Haushalt

Beiträge zum Thema Haushalt

Politik

Dortmunder Doppelhaushalt 2020/2021
Grüne setzen Schwerpunkt auf Klimaschutz, Mobilität und Kinderarmut

Mit ihrem Antrag zum Haushalt 2020/2021 setzt die grüne Fraktion deutliche Schwerpunkte für die ökologische und soziale Entwicklung der Stadt in den kommenden zwei Jahren. Für die Grünen ist klar, dass der enge finanzielle Spielraum vor allem für Verbesserungen beim Klimaschutz, der Förderung emissionsarmer und sicherer Mobilität und für die Bekämpfung insbesondere von Kinderarmut genutzt werden muss. Dazu gehören die Förderung des Rad- und Fußverkehrs, mehr erneuerbare Energien und nachhaltige...

  • Dortmund-City
  • 28.11.19
Politik

LKW-Maut: Dortmund erhält 742.000 Euro
Grüne wollen Einnahmen für Rad- und Fußverkehr investieren

Dortmund erhält 742.000 Euro aus den Einnahmen der Lkw-Maut für das zweite Halbjahr 2018. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der grünen Bundestagsfraktion an das Verkehrsministerium. Hintergrund ist die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen seit Mitte des letzten Jahres. Da für einige Bundestrassen auch die Kommunen zuständig sind, profitieren sie von den zusätzlichen Einnahmen – auch Dortmund. Die grüne Ratsfraktion will nun in einer Anfrage an die Verwaltung wissen, ob und wofür...

  • Dortmund-City
  • 15.06.19
Politik
Die auf insgesamt vier Jahre verteilten versprochenen Millionen des Bundes reichen im Dortmunder Rathaus gerade mal für die Zinsen eines einzigen Jahres.
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Bundes-Investitionspaket nur Tropfen auf heißen Stein - Linke & Piraten fordern echte Rekapitalisierung - "SPD-Gabriel leidet unter Stockholm-Syndrom"

"Wenn das Land sich mal nicht auf Kosten unserer Stadt bereichert, ist dies zu unterstützen“, sagt Carsten Klink, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aus diesem Grund stimmte auch seine Fraktion – wie alle anderen Fraktionen – im Finanzausschuss unter dem Tagesordnungspunkt "Investitionspaket des Bundes für finanzschwache Kommunen" einem Vorschlag der SPD zu, die geplanten zusätzlichen schwarz-roten Bundesmittel für die Kommunen und die Absicht der rot-grünen...

  • Dortmund-City
  • 25.03.15
Politik
Das Rathaus zu Dortmund am Friedensplatz.
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Dortmunder Ratssitzung: 60 Mio. Sparprogramm samt Kotau des OB Sierau beschlossen - Schneckenburger als Dezernentin nur knapp gewählt - Wechselnde Mehrheiten: schwarz-grün-knallrot

In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann...

  • Dortmund-City
  • 22.02.15
Politik
Das Rathaus zu Dortmund war am letzten Donnerstag mal wieder Schauplatz einer Sitzung des Stadtrates. Insgesamt 94 Ratsvertreter aus elf politischen Formationen sowie der Oberbürgermeister berieten über die Geschicke der Stadt. | Foto: Carsten Klink
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Dortmunder Ratssitzung: Haushaltsplanentwurf - HSP - Parkgebührenerhöhung - 3 Prozenthürde - Trinkraum Cafe Berta

Auf der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag im Dortmunder Rathaus wurden nicht nur die Ratsvertreter von zwei sehr langen Reden sowohl des Oberbürgermeisters Ullrich Sierau als auch des Kämmerers Jörg Stüdemann (beide SPD) auf die Ausdauerprobe gestellt. Auch eine siebte Klasse einer Dortmunder Schule wurde im Fach geduldiges Zuhören zwangsbeschult. Spötter behaupten, dass es um die Finanzen der Stadt, gemessen an den beiden Reden (Stüdemann las sieben (!) Seiten vor) entsprechend schlecht...

  • Dortmund-City
  • 15.11.14
  • 1
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