Haushaltsrede 2014

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, „Wenn ein Land glücklich sein sollte, muss es Ordnung in seinen Finanzen halten. Gute Verwaltung der Einnahmen und gute Regelung der Ausgaben: das ist die ganze Finanzkunst.“ Dieser finanzpolitische Grundsatz stammt aus der Feder des vielleicht berühmtesten preußischen Königs, Friedrich II., der schon zu Lebzeiten den Beinamen „der Große“ erhielt und der nicht zuletzt anlässlich seines 300....

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, das Jahr 2014 ist sozusagen Jahr zwei vor der Wahrheit. Das Ende der Haushaltssicherungsperiode ruckt immer näher, somit kommen wir langsam mit unserem "Flieger" Haushalt in den entscheidenden Bereich vor der "Landung". Da stellt sich so allmählich die Frage: Wird es eine Punktlandung oder wohlmöglich eine Bauchlandung? Die sichere Landebahn ist noch nicht zu sehen, einige Instrumente spielen verrückt... Die Spannung steigt... Das hier...

Meine Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrter Herr Bürgermeister! Im letzten Jahr begann meine Haushaltsrede mit (Zitat) : „Das ursprünglich für 2013 geplante Minus wird mit nunmehr 5,3 Millionen € fast verdoppelt.“ (Zitatende) Wenn ich mir die aktuellen Zahlen ansehe, habe ich das ungute Gefühl, mich in einer Endlosschleife zu befinden; es grüßt zwar nicht ewig das Murmeltier, aber wieder einmal ein gegenüber der Planung nahezu verdoppeltes Defizit von...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat sich in den letzten Wochen sehr intensiv mit dem Haushalt 2014 befasst. Wir bedauern sehr, dass der Haushalt ein Defizit von fast 5 Mio. € ausweist. Die massiven Steuererhöhungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer scheinen irgendwie zu verpuffen, denn auch für das nächste Jahr ist wieder ein Defizit (wenn auch geringer) zu verkraften. Auf einzelne Positionen will ich nicht...

Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, meine Damen und Herren! Heute verabschieden wir den letzten Haushalt der Amtsperiode dieses Rates. Das ist eine gute Gelegenheit, einmal zurück zu schauen, und das Hemer von 2009 mit dem Hemer von heute zu vergleichen. Das Ergebnis fällt eindeutig aus: Hemer steht heute in fast allen Bereichen erheblich besser da als noch vor fünf Jahren. Es ist für jeden Hemeraner und jede Hemeranerin...