Haushalt

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben vorgelegt. Und gemäß des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar wird der Lockdown auch in NRW  bis vorerst 31. Januar fortgesetzt und teils verschärft. Zusätzlich zu den aus der Coronaschutzverordnung resultierenden Einschränkungen des Alltags hat die Stadt Essen mit einer Allgemeinverfügung weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ergriffen. Fortsetzung des LockdownsDie neue Coronaschutzverordnung sieht vor, dass Kultur- und...

Die Welt wird ja immer komplizierter, sogar im ganz Kleinen: Wurde früher einfach Waschmittel in die Maschine gekippt, gibt's nun die Qual der Wahl. Soll es vielleicht in Bio-Qualität sein oder als Sensitive-Variante ganz ohne Duftstoffe für Allergiker? Und das ist ja noch lange nicht das Ende des Waschbretts, pardon: der Fahnenstange. Auch Waschnüsse können im Stoffsäckchen beigefügt werden. Dumm nur: Die hohe Nachfrage nach indischen Waschnüssen in Europa macht sie für Inder in ihrem...

An manchen Tagen hat man den Eindruck, dass es doch noch ein sehr gefährlicher Tag für die eigene Gesundheit werden könnte. Da gieße ich am Samstag die dank der sommerlichen Temperaturen schon ziemlich schlappen Blumen an der Vereins-Tafel unseres Kleingartenvereins, schnipsle etwas an den daneben wachsenden Himbeer-Sträuchern herum und ramme mir beim Aufstehen kräftig den Schädel an der Holztafel. Aua. War mir nicht erst kürzlich ähnlich Schmerzhaftes an dieser Stelle passiert? Wenige Minuten...

In ihrer ersten Sitzung des neuen Jahres entscheiden die Bezirksvertreter im Bezirk III über die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel, die 2019 zur Verfügung stehen. Dieses Thema bildet den Schwerpunkt auf der ansonsten ungewöhnlich kurzen Tagesordnung, die am morgigen Donnerstag, 17. Januar, ab 17 Uhr im Lighthouse an der Liebigstraße 1 behandelt wird. Große Geldbeträge müssen regelmäßig für den Bereich Straßen und Verkehr eingeplant werden. So wird die Gehwegerneuerung an der...

Nur noch schnell ein paar Teile bügeln wollte ich am Wochenende. Kurz nicht aufgepasst und schon war es passiert: Stoff hatte sich in die Sohle des Bügeleisens eingebrannt. Die Folge: Die Sohle glitt nicht mehr über den Stoff, sondern die eingebrannte Stelle bremste das Eisen immer wieder aus. Da war guter Rat teuer! Was im ersten Moment ärgerlich erschien, brachte mich dann auf die Idee: Frag' doch einfach die Lokalkompass-Community! An diesem Tag hatte ich keine Zeit auf Antworten zu warten,...

Zum Rüttenscheider Treff der GRÜNEN in der BV II kommt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh . Es geht um inhaltliche Schwerpunkte aktueller Landespolitik. Mehrdad Mostofizadeh, vor seiner Wahl in den NRW-Landtag viele Jahre Mitglied im Essener Stadtrat, weiß, dass ohne finanziell handlungsfähige Kommunen weder ein gesundes Klima, noch ein starkes und vielfältiges NRW Bestand haben kann. Ob Sanierung von Schulgebäuden, Sportstätten oder Basisinvestitionen für die...

Teeliebhaber sind eine Gattung für sich. Was für "Normalos" schlichtweg ein schwarzer Tee ist, muss für den Teeliebhaber ein Darjeeling, Orange Pekoe - kein Orang Utan! ;-) - oder Assam sein, ein Grüner Tee ist nicht einfach grün, sondern ein Sencha, Pai Mu Tan oder sogar Shincha. Da soll sich Einer noch mit auskennen. Und dann erst die Zubereitung und wie warmhalten?! Von "Tee-lerieen" könnt Ihr lesen auf www.federfluesterin.wordpress.com.

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche vergeben wir praktische Ratgeber in punkto Kochen, Backen und Stricken. Vielleicht wollt Ihr's mal ausprobieren und teilt Eure Erfahrungen dazu hier auf lokalkompass.de? Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch...

