Infektionsschutzgesetz

Der Landtag in NRW wird heute das Infektionsschutzgesetz ändern Die heutige Inzidenz von 12,7 in NRW lässt das zu, so Armin Laschet. Die Maske Pflicht wird weiter gelockert. Kinder müssen auf dem Schulhof keine Masken mehr tragen, beim Unterricht in der Klasse aber noch weiter. Im ÖPNV und in der Gruga - Bahn reicht jetzt wieder eine Medizinische Maske. Anders in geschlossenen Räumen, dort gilt noch weitestgehend die Maskenpflicht wenn die Abstände und Lüftung nicht sichergestellt sind. In...

Ausgangssperren, Schule ,Ladenschließungen und Kontaktbeschränkungen Heute wurden bundesweit verbindliche Corona-Regeln festgelegt. Der Bundestag hat nun eine „Bundes-Notbremse“ mit konkreten Vorgaben beschlossen. 342 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 250 dagegen, 64 Mitglieder des Bundestags enthielten sich. Hier ein Auszug: Ausgangssperre: Von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr darf man die Wohnung - Ausnahmen Notfälle, der Beruf und Betreuung. Gassi gehen ist auch erlaubt. Joggen und Spaziergänge...

Die Politiker drehen sich im Kreis und trauen sich nicht wirklich einschneidende Maßnahmen umzusetzen. Im ersten Lockdown hatte das doch einigermaßen gut funktioniert, nach 6 Wochen gab es erste Lockerungen. Jetzt kommt man nicht in die Pötte. Daher mal ein neuer Ansatz eines Laien zum Nachdenken. Alles was nicht lebensnotwendig und Sicherheitsrelevant ist, wird geschlossen. Betriebe bei denen große Schäden zu erwarten sind wie Hochöfen, können weiterarbeiten. Betriebe, die schließen müssen,...

Nun ist es doch schneller zu Papier gebracht worden. Die Bundesregierung hat die Bundesnotbremse beschlossen. Nach dem Kabinettsbeschluss soll das Gesetz möglichst in einem beschleunigten Verfahren nun auch vom Bundestag beschlossen werden und in dieser Woche noch den Bundesrat passieren. Die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist allerdings nicht erforderlich. Aber der Bundesrat könnte Einspruch erheben, was den gesamten Prozess verlangsamen würde. Das sind die Erweiterungen im...