Hubertus Heil

Nullrunde für Leistungsberechtigte trotz Inflation. Hubertus Heil kündigt Nullrunde beim Bürgergeld an Während die Preise für Lebensmittel weiter steigen . . .  Rentenanpassung reicht nicht, um Inflation zu kompensieren Das Bundeskabinett hat am 24. April 2024 eine begrüßenswerte Rentenanpassung beschlossen. Ab 1. Juli 2024 erhöht sich die Rente damit bundesweit um 4,57 Prozent. Aufstocker geben alles Geld in voller Höhe an die Grundsicherung ab. Heil meint so die weiter steigende Inflation...

An gleich zwei Tagen war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Wahlkreis des örtlichen Bundestagsagegeordneten Axel Echeverria zu Gast. Am 10. Juli besuchten die beiden SPD-Politiker gemeinsam das Familienunternehmen Bleistahl in Wetter. Am Tag darauf besichtigten sie die Deutschen Edelstahlwerke in Witten. Im Zentrum stand beides Mal die Transformation des Arbeitsmarktes, die in beiden Industriebetrieben bereits in Angriff genommen wurde. Mit seinen Besuch in Wetter und Witten löst...

An gleich zwei Tagen war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Wahlkreis des örtlichen Bundestagsagegeordneten Axel Echeverria zu Gast. Am 10. Juli besuchten die beiden SPD-Politiker gemeinsam das Familienunternehmen Bleistahl in Wetter. Am Tag darauf besichtigten sie die Deutschen Edelstahlwerke in Witten. Im Zentrum stand beides Mal die Transformation des Arbeitsmarktes, die in beiden Industriebetrieben bereits in Angriff genommen wurde. Mit seinen Besuch in Wetter und Witten löst...

Kerstin Griese gehört als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales weiterhin der Bundesregierung an. „Ich freue mich sehr, dass Hubertus Heil mich gebeten hat, wieder als seine Parlamentarische Staatssekretärin mit ihm zusammen zu arbeiten. Heute ist mit der Wahl von Olaf Scholz der Grundstein für eine neue Regierung gelegt worden, die für Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt steht“, sagt Griese am Mittwoch, 8. Dezember 2021. „Erster wichtiger Schritt ist die Erhöhung des...

Der Vorsitzende des Vereins Aktion gegen Arbeitsunrecht, André Koletzki (rechts im Bild), konnte am 20. Juli 2021 endlich 1.600 Unterschriften an den Bundesarbeitsminister übergeben. Im Mai war der erste Versuch gescheitert. Mit der Petition "Betriebsräte effektiv stärken!" kritisieren zahlreiche Betriebsratsmitglieder, Gewerkschafter, Beschäftigten und Arbeitsrechtler aus ganz Deutschland das unzureichende und unentschlossene Vorgehen des SPD-Arbeitsministers gegen Union Busting. Die Aktion...

SPD Bundesminister „Das nehmen wir jetzt gemeinsam in Angriff“ Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagen, Leistungen aus der öffentlichen Pflegekasse daran zu binden, dass in den Einrichtungen Tariflöhne gezahlt werden. Scholz erklärte weiter: „Es ist doch ein Alarmsignal, dass Beschäftigte in Pflegeberufen derzeit im Schnitt nur sieben, acht Jahre bleiben - das muss deutlich besser werden“. Auch zum Ende seiner Amtszeit weigert...

HSK/BUND. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, begrüßt den Gesetzentwurf von Minister Hubertus Heil und erklärt dazu: "Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, ist Arbeit sicherer und besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung fällt nicht vom Himmel, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt. Das gilt besonders in einer Arbeitswelt, die sich aktuell in der...

Die Pflegekräfte sollen die Daseinsvorsorge der Gesellschaft sichern und dafür noch zahlen. Gesundheitsminister Laumann will die Pflegekammer in NRW mit 5 Millonen Euro (5.000.000 €) retten. Lässt er eine Mitgliederbefragung aller Pflegekräfte aus der Altenhilfe und den Krankenhäusern zu? Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist neben Niedersachsen auch in Schleswig-Holstein desaströs ausgegangen: Nur rund 8 Prozent der Pflegekräfte, die Leitungen, sind für die Zwangs-Pflegekammer auf...

 Bundesarbeitsminister und stellvertretender Parteivorsitzender Hubertus Heil begleitet Karin Welge am 12. September,2020 von 10:00 bis 11:30 Uhr, auf der Bahnhofstraße im Wahlkampfendspurt. Startpunkt ist auf Höhe des Telekom-Shops (Bahnhofstr. 31). Traditionell läuten die Gelsenkirchener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die letzten Stunden des Wahlkampfs mit der Verteilung von Rosen an Bürgerinnen und Bürgern ein. Neben den Abgeordneten Markus Töns (MdB), Sebastian Watermeier und...

