Haushaltssperre

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Politik

Haushalt in Schieflage

Oberhausen. Kämmerer Apostolos Tsalastras hat mit sofortiger Wirkung eine sogenannte haushaltswirtschaftliche Sperre verhängt. Das bedeutet, Ausgaben, die für die Stadt nicht verpflichtend sind, werden vorerst - bis zum Ende des Jahres - nicht getätigt. Als Ursache nennt der Kämmerer "unabweisbare Mehraufwendungen in den Bereichen Jugend und Soziales" sowie einen offenbar beträchtlichen Einbruch bei der Gewerbesteuer. Der Flüchtlingsstrom und die Unterbringung der Menschen wird als ein weiterer...

  • Oberhausen
  • 02.09.16
Politik
Die Stadt muss den Gürtel enger schnallen | Foto: Peter Hadasch

Ausgabenstopp für Oberhausen

Noch im Juli zeigte sich Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras trotz der von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans verhängten Haushaltssperre optimistisch. „Landeszahlungen an die Kommunen sind nicht von der Haushaltssperre betroffen“, hieß es damals aus dem Rathaus. Da hatte man sich allerdings zu früh gefreut: Denn wie das Finanzamt jetzt mitteilte, hat ein Unternehmen in den Jahren 2008 bis 2012 zu viel Gewerbesteuern gezahlt, sodass nun eine Rückzahlung in Höhe von 8,5 Millionen Euro...

  • Oberhausen
  • 17.10.14
  • 2
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