Abständen Einzelaktionen statt. Dazu zählen - laut Stadt - salafistische Kundgebungen, Verteilungen des Korans und Spendensammlungen. In zwei Fällen führte die Stadt sogenannte Pass...

  • Dortmund-City
  • 28.01.15
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Politik
Polizei unterstützen die Bundespolizeikräfte bei der Demonstration im Dortmunder Hauptbahnhof. | Foto: Tommy S/ Pixelio

Demonstranten stoppen Züge am Dortmunder Hauptbahnhof

Nein, es war nicht der Lokführerstreik, der gestern am Dortmunder Hauptbahnhof den Zugverkehr ausbremste. Rund 100 Kurden demonstrierten am Abend in der Bahnstation. Demonstraten Sie wollten auf die aktuelle Situation in Kurdistan aufmerksam machen. Um die dramatische Situation in der Stadt Kobane im tausende Kilometer entfernten Dortmund ins Blickfeld zu rücken, besetzten die Demonstranten laut Polizei einen Bahnsteig sowie die angrenzenden Gleise. Sie forderten mehr Unterstützung im Kampf...

  • Dortmund-City
  • 09.10.14
Politik
"Die Gräueltaten des IS im Norden des Irak haben zu tausenden Toten und der Flucht von einer halben Million Menschen geführt. Dadurch ist eine humanitäre Notlage im Norden des Irak und Syriens entstanden, die auch nach Wochen noch kaum gelindert ist. Die Bundesrepublik muss deshalb ihre humanitären Bemühungen deutlich erhöhen. Türkei und Kurdische Regionalregierung im Nordirak müssen die ankommenden Hilfsgüter ohne Behinderung durchlassen. Die Türkei muss ihre Unterstützung für den IS einstellen." (Jelpke) | Foto: www.ulla-jelpke.de

Komplott gegen Kobani: "Dieses Symbol soll zerstört werden, ehe es auf die ganze Region ausstrahlt" - US-Luftschläge sind Luftnummern - 40 IS-Kampfpanzer kein US-Angriffsziel

Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE), die vor kurzem persönlich im Krisengebiet unterwegs war, um sich ein realistisches Bild von der akuten Lage vor Ort zu machen, hat nun zusammen mit der Bundestagsfraktion ihrer Partei einen Antrag zur Humanitären Hilfe und zum Flüchtlingsschutz für Jesiden, Kurden und anderen Schutzbedürftigen im Norden des Irak und Syriens in den Bundestag eingebracht. "Nach dreiwöchiger Belagerung sind die weiterhin von der Türkei mit Waffen und...

  • Dortmund-City
  • 09.10.14
  • 17
  • 8
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) ist am Montag zu einer zweiwöchigen Reise in die kurdischen Gebiete der Türkei, Syriens und des Irak aufgebrochen, um sich mit eigenen Augen ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. | Foto: http://www.ulla-jelpke.de

Nordirak: Zehntausende auf der Flucht vor den IS-Gotteskriegern - Massaker unter Eziden - Mädchen & Frauen verschleppt

Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) haben am Wochenende das wichtigste Siedlungsgebiet der Eziden um die Provinzhauptstadt Shingal und den Ursprungsort dieser jahrtausendealten monotheistischen Religionsgemeinschaft im Irak erobert. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht vor den Gotteskriegern des Islamischen Staates in den Sengal-Bergen im Nordirak eingeschlossen. Bei 40 Grad Hitze droht vielen von ihnen ohne Wasser, Nahrung und Medikamenten der Tod, wenn nicht sofort humanitäre Hilfe...

  • Dortmund-City
  • 06.08.14
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