Hubert Aiwanger

Beiträge zum Thema Hubert Aiwanger

Politik
Schon wieder ein neuer Spendenskandal in Köln? Die CDU hat sich selbst angezeigt. die Partei FREIE WÄHLER fordert nun volle Aufklärung und weitere Konsequenzen | Foto: Frei von Rechten Dritter

Neuer Spendenskandal in Köln ?
FREIE WÄHLER fordern von CDU mehr als nur eine Selbstanzeige

(Köln) Geldspenden sind in der Politik eine heikle Angelegenheit. Viele detaillierte Regelungen beschreiben, in welchem Rahmen Spenden zu erfolgen haben, öffentlich gemacht werden müssen und was nicht erlaubt ist. Es ist immer wieder dazu gekommen. dass politische Parteien in Deutschland hohe Geldstrafen zahlen müssen, wenn sich herausstellt, dass sie illegale Parteispenden angenommen hat. Zuletzt musste die AfD in diesem Jahr eine Strafe in Höhe von knapp 400.000 Euro zahlen, eine Berufung...

  • Dortmund
  • 11.10.23
  • 2
Politik
Die Partei Freie Wähler in Köln wendet sich gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen am Fühlinger See in Köln Chorweiler | Foto: Frei von Rechten Dritter

Flüchtlinge in Köln
Freie Wähler sagen Nein zur Unterkunft Fühlinger See

(Köln / Chorweiler) Mit scharfer Kritik hat die Partei FREIE WÄHLER auf die geplante Unterbringung von über 400 Menschen in Containerunterkünften am Fühlinger See in Köln-Chorweiler reagiert. Die Partei fordert den sofortigen Stopp der Arbeiten: „Die Stadt Köln hat bereits veröffentlicht, dass alle Reserveplätze für Flüchtlinge in Köln inzwischen belegt sind. Die Kölner Belastungsgrenze ist ganz offensichtlich überschritten. Die geplante Unterbringung von Flüchtlingen am Fühlinger See wird rund...

  • Dortmund
  • 06.10.23
  • 2
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