Haushalt

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Lünen | 02.03.2015 "CDU-Fraktion ist verantwortlich für Stillstand in Lünen" titelt Daniel Wolski, stellv. Vorstandsmitglied des Stadtverbandes der SPD Lünen, am 02.03.2015 hier. [Anm.: Gem. Klarstellung von Frau Kotissek (Juso), muss es richtigerweise heißen: Stellv. Vorsitzender des Stadtverbandes]. Nebenbei, alle Kopfgrößen der SPD Lünen haben sich nun währenddessen ähnlich geäußert, Rolf Möller (1. stellv. Bürgermeister + Bürgermeisterkandidat), Michael Haustein (Fraktionsvorsitzender), und...

Gochs „große Koalition“ aus SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und ZIG hatte schon vorab ihre gemeinsame Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgestellt (wir berichteten.) Da waren die Entscheidungen im Hauptausschuss am Dienstagabend keine große Überraschung mehr. Ein Umstand, der von BFG-Mitglied Franz van Beek zu Beginn der Debatte mit harten Worten gegeißelt wurde. Bisher sei es üblich gewesen, den Haushalt im Ausschuss zu beraten. So hätten alle Mitglieder Gelegenheit zum Diskutieren...

Kämmerer Uwe Quitter sieht für den Haushalt der Stadt Lünen schwarz – und das ist gut so. Denn die Rechnung verheißt für das nächste Jahr schwarze Zahlen, also ein kleines Plus im Jahresergebnis. Die Summe ist zwar gemessen am Minus für 2013 nicht besonders hoch und wird auch den Schuldenberg der Stadt nicht tilgen, trotzdem: Rund 1,3 Millionen Überschuss sollen am Ende bleiben. Der Doppelhaushalt 2013/2014 wurde am Donnerstag im Rat beschlossen. Nun muss das Werk noch von der Kommunalaufsicht...