Haushalt

MENDEN. Die Corona-Pandemie hat bei den Städten und Gemeinden nicht nur hohe und vor allem ungeplante Kosten verursacht. Auch die Einnahmen durch Gewerbesteuern sind im Corona-Jahr deutlich geringer ausgefallen. Die Sorgenfalten im Gesicht von Mendens Kämmerer, Uwe Siemonsmeier, sind jetzt aber weniger geworden. Denn Menden erhält etwas mehr als 10,3 Millionen Euro Gewerbesteuerausgleich vom Land Nordrhein-Westfalen. „Dieses Geld können wir für den Jahresabschluss 2020 dringend gebrauchen. Nur...

Nur noch schnell ein paar Teile bügeln wollte ich am Wochenende. Kurz nicht aufgepasst und schon war es passiert: Stoff hatte sich in die Sohle des Bügeleisens eingebrannt. Die Folge: Die Sohle glitt nicht mehr über den Stoff, sondern die eingebrannte Stelle bremste das Eisen immer wieder aus. Da war guter Rat teuer! Was im ersten Moment ärgerlich erschien, brachte mich dann auf die Idee: Frag' doch einfach die Lokalkompass-Community! An diesem Tag hatte ich keine Zeit auf Antworten zu warten,...

Fröndenberg bekommt die Haushaltsgenehmigung Fröndenbergs Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe strahlte über das ganze Gesicht, denn dieser Termin sorgte dafür, dass ihm einige Steine vom Herzen fielen. „Endlich haben wir die Genehmigung des Haushalts“, atmete der Rathauschef tief durch. Unnas Kreisdirektor Dr. Thomas Wilk, der Überbringer der Urkunde, musste schmunzeln. Wohl wissend, wie schwer die Aufstellung des Haushaltes für das Jahr 2016 in der Ruhrgemeinde war. „Voraussetzung zur...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche drei Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchte. Diese Woche haben wir Euch ein Paket aus Ratgeber-Büchern geschnürt: es geht um Omas beste Tipps, Wohnen auf kleinem Raum und Kochen und Würzen mit Kräutern. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne...

Auf einen Leserbrief der FDP, der sich auf die Genehmigung des Mendener Haushalts durch die Bezirksregierung bezieht, antwortet Manfred Bardtke, 1. Pressesprecher der Stadt, wie folgt: "In seinem Leserbrief zur Haushaltsgenehmigung geht der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Weige, mit allen, die dem Haushalt und dem Sanierungskonzept ihre Zustimmung gegeben haben hart zu Gericht. Dazu zählen auch die eigenen Mitglieder der FDP-Fraktion, denn diese haben ebenfalls dafür gestimmt....

Menden ist auch für eine gute Nachricht gut: Wie Bürgermeister Volker Fleige und Stadtkämmerer Uwe Siemonsmeier vor wenigen Minuten mitgeteilt haben, wurde der Haushalt von der Bezirksregierung Arnsberg am 11. Mai genehmigt. Damit sind die Zieldaten gesetzt: Ein ausgeglichener Haushalt mit den Mitteln aus dem Stärkungspakt bis zum Jahre 2016 und bis zum Jahre 2021 ohne die Stärkungsgelder. "Wir werden unseren Nachfolgern eine gesunde Stadt übergeben", kündigte Fleige in diesem Zusammenhang an....

Nachdem der Düsseldorfer Landtag heute bei der zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium abgelehnt hat,steht die Rot-Grübne Minderheitsregierung von Hannelore Kraft vor dem Aus. Denn damit ist der gesamte Etat der Landesregierung gescheitert. Damit stehen die Zeichen auf Neuwahlen, und zwar binnen 60 Tagen. Für diesen Fall hatte Bundesumweltminister Norbert Röttgen angekündigt: „Meine Vorstellung ist, bei Neuwahlen Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen zu werden.“...

Am 24. Oktober fand ein Treffen der kreisangehörigen Städte, die von der ersten Stufe des "Stärkungspaketes Stadtfinanzen" betroffen sind, in Dorsten statt. Dort wurde ein Entwurf eines gemeinsamen Positionspapiers vorgestellt und erörtert. Nach einigen nachträglichen Abstimmungs- und Veränderungsprozessen liegt nunmehr die endgültige Fassung vor. Hier der komplette Wortlaut: "Die vom Stärkungspaktgesetz 'betroffenen' kreisangehörigen Städte und Gemeinden begrüßen ausdrücklich die...

Mendens Bürgermeister Volker Fleige schreibt zum "Positionspapier Stadtfinanzen": "Die Stadt Menden gehört zu den Kommunen, die nach dem Entwurf des Stärkungspaktgesetzes (Stärkungspakt Stadtfinanzen) dazu verpflichtet worden sind, beginnend in 2012 ihre Stadtfinanzen nachhaltig zu sanieren, d.h. mit Landesmitteln den Haushaltsausgleich bis 2016 zu erreichen und anschließend bis 2021 den Haushaltsausgleich ohne Konsolidierungshilfen darzustellen. Für Menden, wie auch für die anderen...

Auf Menden kommen weitere Sparmaßnahmen zu! In enger Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Arnsberg und dem Märkischen Kreis ist die Arbeitsgruppe dabei, das Sparpaket bis Ende September zu schnüren. In einer Pressekonferenz betonten Bürgermeister Volker Fleige und Kämmerer Ernst Hamer am Freitag dass die Verwaltung ihre Hausaufgaben gemacht habe. Fleige: „Wir kennen unsere Verantwortung und hoffen, dass die Politik die ihre auch kennt.“ Beide ließen keinen Zweifel daran, dass es bei den...

Im Internet bin ich auf eine interessante Seite gestoßen. Dort geht es um den "Erfindungsreichtum" der klammen Städte bzw. deren beschäftigter Kämmerer. So ist die "Sexsteuer" in Menden kein Einzelfall. Sie gibt es z.B. auch in Köln. Erfunden hat man auch die Bettensteuer (im Amtsdeutsch: Kulturförderabgabe), sie besteht in einigen Städten (Köln, Weimar, Darmstadt) bereits. Man denkt auch über "Luftsteuer", "Windradsteuer" öder ähnliches nach. Aber es gibt auch Steuern, die im Laufe der Jahre...

Auf dem Kinderspielplatz Wielandstraße in Bösperde bleibt das große Kletternetzgerät mit Rutsche bis auf weiteres abgesperrt. Der Grund für diese Maßnahme ist eine notwendige aufwändige Sanierung des Fallschutzbereichs. Auf den ersten Blick scheint diese Maßnahme unverständlich, denn das Gerüst macht einen guten, fast neuwertigen Eindruck. Die Nachfrage bei der Stadtverwaltung bestätigt diesen Eindruck. Das Gerät selbst ist voll intakt. Probleme gibt es allerdings mit dem Boden darunter. Dort...