Haus und Grund

Beiträge zum Thema Haus und Grund

Politik
Essener Bürger Bündnis-Ratsherr Wilfried Adamy lädt zur Diskussion um die Straßenausbau-Beiträge ein. Foto: Archiv

EBB-Ratsherr Wilfried Adamy holt Bund der Steuerzahler nach Freisenbruch
Straßenausbau in Essen: Bürger blechen für Verwaltungskosten

Dass die Essener weiterhin für den Straßenausbau zur Kasse gebeten werden sollen, dagegen läuft bereits ein Bürger-Begehren, organisiert von "Haus & Grund" und dem Bund der Steuerzahler. In den meisten Bundesländern ist diese Regelung nämlich schon längst abgeschafft worden. Expertenrat am Dienstag, 12. März Zum Thema möchte der Essener Bürger Bündnis-Ratsherr Wilfried Adamy mit den Bürgern diskutieren. Wilfried Adamy: "Zu diesem Gesprächsabend lade ich den Bund der Steuerzahler-Experten...

  • Essen-Steele
  • 28.02.19
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Ratgeber
Rundfunkgebühren sollen den Bildungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten garantieren. Doch der ist längst nicht mehr unumstritten. Foto: Dieter Schütz/pixelio.de
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Mit Daten GEZahlt? Neue Gebührenregelung ein Fall für den Datenschutz?

Die Diskussion um die Rundfunkgebühren nimmt wieder an Fahrt auf. Die geplante Haushaltsabgabe ab 2013 ist unter den NRW-Landtagsabgeordneten umstritten, nicht zuletzt unter dem Gesichtspunkt einer Erhöhung der monatlichen Abgabe von derzeit 17,98 auf 18,86 Euro. Doch auch im Detail wirft das Vertragswerk Fragen auf. Das „Kleingedruckte“ macht stutzig: Wird der 15. Runkfunk­änderungsstaatsvertrag (RÄStV) noch in diesem Jahr von allen Ländern ratifiziert, dann sind Abmeldungen künftig mit einem...

  • Essen-Nord
  • 07.10.11
  • 2
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