Haushalt 2023

Beiträge zum Thema Haushalt 2023

Politik
Rathaus der Stadt Schwerte | Foto: Carsten-André Gey

Haushalt 2023 einstimmig im Rat beschlossen
Das ist eine sehr gute Nachricht für Schwerte!

Der Haushalt 2023 wurde im Rat der Stadt einstimmig beschlossen – was haben wir Schwerter*innen davon? Haushalt einstimmig verabschiedet! Das ist eine sehr gute Nachricht für Schwerte. Denn die finanziellen Rahmenbedingungen sind denkbar schwierig, da Land und Bund die Kommunen nicht ausreichend unterstützen. Umso wichtiger ist es für Schwerte, dass sich alle Parteien im Rat – zum Teil nach vehementen Diskussionen – auf diesen rund 150 Millionen schweren Haushalt einigen konnten. Was haben nun...

  • Schwerte
  • 03.03.23
  • 1
Politik

Taschenspielertricks beim Marler Haushalt?
Haushaltssicherungskonzept wird zwingend notwendig

Die Landesregierung hat einen Rettungsschirm aufgespannt, unter dem sowohl das Land als auch die Kommunen Schutz finden, um einen Haushalt ohne scheinbare Neuverschuldung vorlegen zu können. Fakt ist, dass die Verbindlichkeiten von 70 Mio. € bestehen bleiben, auch wenn man hier der Bevölkerung etwas anderes vorgaukeln möchte. Wollen wir wirklich so weiter machen, ohne an die zukünftigen Generationen zu denken?  Belastungen können isoliert werden Der Dezernent und Stadtkämmerer Michael Dinklage...

  • Marl
  • 08.12.22
  • 1
Politik

Nachholbedarf bei der Sanierung
Radwegesanierung

Sehr geehrte Frau Westkamp, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt zum Haushaltsplanentwurf 2023, dass für die Sanierung von Radwegen und Radwegmarkierungen der Ansatz von 75.000 € auf 100.000 € erhöht wird. Begründung: Die Stadt Wesel ist fahrradfreundliche Stadt. Laut Radweg-Zustandsliste des ASG besteht ein erheblicher Nachholbedarf für punktuelle Maßnahmen zur Sanierung von Radwegen. Die eingeplanten Mittel reichen erfahrungsgemäß nur für wenige Maßnahmen pro Jahr aus. Zur besseren...

  • Wesel
  • 07.12.22
Politik

SPD Monheim - Haushaltsplanberatungen 2023
'High Lights' der SPD-Anträge für 2023

SPD Monheim fordert kostenlose Menstruationsartikel Die SPD Monheim stellt im Ausschuss für Inklusion, Ordnung & Soziales den Antrag, in weiterführenden Schulen sowie im Rathaus und in anderen öffentlichen Gebäuden vandalismussichere Spender mit kostenlosen Tampons und Damenbinden aufzustellen. Dafür gibt es laut SPD zwei gute Gründe. Der eine Grund ist, dass sich Mädchen und Frauen durch die Unberechenbarkeit der monatlichen Periode plötzlich und unerwartet in der Situation befinden,...

  • Monheim am Rhein
  • 28.11.22
Politik

Prioritäten setzen!
Haushaltsplan 2023

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Haushaltsplan 2023 Allgemeine Bewertung der Finanzkraft Wesel verfügt laut Stellungnahme der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über sehr solide Finanzkraft. Stabil hohe Einnahmen aus Gewerbe-, Einkommen- und Umsatzsteuern haben die Ausgleichsrücklage auf 48 Mio€ ansteigen lassen und die Verschuldung ist in den letzten 5 Jahren um fast 30 Mio € gesunken. Dennoch ist die Zukunft sowohl von aktuellen Krisen, den Folgen des russischen Angriffskrieges...

  • Wesel
  • 17.11.22
Politik
Im Lüdenscheider Kreishaus gab der Jugendhilfeausschuss grünes Licht für die Haushaltsansätze im Bereich Jugendamt. Foto: Hermey /Märkischer Kreis

Mehr Geld für Kinder
Haushalt 2023: Jugendhilfeausschuss stimmt zu

Der Bedarf in der Kinder- und Jugendförderung steigt und somit das Budget für den Haushalt 2023. Der Märkische Kreis wird über 38 Millionen Euro im Bereich des Jugendamtes investieren. Die Kinder- und Jugendhilfe steht vor einem großen Reformprozess. Ausschlaggebend hierfür sind gesetzliche Neuerungen wie das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das Ganztagsreformgesetz NRW und das Landeskinderschutzgesetz. Im Jugendhilfeausschuss im Lüdenscheider Kreishaus erläuterte Iris Beckmann-Klatt,...

  • Menden (Sauerland)
  • 16.11.22
Politik

SPD Monheim - Haushalt 2023
Öffentlicher SPD Stammtisch zum Haushalt 2023

Der nächste öffentliche Stammtisch der SPD Monheim, zu dem auch Nichtmitglieder herzlich eingeladen sind, findet am 27.10.2022 um 19 Uhr im Restaurant & Hotel „Vater Rhein“, An d’r Kapell 4 in Monheim statt. Hauptthema sind die aktuellen Haushaltsplanberatungen zum Haushalt der Stadt Monheim 2023. Fraktionsvorsitzender Alexander Schumacher wird in die Thematik einführen. Dazu stellt er den von der Verwaltung der Stadt Monheim erstellten Haushaltsplan vor und erläutert die wichtigsten...

  • Monheim am Rhein
  • 20.10.22
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