ICAN

In einem offenen Brief fordern das Frauennetzwerk für Frieden, ICAN Deutschland, die Ärzte-Organisationen IPPNW, die Nuclear Free Future Foundation (NFFF) sowie die Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er seinen politischen Einfluss gegen die nukleare Aufrüstung Europas und für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag einsetzt. Seit dem Überfall auf die Ukraine droht Russlands Präsident Putin immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen. Die...

In der  Nacht, am 24. Oktober New Yorker Zeit, hat Honduras als 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert. Kurz zuvor sind Jamaica und die Republik Nauru beigetreten. Damit wird das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbots binnen 90 Tagen augelöst. Für die Mitwirkung an dem Vertrag wurde ICAN 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Ab dem 21. Januar 2021 sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Ein historischer Moment für einen Jahrzehnte alten Kampf. Während die...

Ungeachtet der nicht absehbaren Folgekosten der Corona-Pandemie hält die Bundesregierung an ihrem milliardenteuren Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr fest. So soll die "Tornado"-Flotte der Bundeswehr vom Jahr 2025 an durch bis zu 90 weitere "Eurofighter"-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeuge abgelöst werden. Demzufolge ist der Kauf von 30 Maschinen des Typs F/A-18E/F "Super Hornet" und 15 Maschinen des Typs EA-18G "Growler" geplant. Die Maschinen aus den USA stehen vor allem für zwei...

Die FDP-Ratsfraktion unterstützt die Unterzeichnung des Städteappells ICANsave durch Oberbürgermeister Thomas Kufen. „Als Mitglied und demnach Essens Vertreter von ‘Mayors for peace‘ ist es richtig und wichtig für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen im Namen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt einzustehen“, sagt Dr. Karlgeorg Krüger, Ratsherr der Essener FDP. Kufen hatte in der Sitzung des Hauptausschusses über die Unterzeichnung informiert. Der internationalen Kampagne ICAN schließen...

München hat es getan. Köln auch. Und Los Angeles oder Sydney sind ebenfalls dabei. Die Rede ist vom Städteappell für ein Verbot von Atomwaffen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt den Antrag gestellt, dass auch die Stadt Dortmund dieses Bündnis unterstützt. Nachstehend der Antrag der Linken & Piraten, der am 28. März 2019 dem Rat der Stadt Dortmund vorgelegt werden wird. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat den Antrag ausgearbeitet und hofft auf breite...

Weihnachten 2017 Das Jahr 2017 geht zu Ende mit einem vorweihnachtlichen Wintereinbruch in Deutschland. Flugzeuge starten nicht, Züge fallen aus und Autos versagen ihren Dienst und stellen sich quer. Hunderte von Unfällen sorgten in ganz Deutschland für einen recht chaotischen Winterbeginn. Ein Zustand, der auch die politische, gesellschaftliche und sonstige Lage Deutschlands widerspiegelt. Regierungslos wabern Parteien, Politiker und Kanzlerin in den Tümpeln der Macht in alle Richtungen, ein...