Haushalt

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

FDP Essen-West fordert Neubewertung der bezirklichen Finanzausstattung Die aufgekommene Debatte über die Verteilung der bezirklichen Haushaltsmittel bekräftigt die FDP im Essener Westen in ihrer grundsätzlichen Forderung nach einer auskömmlicheren Finanzausstattung des bürgernahen politischen Gremiums. „Es steht für uns außer Frage, dass die auf Gleichverteilung ausgelegten Haushaltsmittel nicht dem Aufgabenprofil der Bezirksvertretungen entsprechen“, erklärt Martin Weber, Ortsvorsitzender der...

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen 300.000 € Verfügungsmittel zur Verfügung, zusätzlich gibt es einen Sondertopf in Höhe von 100.000 €. Für die Bezirksvertretungen steht somit im ganzen Jahr ein Etat von 400.000 € bereit. „In Essen gibt es 9 Bezirksvertretungen, alle 9 werden gleichbehandelt, natürlich kann man sagen, dass ist gerecht, aber ich als stellv. Bezirksbürgermeister sehe in dieser Gerechtigkeit eine Ungerechtigkeit.“ äußert sich, Klaus Persch. Einwohner:innen im...

Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben vorgelegt. Und gemäß des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar wird der Lockdown auch in NRW  bis vorerst 31. Januar fortgesetzt und teils verschärft. Zusätzlich zu den aus der Coronaschutzverordnung resultierenden Einschränkungen des Alltags hat die Stadt Essen mit einer Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen. Fortsetzung des LockdownsDie neue Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kultur- und...

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

Die Welt wird ja immer komplizierter, sogar im ganz Kleinen: Wurde früher einfach Waschmittel in die Maschine gekippt, gibt's nun die Qual der Wahl. Soll es vielleicht in Bio-Qualität sein oder als Sensitive-Variante ganz ohne Duftstoffe für Allergiker? Und das ist ja noch lange nicht das Ende des Waschbretts, pardon: der Fahnenstange. Auch Waschnüsse können im Stoffsäckchen beigefügt werden. Dumm nur: Die hohe Nachfrage nach indischen Waschnüssen in Europa macht sie für Inder in ihrem...

An manchen Tagen hat man den Eindruck, dass es doch noch ein sehr gefährlicher Tag für die eigene Gesundheit werden könnte. Da gieße ich am Samstag die dank der sommerlichen Temperaturen schon ziemlich schlappen Blumen an der Vereins-Tafel unseres Kleingartenvereins, schnipsle etwas an den daneben wachsenden Himbeer-Sträuchern herum und ramme mir beim Aufstehen kräftig den Schädel an der Holztafel. Aua. War mir nicht erst kürzlich ähnlich Schmerzhaftes an dieser Stelle passiert? Wenige Minuten...

Nur noch schnell ein paar Teile bügeln wollte ich am Wochenende. Kurz nicht aufgepasst und schon war es passiert: Stoff hatte sich in die Sohle des Bügeleisens eingebrannt. Die Folge: Die Sohle glitt nicht mehr über den Stoff, sondern die eingebrannte Stelle bremste das Eisen immer wieder aus. Da war guter Rat teuer! Was im ersten Moment ärgerlich erschien, brachte mich dann auf die Idee: Frag' doch einfach die Lokalkompass-Community! An diesem Tag hatte ich keine Zeit auf Antworten zu warten,...

BV III Essen-West nimmt Haushaltsplan zur Kenntnis Kurz und knackig. So verlief die 18. Sitzung der BV III Essen-West in der Aula der Gesamtschule Bockmühle. Als Sondersitzung hatte die Versammlung die Sichtung und Kenntnisnahme des Haushaltsplans für die Jahre 2017/18 zum Thema. Allgemein ging es in der Sondersitzung um den gesamtstädtischen Haushalt und die finanziellen Mittel, welche für die kommenden beiden Jahre dem Bezirk III Essen-West zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Rede ist...

Flüchtlingsunterbringung: Essen | heimliche Hauptstadt der Zeltdörfer und die Groko drückt sich vor der Diskussion „Zusammen respektvoll leben“, unter diesem Motto demonstrierten ab 14 Uhr draußen vor dem Rathaus rund 100 Flüchtlinge. Daneben waren zahlreiche „besorgte Bürger“ aus der Nachbarschaft der geplanten Flüchtlingsunterkünfte gekommen und füllten im Rathaus die Zuschauertribüne. Ob des großen Andrangs wurden Einlasszettel verteilt, um eine Überfüllung zu verhindern. So war die Tribüne...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Verbands der kommunalen RWE-Aktionäre, die Dividende des Energieunternehmens nicht völlig auszusetzen und zeigt sich besorgt über die Auswirkungen der fehlenden Millioneneinnahme für den Essener Haushalt. „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat einer Kreditaufnahme für den Etatausgleich bereits zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2015/16 ihre Zustimmung verweigert, diese Haltung wird sich nun nicht ändern, so dass fehlende...

