Infektionsschutzgesetz

Hagen. Insgesamt weisen aktuell 1.462 Hagener ein positives Testergebnis auf, 54.777 Personen sind bereits wieder genesen, 299 Menschen am und 180 mit dem Coronavirus verstorben. (Stand: 18. Mai)

HAGEN. An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1951). Außerdem war eine weitere verstorbene Person (geboren 1954) am Coronavirus erkrankt, es lag allerdings eine andere Todesursache vor. Aktuelle Coronazahlen Insgesamt weisen aktuell 2.466 Hagener ein positives Testergebnis auf, 50.716 Personen sind bereits wieder genesen, 293 Menschen am und 172 mit dem Coronavirus verstorben. (Stand, 26. April)

HAGEN. An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1944). Insgesamt weisen aktuell 2.996 Hagener ein positives Testergebnis auf, 48.871 Personen sind bereits wieder genesen, 291 Menschen am und 169 mit dem Coronavirus verstorben.

HAGEN. Insgesamt weisen aktuell 4.136 Hagener ein positives Testergebnis auf, 44.361 Personen sind bereits wieder genesen, 288 Menschen am und 161 mit dem Coronavirus verstorben. Weiterer Todesfall in Hagen An den Folgen einer Infektion mit dem Coronavirus ist in Hagen eine Person verstorben (geboren 1934). (Stand: 6. April 2022)

Licht und Schatten liegen in Sachen Corona aktuell in Gladbeck dicht beieinander: Auf der einen Seite scheint sich die tägliche Zahl der Neuinfektionen im hohen zweistelligen Bereich stabilisiert zu haben, was auch für den - nach wie vor dreistelligen - Inzidenzwert auswirkt. Auf der anderen Seite gibt es aber auch drei weitere Todesfälle, die mit Corona in Verbindung gebracht werden können. Leider es sogar so, dass es innerhalb des Kreises Recklinghausen insgesamt 17 weitere Todesfälle gab,...

Anfang Januar hat die Stadt Düsseldorf einen Corona-Demonstrations-Aufzug untersagt; dass Verwaltungsgericht hat diesen dann in einer Eilentscheidung erlaubt. Zu diesem Thema stellt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung Fragen, die von ihr in der letzten Ratsversammlung beantwortet wurden. Die Verwaltung wies darauf hin, dass „das Land NRW am 01.12.2021 die Anwendbarkeit des § 28a Abs. 1 bis 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gemäß § 28a Absatz 8 IfSG festgestellt [hat]. Dadurch...

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

Die Inzidenz im Kreis Recklinghausen ist am heutigen Freitag wiederum gestiegen und liegt nun bei 82,8 (+3,3 im Vergleich zum Vortag). Etwa jeder achte Neuinfizierte ist Reiserückkehrer (13 %). Die Kliniken melden nach einigen unauffälligen Wochen nun wieder mehr Neuaufnahmen von Covid-Patienten mit Komplikationen. Drei hochbetagte Menschen sind nun nach einer bestätigten Infektion verstorben. In Berlin wird derzeit heftig über das mögliche Auslaufen der epidemischen Notlage am 25. November...

Der Landtag in NRW wird heute das Infektionsschutzgesetz ändern Die heutige Inzidenz von 12,7 in NRW lässt das zu, so Armin Laschet. Die Maske Pflicht wird weiter gelockert. Kinder müssen auf dem Schulhof keine Masken mehr tragen, beim Unterricht in der Klasse aber noch weiter. Im ÖPNV und in der Gruga - Bahn reicht jetzt wieder eine Medizinische Maske. Anders in geschlossenen Räumen, dort gilt noch weitestgehend die Maskenpflicht wenn die Abstände und Lüftung nicht sichergestellt sind. In...

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Hochsauerlandkreis. Mit Änderung des Infektionsschutzgesetzes besteht nun die Pflicht, in Bussen und Bahnen sowie an den Haltestellen FFP2-Masken oder die damit vergleichbaren Masken mit der Kennung KN95 bzw. N95 zu tragen. Medizinische Masken sind demnach nicht mehr zulässig. Dies gilt für Kinder ab dem sechsten Lebensjahr. Das Fahrpersonal ist durch Trennscheiben geschützt. Weiterhin gilt, dass das Fahrpersonal keine Maske tragen muss, wenn kein Kontakt mit anderen Personen besteht. Die RLG...

