Hiltrud Schmutzler-Jäger

Am 12. April befasst sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen mit der Sanierung des Kulturforums Steele. Die Verwaltung geht in ihrer dritten Machbarkeitsstudie von einem Investitionsaufwand in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro aus, wobei mit den Bauarbeiten allerdings erst frühestens Anfang 2019 begonnen werden könne. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Kulturforum ist ein unverzichtbares städtisches, Denkmal geschütztes...

Die ehemalige Pestalozzischule am Äbtissinsteig in Steele ist seit vielen Jahren ein umkämpfter Ort. Die Stadtverwaltung will anstelle des - bisher leider nicht unter Denkmalschutz stehenden - Schulgebäudes und auf dem restlichen Schulgelände eine möglichst weitgehende, vor allem ökonomisch attraktive Wohnbebauung durchsetzen.  Bürgerschaftliches Engagement, z.B. um die Räumlichkeiten für die ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit zu nutzen, oder wie in der Vergangenheit seit Ende der eiegntlcihen...

Auf Antrag der Grünen befasst sich der Rat der Stadt Essen am 27.9.2017 mit der Verwendung der von der Bundesregierung beim Kommunalen Dieselgipfel am 4.9. zugesagten Mittel aus dem Mobilitätsfonds zur Verringerung der Stickoxid-Belastung in den Städten. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Grünen wollen eine städtische E-Mobilitäts-Offensive. Die Stadt sollte daher möglichst viele Mittel aus dem Mobilitätsfonds des Bundes in den Ausbau...

Vorfestlegung der großen Koalition auf Beseitigung des Bahndamms falsch Äußerst kurzfristig war ein Antrag von SPD und CDU für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 4. Mai an die Öffentlichkeit gekommen, der noch kurzfristiger wieder zurückgezogen wurde und jetzt wohl erst Mitte des Monats verhandelt werden soll. Das grundsätzliche Problem wird davon aber nicht weniger dringlich: Angesichts des Antrages von SPD und CDU für den Ausschuss für Stadtentwicklung und...

Schmutzler-Jäger: Alte Schule sollte erst mal noch für die Flüchtlingsarbeit erhalten und ggf. zu einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt entwickelt werden Angesichts der Pläne der Verwaltung zum Abriss der „Alten Schule“ sowie der Vermarktung das Grundstückes Äbtissinsteig 6 in Essen-Steele erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Fraktion der Grünen: „Die schöne, stadteilprägende `Alte Schule´ hat es verdient, erhalten zu bleiben. Zumal sich inzwischen das Gebäude zu einem gut...

Bebauung ist wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz abzulehnen Angesichts der Planungen der Stadtverwaltung zur Aufnahme der Grünfläche „Mecklenbeckswiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/17 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne lehnen eine Bebauung der Mecklenbeckswiese wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz und wegen der Zerstörung wertvoller...

GRÜNE: Jahrelanger Kampf gegen PCB-Belastung zeigt Erfolg Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im essener Stadtrat, Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft. Ein solches Unternehmen, dessen Tätigkeit mit derart hohen Umweltbelastungen durch PCB einhergeht, birgt...

Erschließung durch Nahverkehr und Radverkehr sicherstellen Anlässlich der Bekanntmachung der Pläne zur Bebauung des Areals im Krupp-Gürtel zwischen Pferdebahn und Bottroper Straße durch die Thelen-Gruppe erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Pläne der Thelen-Gruppe zur städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Kruppgürtels bieten auf den ersten Blick gute Entwicklungspotentiale für einen Stadtteil aus einem Guss. Allein der Umstand, dass hier...

Mit 36 Teilnehmer*innen hatten die Essener GRÜNEN ein größeres Team als je zuvor. 2015 waren wir immerhin schon 26 GRÜNE Radler*innen. Wir freuen uns über eine Steigerung unserer Beteiligung von fast 40%. Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Essen insgesamt die Zahl der Teilnehmer*innen konstant blieb, ist das ein schöner Erfolg, der uns zum sechst größten Team in der Stadt machte, weit vor allen anderen Parteien-Teams. Immerhin 10 Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen waren dabei, u....

