Haushaltsdefizit

Beiträge zum Thema Haushaltsdefizit

Politik

FDP-Fraktion Essen
Städtische Haushaltslage zwingt zu Konsolidierungsmaßnahmen

Hilfsmittel von Bund und Land lindern nur akute Not Die FDP-Fraktion im Essener Stadtrat sieht die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kernhaushalt und die städtischen Beteiligungen mit großer Sorge und hält eine weit reichende Aufgabenkritik für unumgänglich. „Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp hat in der Finanzausschusssitzung in der letzten Woche die Mindereinnahmen und Mehrausgaben der Stadt Essen auf mindestens 228,5 Millionen Euro saldiert und spricht allein bei den...

Essen
22.06.20

Martin Weber

Politik

FDP-Fraktion Essen
Konjunkturpaket sichert städtische Handlungsfähigkeit

Zukünftige Entscheidungen müssen Essens Wirtschaftskraft fördern Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen bezeichnet die Berücksichtigung der kommunalen Haushaltsdefizite im Konjunkturpaket des Bundes als wichtige Unterstützung bei der kommunalen Daseinsvorsorge, fordert aber auch Anstrengungen der lokalen Akteure ein. „Die Entlastung bei den Kosten der Unterkunft um über 63 Millionen Euro erfasst die Haushaltsprobleme der Kommunen mit hohen Arbeitslosenzahlen insbesondere im Ruhrgebiet“,...

Essen
08.06.20

Martin Weber

Politik

Die Grüne Ratsfrau Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass ist überzeugt - Wettbüros beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der AnwohnerInnen und behindern auch die Ansiedlung anderer Geschäfte.

Grüne für Einführung einer Wettbürosteuer in Essen

Van Heesch-Orgass: Wettbürosteuer kann wertvollen Beitrag zur Bekämpfung der Spielsucht leisten Angesichts des Debatte um eine mögliche Einführung einer Wettbürosteuer in Essen nach dem Vorbild der Stadt Hagen erklärt Dr. Elisabeth von Heesch-Orgass, ordnungspolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Die Einführung einer Wettbürosteuer wird von der grünen Ratsfraktion begrüßt, wenn der Aufwand zur Erhebung dieser Steuer in einem vernünftigen Verhältnis zum Ertrag steht. Einerseits kann...