Städtischer Haushalt leidet unter Asthma und chronischer Atemnot Schulverwaltung erfolgreich personell entkernt Ein ganzes Jahr ohne Haushaltsdebatte verursacht offenbar Entzugserscheinungen. Da konnte man von Glück reden, dass der Beitritt zur Haushaltsverfügung der Bezirksregierung auf der Tagesordnung stand. Im Jahre drei nach Beitritt zum Stärkungspakt II war die Bezirksregierung nur unter Auflagen bereit, den Essener Haushalt zu genehmigen. Die Genehmigung erfolgte nur mit der Auflage,...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Sparvorschläge, die das Gutachten der Beratungsfirma Rödl & Partner den Sport- und Bäderbetrieben vorgelegt hat, in weiten Teilen ab. „Die Forderung nach einer Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Sportanlagen unserer Stadt für ehrenamtlich geführte Vereine führt nicht in die richtige Richtung“, sagt Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Die Sportvereine leisten nicht nur eine hervorragende Arbeit im Kinder- und...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 24.06.15 auf Antrag der Fraktionen SPD/CDU/FDP/EBB und Parteipiraten die engere Einbeziehung der städtischen Gesellschaften bei den Konsolidierungsmaßnahmen des Essener Haushalts beschlossen. Die Einhaltung der Ziele des Haushaltssanierungsplans steht dabei an vorderster Stelle. „Die Forderungen der FDP-Fraktion, die Beteiligungsgesellschaften enger in den Blick der Haushaltskonsolidierung zu nehmen, findet sich in diesem Beschluss wieder“, sagt...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion hat sich für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Mostofizadeh...

In einer Presseinformation vom 16.1. nimmt Dietrich Keil von kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" zum Spekulationsdesaster des Kämmerers Stellung: Verzockt: Das 100-Millionen Haushaltsloch Die Spekulation mit Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken durch die Stadtkämmerei Essen ist gründlich in die Hose gegangen. Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hatte vor gut drei Jahren gewarnt, der Schweizer Nationalbank SNB blinden Glauben zu schenken, sie würde den Eurokurs gegenüber dem...

Die Stadt muss sparen, schon klar. Und das bekommen die Bürgerinnen und Bürger dann auch ganz hautnah zu spüren: Mal wird einmal mehr über die Schließung von Stadtteil-Büchereien spekuliert. Mal werden Mitarbeiter von Bürgerämtern im Tandem-Modell auf zwei Standorte verteilt. Und mal - wie jüngst - werden Bürgerämter auf unbestimmte Zeit aufgrund akuten Personalmangels gleich ganz dicht gemacht. Aber: Was ist das für ein Signal für die Bürger der Stadt? Wir stehen kurz vor dem Ende? Der Letzte...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche drei Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchte. Diese Woche haben wir Euch ein Paket aus Ratgeber-Büchern geschnürt: es geht um Omas beste Tipps, Wohnen auf kleinem Raum und Kochen und Würzen mit Kräutern. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne...

Klare Worte der Gerichte: Asylbewerber haben Anspruch auf menschenwürdige Behandlung - auch was die Finanzen angeht und Wohnverhältnisse für Hartz IV-Empfänger müssen angemessen sein. Daran gibt es nichts zu deuten, und dass das ein Gericht den Politkern sagen muss, ist schon erschreckend. Aber, für Essen kann diese Rechtsklärung böse Folgen haben. Denn am Ende gilt, es zahlt die Stadt. Und die hat es ja nun wirklich auch nicht. Wie die aktuellen Zahlen zeigen, wird sie schon jetzt von den...

20.15 Uhr in Deutschland – Hauptfernsehzeit. Nach einem langen Tag ist es entspannend, sich vom Fernsehprogramm berieseln zu lassen. Häufig schalten wir zwar selber ab, vergessen aber am Ende des Fernsehabends das Gerät selbst. Oft sparen wir uns den Gang zum Fernseher und schalten ihn per Fernbedienung ab. Was wir dabei nicht bedenken ist, dass er sich so nur in eine Art Schlummermodus versetzt – dem sogenannten Stand-by- Modus. Und so wird das Fernsehgucken schnell zu einem teuren Spaß. Der...