Haushalt

Wie arbeitet der Bundestag? Was ist der Haushaltsausschuss? Am dritten Tag ihrer politischen Bildungsreise nach Berlin hatten die 50 Besucherinnen und Besucher aus Essen die Möglichkeit, Petra Hinz alle ihre Fragen zu stellen. Die Essenerinnen und Essener sind seit Dienstag, den 30. Juni 2015, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Haushaltsexpertin zu Besuch in der Bundeshauptstadt. Petra Hinz führte ihre Gäste zuerst durch das Paul-Löbe-Haus, in dem sich der Haushaltsausschuss und...

Aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen stehen bundesweit viele Kommunen vor enormen Herausforderungen. Bund und Länder sind kurzfristig und auf Dauer zur Hilfe verpflichtet. „Darum begrüße ich, dass auf dem kommenden Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bund noch einmal seinen Beitrag erhöhen wird. Ganz konkret steigt der Bundesanteil von 500 Millionen Euro, um weitere 500 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro.“ So Petra Hinz, MdB (SPD) nach der...

MdB Petra Hinz: Das Lädchen ist eine wichtige Instanz im Essener Westen und eine unverzichtbare Anlaufstelle für viele Menschen vor Ort Am Nikolaustag wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) das Weihnachtsfest im „Lädchen e.V.“ an der Altendorfer Straße besuchen und gemeinsam mit den Vereinsmitgliedern, den Ehrenamtlern und Freundinnen und Freunden des "Lädchen e.V." die besinnliche Adventszeit einläuten. Das Jahr 2015 wird für das „Lädchen“ ein besonderes Jahr werden. Das große...

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2015 wurden zusätzlich eine Millionen Euro zur Förderung der Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt und auf insgesamt zwei Millionen Euro verstetigt.“ Hinz weiter: „Den Aufschlag hatten wir mit dem Haushalt 2014 gemacht, indem wir den von der Vorgängerregierung gestrichenen Projektmittel zur Kindergesundheit wieder eingesetzt haben. Mit dem Haushalt 2015 gehen wir einen Schritt...

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der...