Haushalt 2019

Das Weihnachtsfest 2019 liegt schon ein paar Monate zurück, doch für die Stadt Gladbeck gab es jetzt sozusagen eine nachträgliche "Bescherung": Die Bezirksregierung Münster hat der Stadt Gladbeck rückwirkend für das Jahr 2019 rund sechs Millionen Euro als Konsolidierungshilfe im Rahmen des Stärkungspaktes überwiesen. Diese gute Nachricht erhielt Bürgermeister Ulrich Roland jetzt aus Münster. „Damit erkennt die Bezirksregierung die seriöse und verantwortungsvolle Haushaltspolitik der Stadt...

Im zweiten Anlauf hat der Rat der Stadt Herdecke jetzt den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Bereits im Dezember wurde über das Zahlenwerk debattiert. Der vom Kämmerer vorgelegte genehmigungsfähige Haushaltsplan fand damals jedoch keine Mehrheit. Jetzt steht fest: Die ursprünglich vorgesehenen Mittel für den Ergänzungsbau des Schulzentrums Bleichstein werden vorerst eingefroren. Die Verwaltung soll zunächst prüfen, ob und in welchem Umfang die ehemalige Vinkenbergschule, in der...

Der Rat der Stadt Herdecke hat in der Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember, mehr als fünf Stunden über den Etat 2019 beraten und debattiert. Über insgesamt 34 Anträge der Fraktionen galt es abzustimmen. Am Ende des Tagesordnungspunktes verweigerte die Ratsmehrheit die Zustimmung zum Gesamtpaket, obwohl die Verwaltung einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2019 vorgelegt hatte, der zudem eine mit 785 Prozentpunkten deutlich geringere Grundsteuererhöhung enthält als noch zur...

Heinberg: Ohne CDU-Inhalte keine Zustimmung Die CDU-Fraktion hat sich einstimmig entschieden: Sowohl im Hauptausschuss, am kommenden Donnerstag, wie auch dann in der kommenden Woche im Rat steht als Votum das NEIN zum vorgelegten Haushaltsentwurf fest. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der CDU- Ratsfraktion: „Wir haben das Gespräch mit der SPD gesucht, weil wir Verantwortung übernehmen und Stadt mitgestalten wollen – mit eigenen Forderungen und Vorstellungen bei großen Linien und im Detail. Trotz...

Grüne setzen eigene Akzente beim Haushalt Mit insgesamt 27 Änderungsanträgen hat die Ratsfraktion der Grünen eigene Akzente beim Haushalt 2019 der Stadt Essen gesetzt. Dass diese Anträge von der CDU/SPD-Mehrheit im Rat abgelehnt wurden, macht die Forderungen nicht nebensächlich. Im Herbst 2019 steht schließlich der Beschluß eines Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 an und im Vorfeld der dann nahenden Kommunalwahl werden sich CDU und SPD ernsthaften politischen Auseinandersetzungen über...

In einer teils emotionalen Sitzung wurden am Donnerstagabend vom Rat der Stadt Sprockhövel gegen die Stimmen von CDU, Grünen und Linke der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung für 2019 genehmigt. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist danach nicht vorgesehen. Nur 5 interessierte Bürger nahmen als Zuhörer an der öffentlichen Ratssitzung teil. Die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien dankten in ihren Etatreden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung...

In der Sitzung des Hemeraner Stadtrates wurde am Dienstag, 30. Oktober, der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 eingebracht. In der gestrigen Ratssitzung stand die Einbringung des städtischen Haushaltes 2019 im Mittelpunkt. Erfreulich sei, so Bürgermeister Michael Heilmann zu Beginn seiner Rede, "dass der Haushaltsplanentwurf erneut ohne Steuererhöhungen auskommt". Absolut unerfreulich ist laut Hemers Bürgermeister hingegen die Tatsache, dass das städtische Zahlenwerk für das kommende Jahr...