HuFA in Marl

Politik

Wird in Marl eine Verpackungssteuer eingeführt?

Mit einer Einwohneranregung zu einer möglichen Verpackungssteuer beschäftigte sich jetzt der Haupt- und Finanzausschuss in seiner vergangenen Sitzung. Zudem bezog auch die Verwaltung zu der Anregung Stellung. Denn mit Beschluss vom 27. November 2024 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die kommunale Verpackungssteuer der Stadt Tübingen im Wesentlichen als rechtmäßig angesehen. Gleichwohl hat bislang noch keine Kommune in NRW eine Verpackungssteuer eingeführt. Zusätzlichen Personalaufwand...

Marl
13.02.25
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Siegfried Schönfeld

Politik

Dr. Harald Hutter (links) übergibt Michael Bach (rechts), allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, die Unterschriftenliste der Petition. Foto: Stadt Marl / Pressestelle.

Bürger fordern Hundewiese in Marl

Eine eingezäunte Hundewiese gibt es in Marl derzeit nicht. Deshalb hat Dr. Harald Hutter eine Petition gestartet, die er jetzt an Michael Bach, allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, übergeben hat. Insgesamt 1.160 Unterschriften kamen dabei zusammen. Nun entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss (HuFA). Dr. Harald Hutter hatte die Unterschriftenaktion im Februar ins Leben gerufen. Der Marler ist stolzer Besitzer von vier Hunden und regt eine Auslaufmöglichkeit für Vierbeiner in Marl an....

Marl
04.06.21
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Siegfried Schönfeld

Politik

Hauptausschuss statt Stadtrat tagt in Marl

Der Rat der Stadt Marl überträgt für die Mai-Sitzung seine Zuständigkeiten auf den Haupt- und Finanzausschuss (HuFA). Die Ratsmitglieder haben dem Verfahren mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt. Die öffentliche Sitzung findet statt am Dienstag, 18. Mai 2021, um 16 Uhr im großen Sitzungsraum im Rathaus. Öffentlichkeit der Sitzung Wie die städtische Pressestelle mitteilt, kann aufgrund der Corona-Pandemie der Rat seine Rechte auf den HuFA übertragen, wenn mindestens zwei Drittel der...

Marl
17.05.21

Siegfried Schönfeld

HuFA

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