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat der Stadt Essen in der Aprilsitzung mit einem möglichen Verkauf von städtischen RWE-Aktien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Angesichtes des rasanten Kursverfalls der RWE-Aktie und der derzeitigen Umstrukturierung des RWE-Konzerns benötigen wir dringend eine kommunale Strategie zum Umgang mit den rund 19 Millionen städtischen RWE-Aktien. Aus Sicht der Grünen ist es jetzt an der...

Auch in diesem Jahr soll unser Steeler Treff jeweils am 1. Mittwoch im Monat um 20.00 Uhr im Grend stattfinden. Da die Bezirksvertretung VII erst wieder im Februar tagt, beginnen die Grünen mit einem inhaltlichen Schwerpunktthema. Ein kleines "Dreikönigstreffen" am traditionsreichen Tagungsort. Unsere Stichworte sind dann „Flüchtlingsunterbringung und Wohnlandausweisung". Grüne sind davon überzeugt, dass wir in Essen, aber auch in den verschiedenen Ortsteilen unseres Stadtbezirks Flächen für...

Schmutzler-Jäger: Städtische Liegenschaften hervorragend für eine temporäre Nutzung zur sozialen Betreuung von Flüchtlingen geeignet In der kommenden Ratssitzung am 25.11.2015 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass entweder die alte Hausmeisterwohnung in Neu Holland oder aber besser noch die "Alte Schule" im Äbtissinsteig in Steele für eine temporäre Nutzung für die soziale Betreuung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt wird. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende...

Angesichts des wachsenden parteiübergreifenden Widerstandes gegen die Umwandlung von größeren Freiflächen in Wohn- und Gewerbeflächen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Nachdem sich nun auch die große Koalition aus SPD und CDU deutlich gegen die Bebauung der Grünzüge Alte Hatzperstraße, Teelbruch und Heuweg positionieren, muss man feststellen: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best ist mit seinem unkoordinierten und ideenlosen Vorgehen zur Ausweisung...

Grüne: Forderungen des Tierschutzvereins nach mehr finanzieller Unterstützung durch die Stadt Essen sind nachvollziehbar Angesichts der Kündigung des Tierheim-Vertrages mit der Stadt Essen durch den Essener Tierschutzverein zum 30.6.2015 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir haben volles Verständnis für die Kündigung des Tierheim-Vertrages seitens des Essener Tierschutzvereins. Seit Monaten sitzen die Stadtverwaltung und die große Koalition das Thema aus....

Grüne, Linke und Partei-Piraten im Rat der Stadt Essen kritisieren das Besetzungsverfahren für VHS-Leitung Angesichts der Übertragung der Leitung der Essener Volkshochschule an Michael Imberg, einem langjährigen Vertrauten von Oberbürgermeister Reinhard Paß, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Personalpolitik von Oberbürgermeister Paß mit Blick auf die Neubesetzung der wichtigen VHS-Leitung ist einer Großstadt wie Essen nicht würdig. Hier...

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

Wenn der Essener Stadtrat am 25. Mai neu gewählt wurde, wird er sicherlich mit einer gestärkten GRÜNEN Ratsfraktion im Juni an die Arbeit gehen können. Der frisch gewählte Stadtrat wird sich allerdings weiterhin um die Milliarden schweren Altschulden im städtischen Haushalt kümmern müssen. Trotzdem gibt es aber weiterhin Möglichkeiten, sinnvoll in die Essener Infrastruktur zu investieren. Nach dem erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid, der für die Stadt Essen untragbare hohe (Halb)-Neubaukosten...

Angesichts der Debatte um eventuelle Baumfällungen zur Verbreiterung des Fußweges im Bereich der neu anzulegenden Ruhrpromenade erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion aus Steele: „Wir werden nicht zulassen, dass mehrere gesunde Bäume an der Ruhrpromenade einem verbreiterten Fußweg am Ruhrufer zum Opfer fallen. Gerade der Erhalt der Baumreihe an der Ruhr bis zum Steeler Schwimmverein wird dem zukünftigen Ruhrpromenadenweg eine entsprechende Ausstrahlung...