Hundesteuer

Rund 2.726 Hunde sind bei der Stadt Monheim aktuell gemeldet. Für diese Hunde zahlen ihre Besitzer Hundesteuer. Aber nicht alle Monheimer haben ihre Vierbeiner angemeldet, um so der Hundesteuer zu entgehen. Daher führt die Stadt Monheim in regelmäßigen Abständen eine Hundebestandsaufnahme durch. Einer Ungleichbehandlung von Hundehaltern, die ihre Tiere ordnungsgemäß angemeldet haben und solchen, die ihrer Verpflichtung zur Anmeldung nicht nachgekommen sind, möchte die Stadt so entgegenwirken....

Wie bereits im Juni diesen Jahres angekündigt, wird die Stadt Langenfeld ab dem 31. August bis November eine Hundebestandsaufnahme im gesamten Stadtgebiet durch das private Dienstleistungsunternehmen Springer Kommunale Dienste GmbH aus Düren durchführen lassen. 3600 Hunde sind angemeldet Zurzeit sind in Langenfeld etwa 3.600 Hunde beim Referat Steuern und Abgaben angemeldet. Es wird jedoch im Rahmen der täglichen Aufgabenwahrnehmung festgestellt, dass nicht alle Hundehalter ihrer...

InformationDie Vermutung einer Ordnungswidrigkeit reicht in unserem demokratischen Rechtsstaat aus, um alle Haushalte einer Stadt mit einer Ausforschungsrazzia zu überziehen. Bekämpft werden soll keine Schwerkriminalität wie illegales Glücksspiel, Menschenhandel oder ähnliche Delikte aus dem Bereich der organisierten Kriminalität. Bekämpft werden mit strafprozessual und datenschutzrechtlich bedenklichen Methoden vermutete Ordnungswidrigkeiten rechtschaffender Bürger. Ähnlich, wie einer...

In der Zeit vom 7. Mai bis zum 13. Juli führt die Stadt Dorsten eine Hundezählung im gesamten Stadtgebiet durch. Die Bestandsaufnahme soll sicherstellen, dass alle Hundehalter ihre Hunde versteuern. Halter nichtversteuerter Hunde müssen mit einer Nachversteuerung, gegebenenfalls auch mit einem Bußgeld, rechnen. Die Einnahmen aus der Hundesteuer fließen dem Haushalt der Stadt zur Erfüllung der allgemeinen Aufgaben zu. Da die Finanzlage bekanntermaßen sehr angespannt ist, ist die Stadt Dorsten...