Haushaltssperre

Beiträge zum Thema Haushaltssperre

Politik
Ratlosigkeit im Bundestag | Foto: umbehaue

Berlin wir haben ein Problem
Lug, Betrug, Kreative Buchführung

Probleme in der Regierung. Die Kreative Buchführung der aktuellen Regierung ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht, hat der Klage der CDU stattgegeben. Nun hat die Regierung ein Problem, ihre Projekte zur Weiterentwicklung des Landes umzusetzen. Schwarze 0 kein Problem, solange es doch Sondervermögen gibt.Da Lügt man sich selber was vor. Aber auch schon so, hat die Regierung ein Problem. Ein Teil der Ampel, fällt immer als Opposition innerhalb der Regierung durch totale Verweigerung auf....

  • Essen-Süd
  • 22.11.23
  • 1
  • 1
Politik

Moerser Haushalt vom Landrat nicht genehmigt

Jetzt haben wir den Salat. Die Gigantomanie der Moerser Ratsampel findet sein Ende. Der Landrat zieht gestern die Notbremse. Die Luftschlossarchitektur im Haushaltsplan der SPD, FDP und der Grünen hat unserer Stadt jetzt griechische Verhältnisse eingebracht. Wir werden ab sofort „fremdbestimmt“. Zahlen wird nicht irgendein Entwicklungsfond, sondern wir Alle und überproportional der „kleine Mann“. Behindertenfahrdienst, Schloßtheater, Personalreduzierung, Feuerwehr, Moersfestival und...

  • Moers
  • 25.01.12
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