Haushaltsberatungen

Beiträge zum Thema Haushaltsberatungen

Politik
Die aktuelle Insa-Wählerpotenzialanalyse zeigt, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht derzeit ein Wählerpotential von bis zu 18 Prozent hat. | Foto: BSW
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Bundestag
Sahra Wagenknecht teilt in der Generaldebatte zum Haushalt 2024 aus

Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert in ihrer Rede in der Generaldebatte zum Haushalt 2024 im Deutschen Bundestag die Ampel-Regierung auf, die Energiepreise zu senken, bevor es zu spät ist, und sich endlich zu fragen, was Verantwortung der Regierung dafür ist, dass die AfD immer stärker wird. "Gas kostet in den USA aktuell ein Viertel dessen, was Unternehmen in Deutschland bezahlen. Strom ist bei uns teurer als anderswo – und die Ampel genehmigt den...

  • Dortmund
  • 31.01.24
  • 1
Politik
Rathaus der Stadt Dortmund: Der Behindertenfahrdienst bleibt auf der Memorandum-Sparliste von SPD & CDU. | Foto: Carsten Klink
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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

  • Dortmund-City
  • 03.12.16
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