Infektionsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Infektionsschutzgesetz

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Aktuelle Corona-Fallzahlen im Kreis Recklinghausen
22. Oktober: Inzidenz steigt - Streit um die epidemische Notlage

Die Inzidenz im Kreis Recklinghausen ist am heutigen Freitag wiederum gestiegen und liegt nun bei 82,8 (+3,3 im Vergleich zum Vortag). Etwa jeder achte Neuinfizierte ist Reiserückkehrer (13 %). Die Kliniken melden nach einigen unauffälligen Wochen nun wieder mehr Neuaufnahmen von Covid-Patienten mit Komplikationen. Drei hochbetagte Menschen sind nun nach einer bestätigten Infektion verstorben. In Berlin wird derzeit heftig über das mögliche Auslaufen der epidemischen Notlage am 25. November...

  • Gladbeck
  • 22.10.21
Politik
Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP Bochum plädiert für eine gewichtete Inzidenz, die auch Impfungen und Intensivbetten einbezieht.
Olaf in der Beek legt Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein.

In Bochum gilt aufgrund der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes seit heute eine nächtliche Ausgangssperre. „Diese nächtliche Ausgangssperre ist nicht nur in Bochum unverhältnismäßig. Selbst die Wissenschaftlichen Dienste haben in einem Gutachten rechtliche Zweifel an dieser Maßnahme angemeldet. Die Wirksamkeit ist mindestens umstritten. Ich halte sie daher für verfassungswidrig“, so Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Deshalb habe ich im Deutschen Bundestags nicht...

  • Bochum
  • 24.04.21
  • 1
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