Wie arbeitet der Bundestag? Was ist der Haushaltsausschuss? Am dritten Tag ihrer politischen Bildungsreise nach Berlin hatten die 50 Besucherinnen und Besucher aus Essen die Möglichkeit, Petra Hinz alle ihre Fragen zu stellen. Die Essenerinnen und Essener sind seit Dienstag, den 30. Juni 2015, auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten und Haushaltsexpertin zu Besuch in der Bundeshauptstadt. Petra Hinz führte ihre Gäste zuerst durch das Paul-Löbe-Haus, in dem sich der Haushaltsausschuss und...

Aufgrund der steigenden Flüchtlingszahlen stehen bundesweit viele Kommunen vor enormen Herausforderungen. Bund und Länder sind kurzfristig und auf Dauer zur Hilfe verpflichtet. „Darum begrüße ich, dass auf dem kommenden Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bund noch einmal seinen Beitrag erhöhen wird. Ganz konkret steigt der Bundesanteil von 500 Millionen Euro, um weitere 500 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro.“ So Petra Hinz, MdB (SPD) nach der...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion hat sich für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Mostofizadeh...

In einer Presseinformation vom 16.1. nimmt Dietrich Keil von kommunalen Wahlbündnis "Essen steht AUF" zum Spekulationsdesaster des Kämmerers Stellung: Verzockt: Das 100-Millionen Haushaltsloch Die Spekulation mit Fremdwährungskrediten in Schweizer Franken durch die Stadtkämmerei Essen ist gründlich in die Hose gegangen. Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ hatte vor gut drei Jahren gewarnt, der Schweizer Nationalbank SNB blinden Glauben zu schenken, sie würde den Eurokurs gegenüber dem...

MdB Petra Hinz: Das Lädchen ist eine wichtige Instanz im Essener Westen und eine unverzichtbare Anlaufstelle für viele Menschen vor Ort Am Nikolaustag wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) das Weihnachtsfest im „Lädchen e.V.“ an der Altendorfer Straße besuchen und gemeinsam mit den Vereinsmitgliedern, den Ehrenamtlern und Freundinnen und Freunden des "Lädchen e.V." die besinnliche Adventszeit einläuten. Das Jahr 2015 wird für das „Lädchen“ ein besonderes Jahr werden. Das große...

In dieser Woche verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2015. Für Gesundheit stehen rund 12,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese werden verausgabt für den Pflegebereich und für die Präventions-, Aufklärungs- sowie Forschungsarbeit. Der größte Bestandteil bleibt der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds mit 11,5 Milliarden Euro. „Für die gesundheitsrelevanten Maßnahmen, sind 78,3 Millionen Euro vorgesehen“, fasst Petra Hinz (SPD) als Hauptberichterstatterin den Haushalt zusammen. „Für...

Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD): „In der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2015 wurden zusätzlich eine Millionen Euro zur Förderung der Kindergesundheit in den Haushalt eingestellt und auf insgesamt zwei Millionen Euro verstetigt.“ Hinz weiter: „Den Aufschlag hatten wir mit dem Haushalt 2014 gemacht, indem wir den von der Vorgängerregierung gestrichenen Projektmittel zur Kindergesundheit wieder eingesetzt haben. Mit dem Haushalt 2015 gehen wir einen Schritt...

Die Stadt muss sparen, schon klar. Und das bekommen die Bürgerinnen und Bürger dann auch ganz hautnah zu spüren: Mal wird einmal mehr über die Schließung von Stadtteil-Büchereien spekuliert. Mal werden Mitarbeiter von Bürgerämtern im Tandem-Modell auf zwei Standorte verteilt. Und mal - wie jüngst - werden Bürgerämter auf unbestimmte Zeit aufgrund akuten Personalmangels gleich ganz dicht gemacht. Aber: Was ist das für ein Signal für die Bürger der Stadt? Wir stehen kurz vor dem Ende? Der Letzte...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche drei Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchte. Diese Woche haben wir Euch ein Paket aus Ratgeber-Büchern geschnürt: es geht um Omas beste Tipps, Wohnen auf kleinem Raum und Kochen und Würzen mit Kräutern. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne...

Petra Hinz, MdB engagiert sich für die Entlastung des Essener Finanzhaushaltes Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben im Jahr 2013 fast 1. Mrd. Euro für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vom Bund erhalten. Dies belegen jüngste Zahlen des Düsseldorfer Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales. Sie zeigen: Die Entlastung der Kommunen schreitet voran und geht damit in die richtige Richtung. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurde 2003 von der...