Infrastruktur

Nach fast 3 Jahren Bearbeitung legt die Verwaltung ein enttäuschendes Radverkehrskonzept vor. Zwar zeigt ein Radverkehrsanlagenkataster wie mangelhaft das bestehende Radverkehrsnetz der Stadt ist. Doch ein Katalog mit den in den nächsten 10 Jahren umzusetzenden konkreten Maßnahmen fehlt. Der Wunsch der Radfahrenden nach schnellen, direkten Wegen wird missachtet. Statt Radwegen entlang der Hauptverkehrsstraßen will die Stadt in den nächsten Jahren bevorzugt Velorouten entlang von Nebenstraßen...

Die Essener Kommunalpolitik hat das Rad für sich entdeckt. Die Initiative des RadEntscheid Essen sammelt seit Mitte Mai Unterschriften für ein Bürgerbegehren, mit dem Ziel, eine gute und sichere Radinfrastruktur aufzubauen. Und zuletzt hat der Rat die erste Protected Bike Lane auf der Schützenbahn beschlossen. Doch die Bilanz für den Großraum Borbeck und insbesondere Bochold fällt nach Ansicht des dortigen SPD Ortsvereins nicht gut aus. Nur rudimentär ausgeprägt und völlig unzureichend: so...

Am Samstag, 11. Mai,  findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Mit dem Antrag Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürger vor Ort zeigen die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf, wie sie das Förderinstrument in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln wollen. „Wir wollen vor allem strukturschwache Regionen gezielter unterstützen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. „Alle Städte und Gemeinden müssen dazu befähigt werden, den aktuellen...

Noch bis Ende April 2016 können sich die Bürgerinnen und Bürger im Ortskern Hünxe an der Nachfragebündelung für schnelles Internet durch die „Deutsche Glasfaser“ beteiligen. Leider sei das Thema bei vielen noch gar nicht angekommen. Vor diesem Hintergrund ruft die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe zum Mitmachen auf. „Das ist eine einmalige Chance für Hünxe. Glasfaserleitungen sind die Zukunftstechnologie für schnelles Breitbandinternet“, erklärt Stephan Barske, SPD-Fraktionsvorsitzender....

Erfolg für Initiative bei A3-Abfahrt Hünxe Werner Schulte: „Ministerium gibt grünes Licht für Ampellösung“ „Jetzt ist es amtlich: Die Ampel an der A3-Abfahrt wird kommen“, erklären der Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte und der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters. Damit hat sich der gemeinsame Einsatz bezahlt gemacht. „Das NRW-Verkehrsministerium hat eine mehrtägige Verkehrszählung an der kritischen Stelle durchgeführt. Im Ergebnis der Verkehrszählung sieht das Ministerium...

„Jeder, der zu Stoßzeiten von der A3 in Hünxe in Fahrtrichtung Arnheim abfahren will, kennt die Situation: oft kommt es zu Rückstaus, die bei besonders starkem Verkehrsaufkommen bis in den Beschleunigungsstreifen der Raststätte Hünxe-Ost zurückreichen“, erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Hünxer Bürgermeisterkandidat Werner Schulte. So staue sich der Verkehr, weil abfahrende Fahrzeuge nicht ungehindert auf die Weseler Straße (L463) abbiegen könnten. „Insbesondere...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereitet gerade im großen Stil die Privatisierung unserer Daseinsvorsorge vor. Lebensversicherer und private Rentenversicherungen sollen sich in Ausbau und Betrieb unserer Infrastrukturen einkaufen können: Straßen, Schulen, IT- und Energienetze oder Wasserwerke sollen als Anlageobjekt dienen. Ein sogenannter Expertenrat, u.a. bestehend aus Vorständen der Deutschen Bank, der Allianz und von ERGO erarbeitet dazu weitreichende Vorschläge – geheim und...

Wenn vom Verkehr am Danziger Platz in Bruckhausen die Rede ist, geht es häufig um Beschwerden über zu schnelle Autofahrer und unübersichtliche Verkehrssituationen. Dies will die SPD mit einem entsprechenden Antrag nun ändern, der eine Verkehrsberuhigung des gesamten Bereiches um den Danziger Platz entlang der Hauptstraße vorsieht. Für den Bürgermeisterkandidaten Werner Schulte kann dies aber nur ein erster Schritt sein: „Gemeinsam mit den Menschen in Bruckhausen, Drevenack und Hünxe möchte ich...

Ein schnelles Aus des Flughafen Essen/Mülheim wird es nicht geben: Dem stehen juristische Hürden und hohe Kosten entgegen. Die bestehenden Interessenlagen und möglichen -konflikte sind vielfältig. Und ob die Lärmbelästigung bei Aufgabe geringer wird, ist mehr als fraglich. Nach dem angekündigten Ausstieg des Landes aus der Flughafen Essen-Mülheim Gesellschaft (FEM) steht der Flughafen wieder im Fokus. Über Möglichkeiten des Ausstiegs informierte sich die SPD-Ratsfraktion während einer...

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Hünxe | 28. Februar 2014 SPD-Fraktion Hünxe bewertet Haushalt 2014 positiv „Wir sind auf dem richtigen Weg.“, resümiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske den Gemeindehaushalt für das Jahr 2014 nach den Beratungen seiner Fraktion auf einer Klausurtagung. „Der neue Haushalt hält nicht nur die strengen Vorgaben des im Vorjahr beschlossenen Haushaltssicherungskonzepts (HSK) ein, sondern bestätigt darüber hinaus eine positive finanzielle Entwicklung.“...

Mit 9.703 JA-Stimmen (73,6 Prozent) zu 3.489 NEIN-Stimmen (26,4 Prozent) ist das Stenkhoffbad gerettet: Schon 9.407 JA-Stimmen hätten zum Erhalt des Stenkhoffbads ausgereicht. „Damit ist die Bottroper SPD-Führung mit ihrer Blockade-Strategie erfreulich klar gescheitert: Zunächst wollten sie den Bürgerentscheid behindern und ins Leere laufen lassen. Erst viel später sind sie dann umgeschwenkt: SPD-Kreisvorsitzender und -Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes hat ja vor zwei Wochen alle...

Treffender konnte man eines der großen Probleme des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gar nicht demonstrieren wie mit jener S 6, mit der der örtliche Landtagsabgeordnete Jens Geyer seinen Beitrag zur „Woche der Infrastruktur“ der nordrhein-westfälischen SPD leistete: Sie traf mit genau 18 Minuten Verspätung am Langenfelder S-Bahnhof ein. Die ÖPNV-Vertreter, die Geyer begleiteten, versprachen Abhilfe: Spätestens im Dezember 2014 wird es die neuen Züge geben, und dann wird alles besser....