Haushaltssperre

Beiträge zum Thema Haushaltssperre

Politik
Auch der Rat wird in seiner Beschlusstätigkeit auf die Haushaltssperre Rücksicht nehmen müssen. | Foto: Peter Prengel, Stadtbildstelle Essen

Essens Kämmerer verhängt Haushaltssperre ab 1. Oktober

Mit heutigem Datum (1. Oktober 2013) hat der Essener Stadtkämmerer Lars Martin Klieve eine Haushaltssperre verhängt und damit die Ausgaben der Stadt Essen auf solche Sachverhalte begrenzt, die rechtlich unabweisbar sind. Alle Pflichtaufgaben der Stadt Essen werden fortgeführt, ebenso werden alle vertraglichen Verpflichtungen sowie gesetzlichen Leistungspflichten erfüllt. Hierunter fallen insbesondere alle Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch, die die Stadt Essen auszahlt. Alle bereits...

  • Essen-Nord
  • 01.10.13
  • 9
Politik

Die Bildung liegt auf Eis...

Essen hat drei Milliarden Euro Altschulden und wird - trotz des eisernen Sparkurses - auch in den nächsten Jahren jährlich 200 Millionen Euro mehr ausgeben als einnehmen. Die Lage ist somit ernst. Dennoch wird die Leine der Bezirksregierung Düsseldorf in diesen Tagen wieder etwas gelockert. Und schon wird wieder über ein neues RWE-Stadion spekuliert. Muss das wirklich sein in Zeiten, in denen Schwimmbäder schließen und die Zukunft von Stadtteilbibliotheken ungewiss ist? Die Antwort der...

  • Essen-Werden
  • 23.08.10
  • 1
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