Haushaltssicherungskonzept

Beiträge zum Thema Haushaltssicherungskonzept

Politik
Die Regierung braucht wieder Geld | Foto: umbehaue

Streit Bundeshaushalt 2025
Darüber spricht noch niemand,

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

  • Essen-Süd
  • 22.06.24
  • 1
Politik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Externes Inkasso wird abgelehnt

„Seit Jahren bucht die Stadt Düsseldorf unzählige Millionenforderungen als uneinbringlich aus. Das städtische Inkasso leistet, was es kann. Externe Inkassomöglichkeiten sollen zusätzlich genutzt und beauftragt werden können. Die Erfahrungen in Zülpich, Kerpen oder Essen zeigen, dass dies hilfreich sein kann,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest „CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP lehnten diesen Haushaltsverbesserungsantrag ab....

  • Düsseldorf
  • 23.12.22
Politik
2 Bilder

Oberbürgermeister muss nachsitzen – Für die Bürger wird es teuer

Die Genehmigung des Haushaltes 2017 wird der Stadt nur unter Auflagen erteilt. Die Genehmigungsverfügung legt offen, dass die Bezirksregierung erhebliche Zweifel an der Ernsthaftigkeit der städtischen Konsolidierungsbemühungen hat. So heißt es in der Genehmigung, die Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2017) können von der Bezirksregierung nur „unter Zurückstellung größter Bedenken“ akzeptiert werden, Weiter stellt die Bezirksregierung fest, dass sich das Haushaltssicherungskonzept...

  • Bochum
  • 29.04.17
  • 1
  • 1
Politik
SPD-Ratsfrau Marion Lukassen
3 Bilder

SPD-Ratsfraktion Hünxe will 150.000 Euro für Spielplatzkonzept

„Familien in Hünxe erwarten zurecht von Politik und Verwaltung, dass die Gemeinde gepflegte und attraktive Spielplätze unterhält“, erklärt die SPD-Ratsfrau Marion Lukassen, die dem Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport des Gemeinderats vorsitzt. „Wir müssen das vor Jahren beschlossene Spielplatzkonzept endlich umsetzen.“ Zu diesem Zweck wolle die SPD-Ratsfraktion mindestens 150.000 Euro, besser 200.000 Euro, im nächsten Gemeindehaushaltsplan einstellen, um die bestehenden Spielplätze...

  • Hünxe
  • 07.12.15
Politik

FDP, Grüne, SPD & UWH: "Es muss jetzt gemeinsam weitergehen" - Landrat genehmigt Haushaltssicherungskonzept in Hünxe

Pressemitteilung | 11. August 2013 Fraktionen der FDP, Grüne, SPD & UWH im Rat der Gemeinde Hünxe „Es muss jetzt gemeinsam weitergehen“ Landrat gibt grünes Licht für Haushaltssicherungskonzept in Hünxe Die Fraktionen der FDP, Grünen, SPD und UWH im Rat der Gemeinde Hünxe begrüßen die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts durch die Landratsbehörde des Kreises Wesel. „Damit ist der Weg für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Sportplatz, am Hallenbad, an der Gesamtschule und an der...

  • Hünxe
  • 12.08.13
Politik

Hünxe - Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD erteilen Schwarzmalerei eine Absage

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe Die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD sind mit der Entscheidung des Gemeinderats zum Haushaltssicherungskonzept zufrieden, welche einen wichtigen Meilenstein für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Hünxe bedeuten. Die Gemeinde kann nun alle fünf Projekte realisieren. Gleichzeitig bräuchten die Hünxer keine Sorge vor weiteren Steuererhöhungen haben, denn diese haben alle im...

  • Hünxe
  • 29.05.13
Politik

SPD-Fraktion Hünxe: Haushaltsrede im Gemeinderat

Haushaltsrede des Stellv. Fraktionsvorsitzenden Werner Schulte für die SPD-Fraktion im Gemeinderat Hünxe vom 16. Mai 2013 (Quelle: SPD Hünxe Es gilt das gesprochene Wort. #################### Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich die Haushaltsrede mit einem Zitat von Götz Werner beginnen, Gründer und Aufsichtsratsmitglied von dm-Drogeriemarkt: „Wer etwas will, der findet Wege. Wer etwas nicht will, der findet Gründe.“ Sie werden im Laufe meiner Rede...

  • Hünxe
  • 21.05.13
Politik

FDP, UWH, Grüne & SPD Hünxe: „Wir wollen eine gemeinsame Lösung“

Gemeinsame Pressemitteilung von den Fraktionen der FDP, UWH, Grüne und SPD im Gemeinderat Hünxe Wir wollen eine gemeinsame Lösung „Wir versuchen alles!“, sagen die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD vor dem Hintergrund der Entscheidung über die Sanierungen in Hünxe. Am Montag treffen sie sich gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe Hans-Joachim Giersch, um einen gemeinsamen Weg zu finden, der alle Projekte in Hünxe berücksichtigt: Schule, Sportplatz, Hallenbad,...

  • Hünxe
  • 13.05.13
Politik
6 Bilder

Sparpaket ist beschlossen!

Das „Kommunale Beratungskonzept“ ist beschlossene Sache! Gegen die Stimmen von GAL, USF und Thomas Thiesmann (Die Linke) wurde das Konzept am späten Dienstagabend vom Stadtrat abgesegnet. Allerdings unter anderem Namen: Es heißt jetzt „Haushalts-Sanierungsplan“. Sowohl CDU, als auch FDP hatten im Laufe der Beratungen „große Bauchschmerzen“ Steuererhöhungen zuzustimmen, haben es aber dennoch getan. Allerdings soll die Anhebung der Grundsteuer B um 15 Punkte auf 455 zum 30. Juni kommenden Jahres...

  • Menden (Sauerland)
  • 13.12.11
  • 9
Politik
Auch die SPD will bei den Personalkosten in der Verwaltung sparen. | Foto: Jiri Kollmann

SPD schlägt „aktiven Personalabbau“ vor

Am Mittwoch hat die SPD-Fraktion ein Grundsatzpapier zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/11 beraten und beschlossen. „Wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Haushaltssicherungskonzept befasst, eigene Vorschläge erarbeitet und in den Ausschüssen diskutiert“, widerspricht Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering dem Eindruck, die SPD habe keine eigenen Vorschläge gemacht. Dabei habe man überwiegend die Verwaltungsvorgaben abgearbeitet beziehungsweise sie modifiziert. 55 Millionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.10
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.