Besuch aus Berlin im Unnaer Industriegebiet: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, informierte sich bei der Firma FZT über deren laufenden Transformationsprozess. Dabei ging es auch um Ausbildung. Die FZT GmbH an der Alfred-Nobel-Straße 9 stellt seit über 50 Jahren Fahrzeugteile her und bereitet sie auf. Seit 1982 gehörte sie als LuK Lamellen- und Kupplungsbau zur LuK Unternehmensgruppe, die später zur Schaeffler-Unternehmensgruppe kam. Seit Februar ist FZT nun wieder...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

Dortmund. „Langzeitarbeitslose, die in sogenannten 1-Euro-Jobs tätig waren und ihre Arbeit wegen der Corona-Krise unterbrechen mussten, können ihre Tätigkeiten ab sofort wieder aufnehmen.“ Das teilt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete (MdB) Sabine Poschmann (SPD) mit. Nach Maßgabe des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD) sind AGH-Maßnahmen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung) wieder erlaubt. Allerdings liegt die Wiederaufnahme im Ermessen der jeweiligen Jobcenter....

„Bereits während der Finanzkrise 2008/2009 kam die deutsche Wirtschaft mit dem Instrument der Kurzarbeit besser durch die damalige Krise, als viele andere Staaten“, erinnert Axel Barton – sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Auch in der jetzigen Corona-Krise trägt die Kurzarbeit mit dem Kurzarbeitergeld massiv dazu bei, dass Unternehmen ihre Mitarbeiter nicht sofort entlassen und durch die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für die Arbeitgeber von der Arbeitsagentur für...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

 „Aus technischem Fortschritt wird nicht zwangsläufig auch sozialer Fortschritt. Aber das kann die Politik nicht verhindern“, erläuterte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, bei seinem Bürger-Dialog zum Thema „Gute Arbeit - Faire Löhne - Sicherheit im digitalen Wandel“ im Hans-Sachs-Haus. Dabei zeigten sich die Gelsenkirchener durchaus bereit, mit dem Minister in den Dialog zu treten. Im Bürgerforum des Hans-Sachs-Haus versammelten sich Bürger mit Politikern,...

Ihr Job hat ein Verfallsdatum – und das oft ohne jeden Grund: In Gelsenkirchen haben derzeit rund 11.100 Beschäftigte einen befristeten Arbeitsvertrag. Das sind 11 Prozent aller Arbeitnehmer in der Stadt, wie die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf Angaben aus dem aktuellen Mikrozensus. „Es kann nicht sein, dass Unternehmer trotz der guten Lage am Arbeitsmarkt weiterhin so stark auf Befristungen setzen. Die Bundesregierung muss jetzt mit ihrem...

Ich gebe zu, dass mich Äußerungen von Abgeordneten in Verbindung mit ihrem Abstimmungsverhalten recht verwirren. Sie reden so und handeln anders. Da wir in einer repräsentativen Demokratie leben, sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. Aber wie steht es um die Gefühlslage eines jeden Einzelnen, das können wir Wähler nicht wissen. (Siehe GG § 38) Wenn wir es als Wähler mit geradlinigen Politikern zu tun hätten, wäre es für uns ein wenig leichter, ihre Entscheidungen nachzuvollziehen....

Arbeitnehmer und Betroffene müssen sich von Anfang an einbringen, können nicht abwarten. Arbeitsminister Hubertus Heil berief im Mai die Kommission, sie hat die Arbeit aufgenommen. Am 6. Juni 2018 hat unter den Vorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller SPD und Karl Schiewerling CDU die Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ der Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Kommission ist es, Wege zu einer nachhaltigen Sicherung und Fortentwicklung der Alterssicherungssysteme ab dem Jahr...

Den Praxistest vor der Einbringung seines Gesetzentwurfs zur Teilhabe am Arbeitsmarkt hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vergangene Woche in Gelsenkirchen gemacht. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Markus Töns besuchte er das Projekt Kinderburg des Vereins Ziegenmichel im Gesundheitspark Nienhausen. Dort sprach er mit Maßnahmeteilnehmern des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ über ihre Erfahrungen mit dem Projekt und ihre Erwartungen an die Politik....

Einen hochkarätigen Vertreter ihrer Partei eingeladen hatten gestern Hernes SPD-Bundestagsabgeordneter Gerd Bollmann (r.) und Michelle Müntefering, die ihn nach der Wahl im September beerben möchte. Hubertus Heil (2.v.l.), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Berlin, informierte sich über die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt, schaute sich das Gewerbegebiet Hibernia an und besuchte das Unternehmen „Reckli“, ein führender Anbieter elastischer Matritzen und Formen. Begleitet...