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gelten nun bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Der Krisenstab der Stadt Hagen hat sich darüber ausgetauscht, welche Regeln für Hagen im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz für Hagen gelten.  Beschlossen wurde, dass die durch eine ergänzende Allgemeinverfügung geregelte Ausgangsbeschränkung außer Kraft tritt. Demnach gilt seit Samstag, 24. April, die bundesweite Ausgangsbeschränkung täglich von 22 Uhr abends bis 5 Uhr...

In Bochum gilt aufgrund der neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes seit heute eine nächtliche Ausgangssperre. „Diese nächtliche Ausgangssperre ist nicht nur in Bochum unverhältnismäßig. Selbst die Wissenschaftlichen Dienste haben in einem Gutachten rechtliche Zweifel an dieser Maßnahme angemeldet. Die Wirksamkeit ist mindestens umstritten. Ich halte sie daher für verfassungswidrig“, so Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Deshalb habe ich im Deutschen Bundestags nicht...

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Die Politiker drehen sich im Kreis und trauen sich nicht wirklich einschneidende Maßnahmen umzusetzen. Im ersten Lockdown hatte das doch einigermaßen gut funktioniert, nach 6 Wochen gab es erste Lockerungen. Jetzt kommt man nicht in die Pötte. Daher mal ein neuer Ansatz eines Laien zum Nachdenken. Alles was nicht lebensnotwendig und Sicherheitsrelevant ist, wird geschlossen. Betriebe bei denen große Schäden zu erwarten sind wie Hochöfen, können weiterarbeiten. Betriebe, die schließen müssen,...

Das wird jetzt anders – durch den Freiheitsverbund Das mit Abstand gefährlichste an Corona sind vermutlich die „Faktenchecker“ jeglicher Herkunft. Die, die einerseits gerne die Gesundheitsgefahr durch Corona hochstilisieren und die andererseits die Gefahr der mit Corona begründeten staatlichen Maßnahmen für unser Grundgesetz und die Bürgerrechte herunterreden oder schlicht totschweigen – während sie gleichzeitig die Zahl derjenigen gerne verkleinern, die wenig Angst vor der Krankheit und dabei...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...

Hier die mageren Beschlüsse eines Arbeitstages. 12 Stunden Sitzung für minimale Maßnahmen, am Grün Donnerstag wird alles geschlossen,  Ostersamstag, öffnet der Lebensmittelhandel. Ostern gilt ein besonders „scharfer Lockdown“ als „Ruhepause“. Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als Ruhetage definiert. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel geöffnet werden. Übervolle Geschäfte sind zu erwartet. Private Zusammenkünfte in der „Ruhepause“ sollen auf den eigenen Haushalt und...

Was für eine Zeit, Kontaktsperre, Ausgangsbeschränkungen und zu jeder Zeit stolpert man über den Grund dieser Maßnahmen, das Coronavirus. Viele Menschen haben verstanden wie wichtig diese Maßnahmen sind und so kommt der Pulsschlag unserer sonst so hektischen Städte immer mehr zu Ruhe.  Wie sehr die Stadt Dortmund und andere zur Ruhe kommen, dass kann man sogar riechen. Bleibt einmal stehen und atmet bewusst ein. Die Luft wird besser, die Stille tut gut und ich erlebe den Weg zur Arbeit ganz...

Am frühen Mittwochmorgen (25. März, 1:25 Uhr) meldete ein Anrufer der Polizei, dass sich auf der Wilhelm-Tell-Straße einige Menschen in einer Gaststätte aufhalten und dadurch gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen würden. Beim Eintreffen der Polizisten stellten diese fest, dass die Rollladen herunter gelassen waren. Aus der Gaststätte heraus waren jedoch Stimmen zu vernehmen. Die Beamten konnten auf dem Hinterhof den Konzessionsinhaber antreffen und anschließend die Räumlichkeiten...

Oberbürgermeister Thomas Geisel stellte bei einer weiteren Pressekonferenz am Mittwoch, 18. März, aktuelle Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie vor. Zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus hat die Landeshauptstadt Düsseldorf zudem eine weitere Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen. Die Maßnahmen sollen weiter zur Reduzierung der sozialen Kontakte in der Bevölkerung führen. Die Anordnungen gelten ab sofort und zunächst bis zum 19. April. Von V. Meissner und...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus eine Allgemeinverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz erlassen. Darin wird das bereits bestehende Veranstaltungsverbot für Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern erweitert. Ab Mittwoch, 18. März, gilt, dass jegliche öffentliche Veranstaltung - einschließlich Volksfesten, Messen, Ausstellungen, Spezial- und Jahrmärkten - im Düsseldorfer Stadtgebiet untersagt ist. Von V. Paulat Das Verbot gilt auch für...