Haushaltssicherungskonzept

Beiträge zum Thema Haushaltssicherungskonzept

Politik

Kommunaler Haushalt
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Erstmals hat ein Bürgermeister den Stadthaushalt zusammen mit einem Haushaltssicherungskonzept vorgelegt – allerdings ohne wirklich konkrete Vorschläge. Die mangelhafte Ausfinanzierung der Kommunen in NRW macht auch vor Iserlohn nicht halt. Das wird die „freiwilligen Leistungen“ betreffen, ebenjene Angebote, die die Stadt lebenswert machen. Bei den für den Gesamthaushalt notwendigen Kürzungen achten wir darauf, welche Auswirkungen sie auf das soziale Gefüge in Iserlohn haben. Wir brauchen auch...

  • Iserlohn
  • 13.11.24
  • 1
Politik
Nico Sammito | Foto: Junge Liberale Velbert

Junge Liberale zur Haushaltssituation
Dank schwarz-grüner Ausgabenpolitik: Velbert wird vor finanzielle Herausforderungen gestellt.

Die Jungen Liberalen in Velbert begrüßen die Tatsache, dass im Jahr 2024 das Gesetz zur Entlastung der kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG), das aufgrund der Belastungen durch die COVID-19-Pandemie und den Konflikt in der Ukraine erlassen wurde, ausläuft. Jedoch wirft die Entscheidung ein deutliches Licht auf die miserable Ausgabenpolitik der Vergangenheit und stellt unsere Stadt vor erhebliche finanzielle Herausforderungen. Schon vor...

  • Velbert
  • 24.10.23
  • 4
  • 2
Politik
Foto: Lokalkompass Archiv

Hagen bilanziell überschuldet
Haushaltssicherungskonzept 2022 bis 2026 genehmigt

Am Montag, 13. Juni, hat Regierungspräsident Hans-Josef Vogel das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Hagen genehmigt. Der Haushalt kann nun bekanntgemacht werden und in Kraft treten. Der Rat der Stadt Hagen hat am 31. März den Doppelhaushalt 2022/2023 und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Nach Aufbereitung der beschlossenen Festsetzungen hat die Stadt den Haushalt am 3. Mai  bei der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt. Durch die Genehmigung hat...

  • Hagen
  • 22.06.22
Politik

Moerser Piraten wollen mit Bürgern Sparvorschläge erarbeiten

Kreis Wesel | Moers | Moerser Piraten wollen mit Bürgern Sparvorschläge erarbeiten Pressemitteilung (Piraten-Moers, vertreten durch Andre Landskron) , herausgegeben am 15.Juni 2012: Den meisten Moersern ist der große Spardruck bekannt, unter dem unsere hoch verschuldete Stadt steht. Es wird tiefe Einschnitte und schmerzhafte Abstriche geben müssen, um Moers auf den Weg hin zu einer Haushaltskonsolidierung zu bringen. Die Moerser Piraten befürchten, dass hierbei abermals die Bürgerinteressen auf...

  • Wesel
  • 19.06.12
  • 9
Politik
In Menden muss einiges gemacht werden, damit das Haushaltssicherungskonzept akzeptiert wird. (Beim Stadtempfang, wo dieses Foto Anfang des Jahres entstand, zogen bereits die ersten dunklen Wolken auf.)

"Politikern fehlt Übersicht aufs Ganze!"

Die Mendener Verwaltungsspitze hat anscheinend Befürchtungen, dass seitens der Politik die nötige Einsicht bei der Nachbesserung des Haushaltssicherungskonzeptes fehlt. Deshalb wurden gestern in einer Pressekonferenz Hintergründe, Erwartungen und Probleme erläutert. Angesichts des abgelehnten Haushaltssicherungskonzepts (von der Verwaltungsspitze erwartet) und der zunehmenden Bürgerproteste gegen Schließungen von Schulen und anderen Einrichtungen haben Bürgermeister Volker Fleige und die...

  • Menden (Sauerland)
  • 26.10.10
Politik

Sparen, sparen, sparen? - Bund, Länder und Kommunen sind über alle Maßen verschuldet. Wird überall zu viel Geld ausgegeben?

Pauschal lässt sich diese Frage wohl nicht beantworten. Es gibt sicherlich Fälle, in denen unsinnig viel Geld investiert wird. Diese Bereiche sind jedoch in der Regel vom allgemeinen Sparzwang (oft aus lobbyistischen Gründen) ausgenommen. So wird beispielsweise der Verteidigungshaushalt fast gar nicht angerührt, wohingegen die Sozialausgaben drastisch gekürzt werden - obwohl diese nicht nur aus sozialer sondern auch aus wirtschaftspolitischer Sicht (Stichwort: Ankurbelung des Binnenmarkts) Sinn...

  • Iserlohn
  • 13.08.10
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