Haushalt

Nach dem Ende der Ära Ottilie Scholz wollte Bochum sich aufmachen, um den Rückstand zu anderen deutschen und europäischen Großstädten wett zu machen. Doch die Erwartungen werden enttäuscht. Für grundlegende Veränderungen fehlt es an Mut, die Verwaltung ist zu langsam, dem Oberbürgermeister fehlt die Souveränität nötige Entscheidungen durchzusetzen. Sieben Jahre nach Amtsantritt von Thomas Eiskirch als Oberbürgermeister steht kein einziges großes Infrastrukturprojekt in Bochum vor der...

„Das ist kein Sprint, das ist ein Marathon“, sagt Carsten Kupzick. Der Breitbandbeauftragte der Stadt Oberhausen ist jedoch zuversichtlich, dass bald die meisten Haushalte im gesamten Stadtgebiet Nutznießer gefüllter Fördertöpfe von Land und Bund werden, um dadurch schnellere, noch leistungsstärkere Internetanschlüsse zu erhalten. „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist eine Grundvoraussetzung dafür“, erläutert Kupzick im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „und da haben wir in Oberhausen schon...

Im Dezember 2020 wurde von Bürgermeister Schneider der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt. Jetzt stoppt der Bürgermeister die Haushaltsberatungen, weil sein Haushaltsentwurf „dringend zu behebende Mängel aufweist“, wie er selber einräumen musste. Tatsächlich waren bei den ersten Beratungen mit den Fraktionen grobe Unregelmäßigkeiten aufgefallen: „Versteckte Gebührenerhöhungen für Bürger und Vereine wurden eingeplant, wichtige Investitionen wurden gestrichen. Das Ganze ohne...

Lange Zeit wurde in Bochum eine Politik auf Kosten von Kinder- und Enkelgenerationen verfolgt. Die Generationen, die das Sagen in der Stadtpolitik hatten, haben auf Kosten der jungen Menschen der Stadt gelebt. Um sich selbst nicht einschränken zu müssen, hat die de Stadt über Jahrzehnte mehr ausgegeben als eingenommen. Die Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und einen Schuldenberg von 1,9 Mrd. Euro aufgehäuft, den zukünftige Generationen werden abzahlen müssen. Jahrzehnte mit...

„Für uns ist klar: Hünxe wird 2018 das Haushaltssicherungskonzept verlassen. Damit gewinnen wir als Gemeinde wieder mehr Selbstbestimmung zurück!“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Barske im Nachgang der Jahresauftaktklausur. Dort diskutierte die SPD-Ratsfraktion Hünxe mit Bürgermeister Dirk Buschmann und Vertretern der Gemeindeverwaltung über den Entwurf des Haushaltsplanes und über gemeinsame Zielsetzungen für das Jahr 2017. Insgesamt hat sich die finanzielle Entwicklung der...

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum....

Das 2012 mit der Bezirksregierung vereinbarte Konsolidierungskonzept der Stadt sieht die Schließung von 16 Schulen vor (Konsolidierungskonzept, Seite 33). Davon hat der Stadtrat bereits 11 Schließungen auf den Weg gebracht. Weitere 3 Schulschließungen sollen gemäß Konzept 2016 folgen, so dass es insgesamt 19 Schulen treffen soll (Konsolidierungsvorschlag). Verfügten Bochum und Wattenscheid 2012 noch über 99 Schulen, werden es 2015 nur noch 88 sein. Mit der Schließung der zusätzlichen 8 Schulen...

Bilanzgespräche in Unternehmen gehören nicht zu den Ereignissen, die das Herz eines Journalisten höher schlagen lassen. Wenn man mit Lambert Lütkenhorst und Holger Lohse über 2013 spricht, dann sieht der Fall ganz anders aus. Emotionalität, Ratlosigkeit und auch Zufriedenheit kennzeichnen ein arbeitsreiches Jahr 2013 zweier Menschen, für die Dorsten zur Leidenschaft geworden ist. „Mir steckt die tragische Angelegenheit mit dem Sprühunfall an der Albert-Schweitzer-Schule noch in den Knochen. Ich...

Noch knapp zehn Monate bis zur Kommunalwahl. Zeit für SPD-Fraktionschef Daniel Molloisch, aufzuzeigen, was die Sozialdemokraten bis zum 25. Mai „noch auf der Agenda“ haben. In Sachen Bürgermeister-Kandidatur hält sich die SPD indes weiterhin bedeckt. Bürgermeister Johannes Beisenherz wird sich im September zum Thema äußern. Offiziell müssen das alle Bürgermeister bis zum 30. November tun. Haushalt 2014, Stärkungspakt und Bildungspolitik seien die Hauptaufgaben, die seine Partei „in der...

Erschreckend: Nach dem nun vorliegenden Schulentwicklungsplan werden auch in Zukunft (2016/17) in deutlich über der Hälfte aller Bochumer Grundschulen mehr als 24 Schüler in einer Klasse sitzen (Berechnung). In über 40% der Grundschulen werden die Schüler sogar zu 28 bis 30 Kindern in einer Klasse lernen müssen. Ist der Sinn eines Schulentwicklungsplans nicht eigentlich die Entwicklung einer zukunftsfähigen Schullandschaft, die bestmögliche Unterrichtsbedingungen für die Bochumer Schüler...

Mit ca. 71 Mio. bezuschusst Bochum seine ca. 100 städtischen Schulen. Dieser Betrag ist erkennbar viel zu gering. Der Sanierungsstau bei den städtischen Schulen lag nach Berechnung der Stadt selbst 2008 bereits bei 200 Mio. Euro. Tatsächlich dürfte ein mindestens doppelt so hoher Betrag erforderlich sein, wenn man berücksichtigt, dass bei den Schulen, die saniert wurden, die veranschlagten Kosten sich gegenüber den Berechnungen der Stadt regelmäßig mindestens verdoppelt haben. Der Schuletat...

Zahlreiche Haushaltsbeschlüsse für 2012 hat auch die Bezirksvertretung (BV) Brackel in ihren letzten Sitzungen 2011 verabschiedet. Für investive Maßnahmen, das heißt für Neuanschaffungen, stehen 2012 im Etat der BV Brackel insgesamt 126798 Euro zur Verfügung. Beschlossen worden sind aus diesem Topf folgende Maßnahmen: Die Sporthalle am Asselner Immanuel-Kant-Gymnasium erhält einen neuen Prallschutz für 18000 Euro. An der Wambeler Fröbelschule werden in der Turnhalle neue Geräteraumtore für für...

„Wir werden keinen zusätzlichen Schulraum schaffen.“ Die Aussage des 1. Beigeordneten Hans-Gerd Rötters auf Anfrage des Wochen-Magazins ist definitiv. Nicht nur, weil es der marode Haushalt der Stadt Moers einfach nicht hergebe, sondern „weil wir keinen Bedarf sehen. Es gibt keine Versorgungsprobleme, teilweise sogar Überhänge. In Einzelfällen kann es vorkommen, dass wir Schüler, die auf der nächst gelegenenen Schule keine Aufnahme finden, auf andere Schulen verweisen. Aber hierbei handelt es...