Haushalt

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Nun ist er der Etat 2013 mit dem Stimmen der SPD und FDP verabschiedet. Die CDU-Fraktion enthielt sich der Stimme, die Grünen/FWI lehnten den Haushalt ab. Die Etatreden der Fraktionsvorsitzenden ließen an der einen oder anderen Stelle aufhorchen. SPD: Achim Paas sprach es unverblümt aus: „Wir werden nicht nur schlechter, sondern auch teurer!“ Auch die Erkenntnis, dass über 1000 Menschen in Hattingen als s.g. „Aufstocker“ nicht von ihrem erzieltem Lohn leben können, gab er zu bedenken. Die...

Die größte Herausforderung in der Politik und in einem Unternehmen ist es, Konsens zwischen den Menschen zu finden. OccupyWallStreet zeigt, dass es Zeit ist, Lösungen zu entwickeln. Eine Stadt wie Hattingen muss handlungsfähig sein. Entscheidungen müssen über alle Parteien hinweg im Interesse der Einwohner und Unternehmen getroffen werden. Die Einwohner machen die Stadt lebenswert. Die Unternehmen zahlen die Gewerbesteuer um die Ausgaben der Stadt zu finanzieren. Die Demokratie in der aktuellen...

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...